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News zur Coronavirus-Pandemie Kritik an Corona-Maßnahmen: Innenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter

Das Bundesministerium des Innern in Berlin
Das Bundesministerium des Innern in Berlin
© Jens Büttner/ / Picture Alliance
In Europa werden die Maßnahmen gegen eine Ausbreitung des Coronavirus gelockert – indes steigt die Zahl der Neuinfektionen aber weiter an. Alle Nachrichten zur Coronakrise im stern-Liveblog.

Bund und Länder haben sich auf weitreichende Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Aber wie geht es weiter? Während weiter über die richtige Strategie debattiert wird, meldet die Johns-Hopkins-Universität knapp 172.000 bestätigte Infektionen in Deutschland  zuletzt verlangsamte sich der Anstieg der Neuinfektionen. Die Zahl der Corona-Toten hierzulande wird mit 7569 beziffert. Die offiziell dem Robert-Koch-Institut gemeldeten Zahlen liegen wie üblich etwas niedriger bei knapp 170.000 bestätigten Fällen und 7.417 Toten (hier finden Sie weitere Zahlen). 

Lesen Sie auch: Wo wird die Obergrenze gerissen? Daten zu allen Kreisen finden Sie hier.

Auch weltweit steigt die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen weiter an. Nach jüngsten Angaben der Johns-Hopkins-Universität wurde bei mehr als vier Millionen Menschen der Erreger nachgewiesen, fast 283.000 Personen sind nach einer Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben (Stand: Montagmorgen).

Die wichtigsten Meldungen zum Coronavirus im Überblick:

  • Nach Kritik an Corona-Maßnahmen: Bundesinnenministerium verhängt Arbeitsverbot gegen Mitarbeiter (22.31 Uhr)
  • Behörde: Keine erhöhte Corona-Ansteckungsrate in Norwegen durch Schulöffnungen (19.58 Uhr)
  • Galeria Karstadt Kaufhof bereitet Mitarbeiter auf Stellenabbau vor (18.23 Uhr)
  • DFB-Pokal soll im Juni fortgesetzt werden, Neustart der 3. Fußball-Liga frühestens Ende Mai (17.03 Uhr und 17.04 Uhr)
  • Niedersachsen will "Notbremse" strenger auslegen (16.12 Uhr)
  • Forschungsministerin Karliczek: Kein wirksamer Corona-Impfstoff vor Mitte 2021 bereit (13.35 Uhr)

Die Coronakrise: News von Montag, 11. Mai

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Wir verabschieden uns für heute von Ihnen und wünschen Ihnen eine gute Nacht. Morgen werden wir Sie wieder über alles zur Corona-Pandemie informieren. Bleiben Sie gesund!

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Nach zahlreichen Verstößen gegen die Abstandsregeln am ersten Tag der gelockerten Corona-Vorschriften will Paris den Konsum von Alkohol an den Ufern der Seine sowie des Canal Saint-Martin verbieten. Der Erfolg der gelockerten Maßnahmenn hänge "von der Vorsicht und dem Bürgersinn jedes Einzelnen" ab, schrieb Innenminister Christophe Castaner am Montagabend im Kurzmiteilungsdienst Twitter. Angesichts des "verantwortungslosen Verhaltens" mancher Pariser habe er den Polizeipräfekten um die Alkohol-Verbote gebeten.

