David Sassoli

Bei der Europawahl haben rechte Parteien zum Teil deutlich hinzugewonnen. An der Führung des Europaparlaments ändert sich vorerst allerdings nichts.

Der Screenshot eines internen, obszönen Kommentars gelangte an die Öffentlichkeit, der mutmaßliche Verfasser Nicolaus Fest fühlte sich bloßgestellt und zahlte kein Geld mehr an seine AfD. Die wirft den EU-Abgeordneten nun raus.  

Es war ihr Geburtstag – und es war auch die Stunde ihres bislang größten politischen Erfolgs: Das EU-Parlament hat Roberta Metsola zu seiner neuen Präsidentin gewählt. Die Abstimmung verlief überraschend eindeutig, obwohl Metsolas Einstellungen durchaus Angriffsflächen bieten.

Sie galt als Favoritin und sie wurde gewählt: Roberta Metsola ist neue Präsidentin des Europäischen Parlamentes. Die Kammer wählte die christdemokratische Malteserin in Straßburg im ersten Wahlgang - und das am Tag ihres 43. Geburtstags. "Jene, die versuchen, die Demokratie zu untergraben, die Rechtsstaatlichkeit, die Redefreiheit und die Grundrechte, jene, die Frauen angreifen, die LGBTIQ-Menschen ihre Rechte verweigern wollen, diese wissen, dass unser Haus das niemals zulassen wird." Europa sei zurück, Europa sei die Zukunft, ergänzte sie. Metsola folgt in ihrem Amt auf den kürzlich verstorbenen Italiener David Sassoli. Das Amt der ersten Vizepräsidentin des Parlaments hatte sie bereits seit Ende 2020 inne. Sie ist die dritte Frau in diesem hohen Amt der EU und die erste seit rund zwanzig Jahren.

Gedenken an David Sassoli am Montag im EU-Parlament in Straßburg. Der EU-Parlamentspräsident aus Italien war am vergangenen Dienstag in einem italienischen Krankenhaus im Alter von 65 Jahren gestorben. Er war bereits seit dem 26. Dezember behandelt worden. Bei der feierlichen Zeremonie haben Politiker der Europäischen Union wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel an den verstorbenen EU-Parlamentspräsidenten erinnert. Der Italiener und Sozialdemokrat wurde als stolzen Europäer, der für Ideale der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität eingetreten sei, gewürdigt. Am Dienstag soll im EU-Parlament über die Nachfolge abgestimmt werden. Die konservative Malteserin Roberta Metsola gilt als Favoritin.