Coronamaßnahme

Auslaufende Coronamaßnahmen haben im Jahr 2023 zu leicht rückläufigen Gesundheitsausgaben geführt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, sanken die Gesundheitsausgaben in Deutschland 2023 gegenüber dem Vorjahr um 0,1 Prozent oder 396 Millionen Euro auf 500,8 Milliarden Euro. Das waren 6013 Euro je Einwohnerin und Einwohner. Schätzungen zum Jahr 2024 erwarten allerdings wieder einen deutlichen Anstieg.

In Berlin hat die Polizei im August 2020 Proteste gegen die Coronamaßnahmen laut mehreren Gerichtsurteilen auflösen und verbieten dürfen. Die damals durchgesetzten Maßnahmen waren rechtmäßig, wie das Verwaltungsgericht Berlin laut Mitteilung am Donnerstag entschied. Angesichts zahlreicher Verstöße gegen die Auflagen zur Maskenpflicht und zum Mindestabstand hatte die Polizei demnach keine milderen Mittel, um Einsatzkräfte oder Demonstranten vor Gesundheitsgefahren zu schützen.

Weil er Bilder von Schutzmasken mit Hakenkreuzen darauf veröffentlichte, ist ein 63-Jähriger in Berlin des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen worden. Das Kammergericht überprüfte am Montag ein Urteil des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten, das den Angeklagten im Januar noch freigesprochen hatte. Dabei habe es aber einen Rechtsfehler begangen, erklärte das Kammergericht.

Sehen Sie im Video: Luftaufnahmen von China zeigen: wohl viel mehr Covid-Tote als Peking zugibt.




Satellitenbilder des US-Unternehmens Maxar Technologies. Die Aufnahmen, die bereits am 6. Dezember geschossen wurden, zeigen eine gehäufte Ankunft von Fahrzeugen von Bestattungsunternehmen vor Krematorien nach dem Ende der strikten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus Ende des vergangenen Jahres - in Städten wie Peking, Chengdu und Nanjing. Das Bestattungsunternehmen Tongzhou in Peking etwa hat den Bildern zufolge einen weiteren Parkplatz anlegen lassen. Die Weltgesundheitsorganisation WHO vermutet, dass in China längst nicht alle Todesfälle erfasst hat. Obwohl internationale Gesundheitsexperten für dieses Jahr mindestens eine Million COVID-bedingte Todesfälle vorausgesagt haben, hat China seit Beginn der Pandemie nur etwas mehr als 5.000 Todesfälle gemeldet - ein Bruchteil dessen, was weitaus weniger bevölkerungsreiche Länder nach der Lockerung ihrer Maßnahmen gemeldet haben. Viele chinesische Bestattungsunternehmen und Krankenhäuser geben jedoch an, überfordert zu sein. Die Regierung hingegen behauptet, mit ihren Daten transparent umgegangen zu sein. Unterdessen hat die Pharmaindustrie in China die Produktion hochgefahren. Man sei zuversichtlich, den sprunghaften Anstieg der Nachfrage nach Arzneimitteln angesichts des Anstiegs der Corona-Infektionen unter den 1,4 Milliarden Einwohnern des Landes decken zu können. Der stellvertretende Geschäftsführer der Youcare Pharmaceutical Group, Zhang Jiang, erklärte gegenüber Reportern, das Unternehmen lasse seine Produktionslinie rund um die Uhr laufen. "Wir haben unser gesamtes Personal angehalten, Überstunden zu machen", sagte er am Dienstag. "Wir haben unseren Mitarbeitern in Besprechungen gesagt, dass sie keinen Urlaub bekommen werden." Youcare hat nach eigenen Angaben seine Produktion von Fiebermitteln im vergangenen Monat auf das Fünffache erhöht, auf eine Million Packungen pro Tag. Ein anderes Pharmaunternehmen, Beijing Double-Crane Pharmaceutical Company, erklärte, es verfüge über ausreichend Produktionskapazitäten. Chinas abrupter Kurswechsel in der COVID-Politik hat viele Krankenhäuser in arge Bedrängnis gebracht.

Der Herbst kommt, eine neue Corona-Welle wird befürchtet. Karl Lauterbach und Marco Buschmann arbeiten deshalb an einer Neuauflage der Corona-Verordnung. Streit gibt's mal wieder um die Maskenpflicht.