    Zahlreiche Bewohner der französischen Hauptstadt hatten sich am Montagabend an den Ufern der Seine und des als Treffpunkt beliebten Kanals versammelt, bevor sie von Polizisten weggeschickt wurden. Die Pariser Polizeipräfektur erklärte, es sei bedauerlich, gleich am ersten Tag der gelockerten Corona-Maßnahmen zu Ordnungsmaßnahmen greifen zu müssen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die grundsätzliche Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland in das Land einreisen. Das teilte die Justizbehörde am Montagabend mit. Der Senat setzte mit dem Beschluss den Paragrafen 5 der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai einstweilig außer Vollzug. Er unterwirft aus dem Ausland Einreisende grundsätzlich einer Quarantänepflicht. Die Richter gaben dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt. Der Beschluss vom 11. Mai ist unanfechtbar, wie es hieß.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Das Bundesinnenministerium hat ein Arbeitsverbot gegen einen Mitarbeiter verhängt, der in seiner offiziellen Funktion die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung gegenüber Ländervertretern massiv kritisiert hat. Es gebe nun ein "Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte" nach dem Bundesbeamtengesetz, hieß es aus dem Ministerium. Ein Sprecher erklärte: "Es geht nicht darum, dass ein Mitarbeiter eine kritische Meinung äußert, sondern darum, dass er das unter dem Briefkopf des Bundesinnenministeriums tut und dadurch den Anschein erweckt, es handle sich um die Position des Hauses." Das Bundesinnenministerium hatte sich schon am Sonntag öffentlich von dem Vorgang distanziert. Zuvor hatte das Online-Portal "Tichys Einblick" Teile des Papiers öffentlich gemacht.

    Der Deutschen Presse-Agentur in Berlin liegen zwei Dokumente vor: eine 93-seitige Kurzfassung sowie eine 192 Seiten umfassende Langfassung, die neben Analysen des Mitarbeiters auch Mailverkehr mit Kollegen und Vorgesetzten umfasst. Zu Details dieser internen Kommunikation wollte sich ein Sprecher von Minister Horst Seehofer auf Anfrage mit Verweis auf die laufende Aufklärung nicht äußern.

    Der Mitarbeiter schickte am Freitag zunächst eine E-Mail an führende Mitarbeiter des Innenministeriums, darunter einen Staatssekretär. Eine interne Analyse seines Referats ergebe "gravierende Fehlleistungen des Krisenmanagements", hieß es darin, "Defizite im Regelungsrahmen für Pandemien" und "Coronakrise erweist sich wohl als Fehlalarm". Das gleiche Papier hat er dann eine Stunde später offenbar an Mitarbeiter der Landesinnenministerien verschickt - er verweist nämlich auf die erste Mail: "in der Annahme Ihres Interesses gebe ich Ihnen unten stehende eMail als fachliche Information zur Kenntnis."

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Nach dem Bekanntwerden von zwei Corona-Infektionen bei US-Regierungsmitarbeitern ist das Tragen von Gesichtsmasken nun im Weißen Haus vorgeschrieben. Er habe das angeordnet, sagte US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit). Dies gilt für alle öffentlichen Bereiche der Regierungszentrale, jedoch nicht für die Büros, wie mehrere US Medien am Montag übereinstimmend unter Berufung auf eine interne Dienstanweisung berichteten. Die Maßnahme soll dabei helfen, eine weitere Verbreitung des neuartigen Coronavirus im Weißen Haus zu verhindern.

    Trump erklärte allerdings, er selbst werde keine Maske tragen. Er komme niemandem so nahe, dass dies nötig wäre, sagte Trump vor Journalisten. Er stand dabei auf einem Podium im Garten des Weißen Hauses in sicherer Entfernung zu Mitarbeitern und Journalisten. Auch Vizepräsident Mike Pence will dem Vernehmen nach keine Maske tragen.

