Einfuhrzoll

Die Schweizer Wirtschaft hat im dritten Quartal spürbar unter den hohen Einfuhrzöllen der USA gelitten. Die Wirtschaftsleistung der Eidgenossenschaft sank im Vergleich zum Vorquartal um 0,5 Prozent, wie das Wirtschaftsministerium am Montag in einer ersten Schätzung mitteilte. Wichtige Wirtschaftszweige wie die Chemie- und Pharmaindustrie sackten ab und auch die Dienstleistungsbranche blieb unter dem Durchschnitt.

Mit wochenlanger Verzögerung haben die USA ein Einfuhrzölle auf Fahrzeuge aus der EU gesenkt. Die deutsche Autoindustrie und die EU-Kommission begrüßten am Donnerstag die Maßnahme, die in einer gemeinsamen Erklärung im August angekündigt worden war. Die Präsidentin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, sprach am Donnerstag von einem "wichtigen Schritt". Ein Sprecher der EU-Kommission zeigte sich "erfreut". Unterdessen dauern die Verhandlungen über die US-Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU an. 

Die hohen Einfuhrzölle, die US-Präsident Donald Trump in den vergangenen Monaten verhängt hat, belasten einer Untersuchung zufolge vor allem US-Verbraucher sowie ausländische Exporteure. "US-Unternehmen übernehmen lediglich für weniger als ein Viertel (23 Prozent) der Produkte höhere Kosten", erklärte der Kreditversicherer Allianz Trade am Freitag. "In 77 Prozent der Fälle müssen entweder die ausländischen Exporteure oder die US-Verbraucher die Zoll-Mehrkosten schultern."

Offensichtlich auf Druck der USA will Mexiko die Einfuhrzölle auf chinesische Autos drastisch erhöhen. Für Pkw aus China sollen laut einem vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Gesetzentwurf künftig 50 Prozent Zölle erhoben werden - bisher sind es 15 bis 20 Prozent. Peking reagierte am Donnerstag empört und sprach von einer Verletzung seiner "legitimen Rechte und Interessen".

Nachdem ein Berufungsgericht einen Großteil der von Donald Trump verhängten Einfuhrzölle für rechtswidrig erklärt hat, zieht die US-Regierung vor den Obersten Gerichtshof: In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag fordert Generalstaatsanwalt John Sauer eine schnellstmögliche Entscheidung des Supreme Courts. Zuvor hatte Trump erklärt, bei einer Abschaffung der von ihm verhängten Zölle "könnten wir am Ende ein Dritte-Welt-Land werden".