Coronamaßnahme

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Video: Johnson will alle Covidmaßnahmen aufheben

Video Johnson will alle Covidmaßnahmen aufheben

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Montag angekündigt, er werde alle Beschränkungen in Bezug auf das Coronavirus in England aufheben. Dies soll sich auch auf die verpflichtende Selbstisolierung von Menschen beziehen, die positiv auf COVID-19 getestet wurden. Die Bereitstellung kostenloser Tests soll aufgehoben werden. Einige Wissenschaftler sowie politische Gegner Johnsons sehen die Entscheidung mit Skepsis. Johnsons Plan, ein Leben mit dem Virus zu ermöglichen, weckt bei vielen die Befürchtung, dass ein Einstellen der Maßnahmen verfrüht ist und das Land damit anfällig für neue Virusvarianten gemacht wird. Für viele Abgeordnete von Johnsons konservativer Partei hat die Aufhebung der gesetzlichen Beschränkungen allerdings eine hohe Priorität. Kritiker Johnsons vermuten, jetzt die Covidmaßnahmen aufzuheben sei eine Taktik, um von den jüngsten Skandalen um die Amtsführung des Premiers abzulenken, und seinen Machterhalt zu sichern. Der Plan, die verbleibenden gesetzlichen Beschränkungen aufzuheben, hat für viele Abgeordnete von Johnsons konservativer Partei Priorität, deren Unzufriedenheit über seine skandalumwitterte Amtsführung seinen Machterhalt bedroht hat. Einige Kritiker halten den Plan auch für einen Versuch, von diesen Skandalen abzulenken. Großbritannien hat 161.000 durch COVID-19 zu beklagen, die siebthöchste Zahl an Todesopfern weltweit.
Kanada: Trudeau verhängt Notstand wegen Trucker-Protesten: "Blockaden gefährden öffentliche Sicherheit"

Kanada Trudeau verhängt Notstand wegen Trucker-Protesten: "Blockaden gefährden öffentliche Sicherheit"

Sehen Sie im Video: Trudeau verhängt Notstand wegen Trucker-Protesten – "Blockaden gefährden öffentliche Sicherheit".




Der kanadische Premierminister Justin Trudeau setzt angesichts der seit Wochen anhaltenden Trucker-Proteste Sonderbefugnisse in Kraft. Er wende die Notstandsbefugnisse an, einschließlich der Unterbrechung der Finanzierung, um die Proteste zu beenden. "Die Blockaden schaden unserer Wirtschaft und gefährden die öffentliche Sicherheit", begründete er den Schritt. "Wir können und werden nicht zulassen, dass illegale und gefährliche Aktivitäten fortgesetzt werden". Die Maßnahmen würden "örtlich begrenzt sein und nur dort greifen, wo sie benötigt werden". Auch seien sie "zeitlich beschränkt". Finanzministerin Chrystia Freeland erklärte, dass sich alle Crowdfunding-Programme und die von ihnen genutzten Zahlungsanbieter ab sofort bei der kanadischen Anti-Geldwäsche-Behörde registrieren und verdächtige Aktivitäten melden müssten. Darüber hinaus werde die Versicherung der an den Blockaden beteiligten Lastwagen ausgesetzt. Das Notstandsgesetz von 1988 erlaubt es der Regierung, sich über die Provinzen hinwegzusetzen und vorübergehende Sondermaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit zu genehmigen. Es wird das erste Mal angewendet. Im Rahmen der Proteste war unter anderem die wichtigste Handelsbrücke zwischen Kanada und den USA versperrt worden. Die kanadische Polizei löste die Blockade am Sonntag auf. Das Stadtzentrum von Ottawa wird weiter blockiert, seit etwa drei Wochen.