    Ende vergangener Woche waren zwei Corona-Infektionen im Weißen Haus bekannt geworden. Betroffen war unter anderem die Sprecherin von Vizepräsident Pence, Katie Miller. Trump macht seit Tagen Druck, die Corona-Beschränkungen im ganzen Land wieder zu lockern, damit sich die Wirtschaft erholen kann. Die Infektionen im Weißen Haus, wo Top-Mitarbeiter regelmäßig auf das Virus getestet werden, zeigen jedoch, wie schwierig eine Rückkehr zu einem Normalbetrieb werden dürfte. Die Coronavirus-Pandemie ist in den USA in vielen Landesteilen längst nicht unter Kontrolle. Das gilt auch für die Region rund um die Hauptstadt Washington.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Twitter will härter gegen die Verbreitung falscher Informationen über das Coronavirus vorgehen. Tweets, durch die Menschen zu Schaden kommen könnten, werden gelöscht, weniger gefährliche Angaben mit einem Verweis auf vertrauenswürdige Quellen versehen, wie Twitter ankündigte. Man werde dabei auch Informationen im Blick haben, die zu mehr Ansteckungen führen könnten. Gegen unbestätigte Angaben, die falsch oder korrekt sein könnten, will Twitter nicht vorgehen.

    Facebook löscht bereits ebenfalls potenziell gefährliche falsche Behauptungen über das Coronavirus - und schickt Nutzern nachträglich eine Warnung, wenn sie mit solchen Behauptungen in Berührung kamen. Bei YouTube werden Videos zu dem Thema mit einem Hinweis zu offiziellen Informationen versehen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    In Sachsen haben am Montag Hunderte Menschen an verschiedenen Orten gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie protestiert. In Dresden kamen 150 Menschen zusammen und liefen gemeinsam durch die Stadt, wie die Polizei mitteilte. Weitere Demonstrationen gab es im Landkreis Meißen, wo etwa 180 Menschen in Großenhain und 150 in Meißen zusammenkamen. Insgesamt protestierten nach Angaben der Polizei in Sachsen mehr als 850 Menschen gegen die Corona-Regelungen.

    Die Demonstranten reagierten in den meisten Fällen nicht auf eine Ansprache durch die Einsatzkräfte, weshalb die Polizei Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einleitete. Versammlungsleiter gaben sich nicht zu erkennen. Die Protestaktionen blieben jedoch friedlich und lösten sich nach einiger Zeit wieder auf.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Im Bundesstaat New York werden die strengen Corona-Einschränkungen in dieser Woche erstmals gelockert. Ausgenommen ist allerdings die Metropole New York City, die bis mindestens Juni im Ausnahmezustand bleibt, wie Bürgermeister Bill de Blasio vor Journalisten sagte. Der Ostküstenstaat ist das Zentrum der Corona-Pandemie in den USA. Mehr als 22.000 Menschen starben dort inzwischen an Covid-19.
    New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo hatte am 22. März eine strenge Ausgangssperre verhängt. Fast alle Geschäfte mussten schließen, nur Angestellte in systemrelevanten Berufen dürfen seither zur Arbeit gehen. In drei Regionen des Bundesstaats habe sich die Situation so deutlich verbessert, dass von Freitag an bestimmte Unternehmen den Betrieb wieder aufnehmen dürften, sagte Cuomo. Zu den Kriterien für die Lockerungen zählen unter anderem rückläufige Todesfallzahlen und erhöhte Test-Kapazitäten.

    Die Lockerungen gelten seinen Angaben zufolge für das Bau- und Produktionsgewerbe sowie für Straßenverkäufer. Auch bestimmte Freizeitaktivitäten wie Tennis oder der Besuch von Autokinos sind ab Freitag wieder erlaubt.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die italienische Regierung gibt den 20 Regionen nach Politiker-Angaben mehr Spielraum für schnellere, gestaffelte Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Über diese Einigung berichtete der Präsident der Region Ligurien, Giovanni Toti, am Montagabend auf Twitter. Zuvor hatte es eine Videokonferenz zwischen Vertretern der Regionen, Ministerpräsident Giuseppe Conte und anderen Regierungsmitgliedern gegeben.

