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Auf Stahl und Aluminium "Ein ernsthafter Angriff": Weltweite Empörung über Trumps Strafzölle - die scharfen Reaktionen


Donald Trump verhängt als Einzelkämpfer Einfuhrzölle für weite Teile der Welt. Ein Dienst an der nationalen Sicherheit, so der US-Präsident. Sein handelspolitischer Alleingang ruft weltweit scharfe Kritik hervor.

Mit einem handelspolitischen Alleingang stellt sich US-Präsident Donald Trump erneut gegen große Teile der Welt: Strafzölle auf die Einfuhr von Stahl und Aluminium sollen die heimische Industrie schützen und ihm die Gunst der Arbeiterschaft sichern. "Ich verteidige heute Amerikas nationale Sicherheit, indem ich Importe von Stahl und Aluminium mit Zöllen belege", sagte Trump.
Auch die Verbündeten in Europa bleiben zunächst nicht verschont. Der Schritt ist national und international umstritten.

Donald Trumps Schritt löst weltweit Kritik aus

Chinas Handelsministerium erklärte am Freitag auf seiner Website, die US-Strafzölle seien "ein ernsthafter Angriff" auf die internationale Handelsordnung. China lehne dies "entschieden ab". Japans Außenminister Taro Kono nannte die Entscheidung Trumps "bedauerlich" und warnte, die Maßnahme könne "ernsthafte Auswirkungen auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Japan und den USA" sowie auf die Weltwirtschaft haben.

Der britische Handelsminister Liam Fox sagte, die Überproduktion von Stahl könne multilateral angegangen werden. Strafzölle seien "der falsche Weg, damit umzugehen". "Protektionismus, Strafzölle funktionieren nie wirklich", fügte er hinzu. Er werde in der kommenden Woche nach Washington reisen, um mit US-Vertretern über mögliche Ausnahmen für US-Verbündete zu sprechen.

Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire erklärte im Kurzbotschaftendienst Twitter, er bedaure die Entscheidung Trumps. In einem Handelskrieg werde es "nur Verlierer" geben, warnte er und kündigte an, Frankreich werde mit seinen europäischen Partnern "die Konsequenzen für unsere Industrie und die nötigen Antworten" erörtern.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte zuvor an die USA appelliert, die Europäische Union von den Strafzöllen auszunehmen. "Die EU ist ein enger Verbündeter der USA", erklärte sie auf Twitter. Sie wolle in den nächsten Tagen versuchen, Klarheit über die Zölle zu schaffen. Am Samstag will Malmström den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Brüssel treffen.

Kanada und Mexiko, die beide zunächst von den Strafzöllen ausgenommen werden sollen, kritisierten, dass Trump das Thema mit der aktuellen Neuverhandlung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta verknüpfe. Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland sagte vor Journalisten, Kanada behandele die Strafzölle und die Nafta-Verhandlungen "als zwei getrennte Themen". Das mexikanische Wirtschaftsministerium erklärte, die Nafta-Verhandlungen "sollten nicht Grundlage für Bedingungen außerhalb des Prozesses" sein.

Trump kritisiert "ausländische Handelspraktiken"

Trump hatte am Donnerstag mit seiner Unterschrift verfügt, dass die Zölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium in 15 Tagen in Kraft treten sollen. Ausnahmen sind für die EU und Deutschland zumindest vorerst nicht vorgesehen. Mit Blick auf Kanada und Mexiko sagt Trump, wenn es bei den Nafta-Verhandlungen zu einem Deal mit den beiden Ländern komme, würden die Zölle "höchstwahrscheinlich" auch dauerhaft nicht gegen sie verhängt. Trump bezeichnete die Zölle als notwendige Maßnahme zum Schutz von Jobs und Unternehmen in den USA. Sein Land sei durch "aggressive ausländische Handelspraktiken verwüstet worden", sagte der US-Präsident und sprach von "einem Angriff auf unser Land".

Kurz zuvor hatte er in einer Kabinettssitzung insbesondere Deutschland attackiert, wobei er sich nicht in erster Linie auf die deutschen Exporte bezog, sondern auf die nach seiner Ansicht zu niedrigen deutschen Verteidigungsausgaben. Er sehe die Handels- und Verteidigungspolitik in einem engen Zusammenhang, sagte er und fügte später hinzu: "Viele der Länder, die uns beim Handel und bei Militär am schlechtesten behandeln, sind unsere sogenannten Verbündeten." Australien stellte er in Aussicht, ebenfalls von den Zöllen befreit zu werden. Zudem kündigte er an, dass Ausnahmeregelungen auch noch für andere Staaten geprüft werden sollten.

fs AFP DPA

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