Bundesregierung nominiert Carsten Breuer als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses

Boris Pistorius (r.) mit Generalinspekteur Carsten Breuer
Boris Pistorius (r.) mit Generalinspekteur Carsten Breuer
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Die Bundesregierung hat den Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, als Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses nominiert. "Ich freue mich sehr, dass wir als Bundesrepublik Deutschland mit Generalinspekteur Carsten Breuer einen exzellenten Kandidaten für diesen Ausschuss haben", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Wahl für den Posten an der Spitze des obersten militärischen Gremiums der Nato findet im September statt.

Breuer habe in den vergangenen Jahren einen "wesentlichen Beitrag dazu geleistet, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands voranzubringen", betonte Pistorius. Der Generalinspekteur habe sich "aufgrund seiner analytischen Fähigkeiten und seines Weitblicks" einen Namen gemacht und "wird hoch geschätzt und hat deshalb zahlreiche Unterstützer", fügte der Minister hinzu.

Der Militärausschuss berät den Nordatlantikrat und die nukleare Planungsgruppe der Nato. Er gilt als Verbindung zwischen den politischen und den militärischen Strukturen der Nato. Den Vorsitz übernimmt traditionell ein europäischer Vier-Sterne-General. Derzeitiger Vorsitzender ist der Italiener Giuseppe Cavo Dragone. Seine Amtszeit endet im Sommer 2027. Seinen Nachfolger wählen die 32 Mitgliedstaaten diesen September. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat mindestens 17 Stimmen erhalten. 

Pistorius sagte, Deutschland und Europa hätten in der Nato "in den vergangenen Jahren erkennbar deutlich mehr Verantwortung übernommen". Auch dafür stehe Breuer, fügte er hinzu.

Die Nato hatte in dieser Woche eine Umstrukturierung in ihrer Kommandostruktur angekündigt. So übergaben die USA unter anderem zwei wichtige regionale Kommandoposten an europäische Staaten: Das für den Süden zuständige Nato-Kommando in Italien sowie das für den Norden zuständige Kommando im US-Bundesstaat Virginia. Die USA übernahmen im Gegenzug das Kommando der Nato-Seestreitkräfte in Großbritannien. 

Doch auch auf anderen Ebenen findet die Umstrukturierung statt. "Wir werden mehr europäische Sternegeneräle in der Nato-Kommandostruktur sehen", hieß es aus Nato-Kreisen. Dies sei "Teil der europäischer werdenden Nato, der wachsenden Verantwortungsübernahme der Europäer".

Die USA bewegen ihren militärischen Fokus seit Jahren vom Atlantik in Richtung Indopazifik. In der nationalen Verteidigungsstrategie der Regierung von US-Präsident Donald Trump wurde dieser Strategiewechsel bekräftigt. Die Verbündeten müssten "die Hauptverantwortung" für ihre eigene Verteidigung übernehmen, heißt es darin. In der Nato wird daher die Stärkung des europäischen Pfeilers des Verteidigungsbündnisses vorangetrieben.

AFP