    Italien hatte in der Covid-19-Krise am 4. Mai mit vorsichtigen Lockerungen der strengen Sperren begonnen. Vielen Regionen, in denen es weniger Neuinfektionen als etwa in der Lombardei gibt, ging die Aufhebung von Verboten im Bereich Wirtschaft nicht schnell genug. Ab dem 18. Mai könnten die Regionen zum Beispiel Bars und Restaurants öffnen, hieß es in Medienberichten. Allerdings behalte sich Rom ein Eingreifen und einen Stopp vor, wenn die Infektionszahlen wieder anstiegen. Nach Medienberichten will die Regierung in Rom in den kommenden Tagen Vorgaben machen, welche Bedingungen für eine Beschleunigung gelten sollen. Bisher sollen Bars, Restaurants und Friseure erst ab dem 1. Juni öffnen.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Eine neue Untersuchung der New Yorker Gesundheitsbehörde vermutet mehr als 5000 zusätzliche Corona-Todesopfer in der Millionenmetropole. Die am Montag veröffentlichte Studie deutet auf dann insgesamt etwa 25.000 Todesopfer in der Großstadt an der US-Ostküste hin. Sie untersuchte die sogenannte Übersterblichkeit in New York City vom 11. März bis zum 2. Mai - das ist die Abweichung von der angenommenen Totenzahl während des gleichen Zeitraums in einem normalen Jahr.

    Für die Zeit zählte die Behörde 32.107 Tote in New York, was einer Übersterblichkeit von 24.172 entspreche. Von dieser Anzahl an Toten, die über der normal zu erwartenden Rate liegt, seien 13.831 Opfer als bestätigte und weitere 5048 schon zuvor als wahrscheinliche Covid-19-Fälle verzeichnet worden. Übrig bleibt die Zahl von 5293 Toten (22 Prozent), die nicht zugeordnet waren. Diese könnten "direkt oder indirekt auf die Pandemie zurückzuführen sein", hieß es. Die Nicht-Erfassung dieser mutmaßlichen Corona-Todesopfer könnte den Experten zufolge unter anderem an Erkrankten liegen, die falsch negativ getestet wurden, außerhalb ärztlicher Kontrolle starben oder deren Tod bislang nicht mit Covid-19 in Verbindung gebracht wurde.

  • Rune Weichert
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    Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat eine weitere auf wenige Tage beschränkte Ausgangssperre zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angekündigt. Von Samstag bis zum 19. Mai müssten die Menschen in Istanbul und anderen großen Städten des Landes zu Hause bleiben, sagte Erdogan in einer Rede an die Nation nach der wöchentlichen Kabinettssitzung. Seit der Verbreitung des neuartigen Coronavirus in der Türkei gilt in rund 30 Städten, darunter Istanbul und die Hauptstadt Ankara, eine Ausgangssperre an den Wochenenden. Da der 19. Mai in der Türkei ein Feiertag ist, wurde sie bis zu diesem Tag verlängert. In der Türkei wurden bislang knapp 140.000 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen, nach offiziellen Angaben starben 3841 Infizierte. Erdogan sagte am Montag, seine Regierung habe eine Rückkehr zur Normalität eingeleitet. In neun von 25 Provinzen würden die Corona-Beschränkungen aufgehoben.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Israel räumt der palästinensischen Autonomiebehörde einen Kredit in Höhe von knapp 800 Millionen Schekel (210 Millionen Euro) ein, um wegen der Coronakrise ausbleibende Zolleinnahmen auszugleichen. Die Kreditzahlungen würden ab Juni über einen Zeitraum von vier Monaten ausgezahlt, sagte ein israelischer Regierungsvertreter. Die Palästinenser äußerten sich zunächst nicht zu dem Kredit. Israel erhebt Zolleinnahmen auf für die Palästinensergebiete bestimmte Waren, die israelische Häfen durchlaufen, und erstattet diese der palästinensischen Autonomiebehörde. Viele dieser Einnahmen fehlen der Autonomiebehörde nun, weil wegen der Corona-Pandemie die Importe dramatisch zurückgegangen sind.

