Hass im Netz ist ein wichtiges Thema. Was aber passiert, wenn man Hasskommentare bei der Polizei anzeigen möchte? Diese Frage hatte sich das "ZDF Magazin Royale" gestellt – und Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern vor die gleiche Aufgabe gestellt.
Zu allen ausgewählten Dienststellen gingen Korrespondenten der Late-Night-Sendung und wollten vor Ort jeweils die gleichen Anzeigen gegen sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Kommentare im Internet stellen. Die Ergebnisse fielen deutlich unterschiedlich aus: In einigen Bundesländern konnten Straftäter ermittelt und verurteilt werden. In anderen wurden die Ermittlungsverfahren eingestellt oder gar nicht erst aufgenommen – zum Teil wurden nicht einmal die Anzeigen selbst angenommen.
Bremen und Sachsen-Anhalt: Ermittlungen nach Böhmermann-Sendung
Das Böhmermann-Experiment hat nun auch Folgen für mehrere beteiligte Beamte: In Bremen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Polizeibeamten wegen des Verdachts der Strafvereitelung. Der Polizist soll die Anzeige zwar aufgenommen haben, sie aber erst zwei Monate später auf Nachfrage im System erfasst haben. Zusätzlich zu den Ermittlungen wurde der Beamte laut Bremer Polizei "als Sofortmaßnahme aus dem direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern abgezogen und in den Innendienst versetzt."
Auch in Sachsen-Anhalt wurden interne Ermittlungen ausgelöst. Seit "Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe in der letzten Woche" werde gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg am Samstag mit. Die Entgegennahme der Strafanzeige war laut aktuellem Ermittlungsstand "seinerzeit unterblieben." Der Sachverhalt werde gründlich und umfassend untersucht.
Auch aus anderen Ländern gab es Reaktionen zu den Recherchen – für die Polizei in Hessen gab es Lob in der Sendung. "In elf Minuten war alles erledigt. (...) So einfach kann es gehen", resümierten die Polizei-Tester vom "ZDF Magazin Royale". Dort sei mindestens ein Tatverdächtiger angeklagt worden. Die hessische Polizei sah sich bestätigt. "Spätestens seit dem Mord an Regierungspräsident Walter Lübcke nehmen wir den Kampf gegen Hass und Hetze auch im Internet sehr ernst", sagte am Samstag ein Sprecher des hessischen Innenministeriums.
Quellen: dpa, "ZDF Magazin Royale", polizei.bremen.de
