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Alleingang

Artikel zu: Alleingang

Grönland

Pistorius kritisiert US-Drohungen gegen Grönland: "Alleingänge gefährden Fortbestand der Nato"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die US-Pläne zu einer Übernahme Grönlands und warnt vor den möglichen Folgen für die Nato. Er teile zwar die Einschätzung, wonach die "dominante Rolle Russlands" in der Arktis sowie die "schnell wachsende chinesische Marine" die Sicherheit im Nordatlantik gefährde, schrieb Pistorius in einem Gastbeitrag für die "Zeit". "Eine nachhaltige Antwort kann für Washington jedoch nicht darin bestehen, Grönland unter gravierender Verletzung der Grundprinzipien des internationalen Miteinanders zu annektieren", betonte der Minister. 
Boris Pistorius

Pistorius: Wehrpflicht "nicht auf Knopfdruck und nicht im Alleingang"

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Rolle des Parlaments bei einer möglichen Wiedereinsetzung der Wehrpflicht betont. "Ohne einen Beschluss des deutschen Bundestags wird es keine verpflichtende Heranziehung geben", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag bei der Debatte über den Haushaltsplan seines Ministeriums. Eine mögliche Wehrpflicht werde es "nicht auf Knopfdruck, nicht im Alleingang und nur unter konkreten Bedingungen und - das sage ich ganz deutlich - nur bei Zustimmung des Deutschen Bundestags" geben.
Emmanuel Macron und Eric Trappier

Deutsch-französischer Kampfjet FCAS: Dassault-Chef schließt Alleingang nicht aus

Der Streit um die Entwicklung des künftigen deutsch-französischen Kampfjets FCAS dauert an. "Wenn sie es allein machen wollen, sollen sie es doch tun", sagte der Chef des französischen Rüstungsunternehmens Dassault Aviation, Eric Trappier, am Dienstag. Er zielte damit auf das deutsche Unternehmen Airbus ab, mit dem es seit langem Spannungen bei dem gemeinsamen Rüstungsvorhaben gibt.  
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann

Haßelmann: Deutsche Alleingänge bei Migration gefährden europäische Zusammenarbeit

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und seiner Regierung vorgeworfen, durch ihre Alleingänge in der Migrationspolitik die europäische Zusammenarbeit zu gefährden. "Vierzig Jahre nach dem Schengener Abkommen, dem Zusammenwachsen Europas, richtet Friedrich Merz immensen Schaden in Europa an", sagte Haßelmann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie sprach von einem "Trauerspiel".
Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann

Haßelmann zu Zurückweisungs-Urteil: Regierung ist mit nationalem Alleingang gescheitert

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Bundesregierung nach einem ersten Urteil zu Zurückweisungen an den deutschen Grenzen scharf kritisiert. "Und schon sind Merz und Dobrindt und mit ihnen die Bundesregierung mit diesem rechtlich höchst zweifelhaften nationalen Alleingang am Ende", sagte Haßelmann am Montag der Nachrichtenagentur AFP. "Sie sind mit ihrem Versuch des nationalen Alleingangs gescheitert." Das Ganze schade der Europäischen Union als Gemeinschaft des Rechts.