    Dem israelischen Regierungsvertreter zufolge beantragte das palästinensische Finanzministerium den Kredit im April. Die israelischen Sicherheitsbehörden bewilligten ihn nun. Zwischen Israel und der Palästinenserbehörde tobt seit mehr als einem Jahr ein Streit um für die Palästinenser bestimmte Zolleinnahmen, die Israel zurückhält. Seit Februar vergangenen Jahres kürzt Israel die Abgaben um die Summe, welche die Autonomiebehörde an palästinensische Gefängnisinsassen in Israel und deren Angehörige zahlt. Israel begründet die Maßnahme damit, dass mit den Zahlungen weitere Angriffe auf Israel finanziert würden. Die zurückgehaltene Summe beläuft sich nach israelischen Angaben inzwischen auf insgesamt rund 650 Millionen Schekel.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Die in der Coronakrise eingeführten Grenzkontrollen sollten aus Sicht der EU-Kommission nach und nach gelockert werden. "Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit", heißt es im Entwurf einer Empfehlung, die die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorstellen will und aus dem das "Handelsblatt" zitiert. In Deutschland war Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zuletzt wegen der andauernden Grenzkontrollen zu mehreren Nachbarländern deutlich unter Druck geraten.

    Das Öffnen der Grenzen zu verzögern, würde aus Sicht der EU-Kommission "nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden", heißt es dem Bericht zufolge. Ein koordiniertes und behutsames Vorgehen sei wichtig.

  • Rune Weichert
    • Rune Weichert

    Erstmals seit zwei Monaten ist in Italien die Zahl der Corona-Patienten, die auf der Intensivstation behandelt werden müssen, unter die Tausender-Marke gefallen. 999 Menschen seien derzeit wegen einer Coronavirus-Infektion auf der Intensivstation, teilte die Zivilschutzbehörde in Rom mit. Den dritten Tag infolge lag die Zahl der binnen 24 Stunden registrierten Todesfälle demnach unter 200.

    Die vom Zivilschutz vorgelegten Zahlen lassen auf eine massive Verbesserung der Lage in Italien hoffen: Auf dem Höhepunkt der Ansteckungswelle Anfang April hatte die Zahl der Corona-Patienten, die auf der Intensivstation behandelt werden mussten, noch bei mehr als 4000 gelegen. Insgesamt starben damit nach offiziellen Angaben inzwischen 30.739 Menschen in Italien an den Folgen einer Corona-Infektion. Italien ist damit weltweit das am drittstärksten von der Pandemie betroffene Land nach den USA und Großbritannien.

    Die Regierung in Rom hatte die strengen Ausgangsbeschränkungen wegen der Pandemie am 4. Mai leicht gelockert. Ab kommender Woche dürfen auch Museen, Geschäfte, Kulturstätten, Kirchen und Bibliotheken öffnen. Lockerungen für die Gastronomie, Friseure und Schönheitssalons sind für den 1. Juni geplant. Regierung und Gesundheitsexperten mahnten die Italiener jedoch weiter zur Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln.

  • Florian Schillat
    • Florian Schillat

    Die Wiedereröffnung von Kindergärten und Grundschulen im April hat nach Angaben der norwegischen Gesundheitsbehörden nicht zu einer beschleunigten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus geführt. "Wir haben bisher noch nicht bemerkt, dass sich die Öffnung von Schulen und Kitas negativ auf die epidemiologische Situation ausgewirkt hätte", sagte Frode Forland vom norwegischen Institut für öffentliche Gesundheit bei einer Pressekonferenz in Oslo. Als eines der ersten Länder Europas hatte Norwegen am 20. April die Kindergärten wieder geöffnet, eine Woche später folgten die Grundschulen. Die Wiedereröffnung hatte vor allem bei den Eltern Besorgnis ausgelöst. Eine Seite mit dem Namen "Mein Kind sollte kein Versuchskaninchen für Covid-19 sein" im Onlinedienst Facebook hat mittlerweile 27.000 Mitglieder.


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