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Hass im Netz Ruth Moschner: Beleidigung und Belästigung bleiben im Netz oft folgenlos

Die Moderatorin Ruth Moschner
Die Moderatorin Ruth Moschner
© Rolf Vennenbernd / Picture Alliance
Nicht genug Einsatz bei der Strafverfolgung, wenig Kooperationsbereitschaft bei den sozialen Netzwerken: Moderatorin Ruth Moschner berichtet, wie ernüchternd die Reaktionen auf ihre Anzeigen bezüglich abscheulicher Nachrichten in den sozialen Medien waren.

Die Fernsehmoderatorin Ruth Moschner, 45, hat an die Bundesregierung appelliert, Netzkriminalität schärfer zu bekämpfen. "Wer im Netz für eine Straftat keine Konsequenzen tragen muss, stumpft ab", schrieb Moschner ("The Masked Singer") in einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief an das Innen- und das Justizministerium. Sie berief sich auf eigene Erfahrungen mit wiederholten, unerbetenen sexuellen Direktnachrichten von mehreren Nutzern auf ihrem beruflichen Instagram-Konto.

Moschner zitierte dabei die vulgären und beleidigenden Formulierungen. Die Nachrichten habe sie angezeigt – die Ermittlungen wurden aber schnell eingestellt, da ein Täter "nicht ermittelt werden konnte". Das Netzwerk Instagram gab laut Moschners Brief die Daten nicht heraus. Sie betonte, es sei wichtig, dass eine entsprechende Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes wie geplant im Februar in Kraft trete. "Ich halte das Inkrafttreten dieser Norm für zwingend geboten, da ich leider selbst erfahren musste, dass die derzeitige Strafverfolgung von Netzkriminalität ein Armutszeugnis für dieses Land ist."

Ruth Moschner ist ernüchtert nach vergeblichen Anzeigen

Die Staatsanwaltschaft Berlin widersprach Moschners Vorwurf, die Behörde habe sich keine Mühe gegeben. "Das ist falsch", sagte Sprecher Martin Steltner. Die Reaktionen von Facebook (zu dem Instagram gehört) hängen laut Steltner erfahrungsgemäß von der Schwere des Delikts ab. Bei Beleidigungen seien die Erfolgsaussichten aber tatsächlich gleich null. 

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gilt für alle Betreiber sozialer Netzwerke. Unter anderem werden künftig die Meldewege für Beschwerden vereinfacht. Unternehmen sollen dazu verpflichtet werden, alle notwendigen Daten inklusive Rechner-Adressen zur Ermittlung von mutmaßlichen Straftätern herauszugeben. Für soziale Netzwerke reicht es künftig nicht mehr aus, strafbare Inhalte lediglich zu löschen. Mit der Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes müssen sie an das Bundeskriminalamt gemeldet werden.

wt DPA

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