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Verdacht auf Volksverhetzung Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager


Wegen des vorsätzlichen Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Staatsanwaltschaft Hamburg einem Medienbericht zufolge Ermittlungen gegen Facebook eingeleitet. Im Fokus stehen drei Manager des Unternehmens.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen drei Facebook-Manager nach einer Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach einem Bericht von "Spiegel Online" sind die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Deutschland Werbeanzeigen für Facebook aquiriert. Dabei geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Die Sprecherin der Staatsanwanltschaft, Nana Frombach, bestätigte auf Anfrage, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen habe, weil in der Anzeige konkrete Beispiele genannt wurden. "Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen", sagte sie.

Die Strafanzeige war von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden. Er argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Portal nicht betrieben werden könne. "Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg", heißt es in seiner Anzeige.

and DPA

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