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Pegida-Gründer Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung angeklagt


Auf seiner Facebook-Seite beschimpfte Lutz Bachmann Flüchtlinge. Auch sonst nahm er jede Gelegenheit war, gegen Ausländer zu hetzen. Jetzt bekam der Pegida-Gründer Post von der Staatsanwaltschaft Dresden.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen den Gründer der anti-islamischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung erhoben. Bachmann werde vorgeworfen, am 19. September vergangenen Jahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

Die Staatsanwaltschaft wirft Bachmann vor, durch seine Einträge in Kauf genommen zu haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Dies sei der Fall, da er mit seinen Beschimpfungen zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt habe. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

Pegida-Bewegung wird wieder aktiver

Bachmann war im Januar von all seinen Funktionen bei dem Anti-Islam-Bündnis zurückgetreten. Neben den Äußerungen bei Facebook, für die sich Bachmann später entschuldigte, wurde ihm auch ein Foto zum Verhängnis, dass ihn in Hitler-Pose zeigte. Seitdem wurde gegen ihn wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt.

Die Pegida-Bewegung hatte zuletzt wieder einen stärkeren Zulauf, vergangenen Montag kamen Schätzungen zufolge 7500 Menschen zu einer Demonstration. Die vor etwa einem Jahr erstmals aufgetretene Gruppierung macht Stimmung gegen den Islam, aber auch gegen Flüchtlinge und Medien.

jek AFP

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