Die Mainzer Polizei hat auf die Kritik des "ZDF Magazin Royale" reagiert und nach eigenen Angaben die Möglichkeiten zur Anzeige von Hasskriminalität im Internet bereits verbessert. Die Onlinewache der Polizei in Rheinland-Pfalz sei in diesem Bereich deutlich optimiert worden, erklärte die Behörde am Samstag auf Twitter. Man nehme die Kritik ernst und werde die vielen Hinweise aus der Sendung in die Optimierung einfließen lassen.
Jan Böhmermann testet 16 Polizeidienststellen – unfreiwillig
Die Redaktion hinter dem Moderator Jan Böhmermann hatte bereits im letzten Jahr versucht, sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern anzuzeigen.
In mehreren Fällen wurden die Anzeigen erst gar nicht aufgenommen, später nicht weiterverfolgt oder nur schludrig ermittelt. Den schleppenden Ermittlungsverlauf schilderte Böhmermann in seiner Sendung. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole.
In Mainz wurden die Anzeigen laut ZDF bei der Polizeiinspektion 2 im August 2021 zwar entgegengenommen und als strafrechtlich relevant erkannt worden. Eine anonyme Abgabe der Anzeige sei der Mitarbeiterin aber verweigert worden. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz landeten die Ermittlungsergebnisse nach Darstellung der Redaktion erst neun Monate nach Anzeigeerstattung. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen.
Welche Optimierungen an der Onlinewache konkret vorgenommen wurden, erläuterte die Polizei Mainz nicht.
