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Analyse

Rückzug aus Menschenrechtsrat: Trump streckt uns immer scham- und sinnloser den Mittelfinger entgegen

In Trumps Welt mögen Alleingänge Stärke symbolisieren wie der Rückzug aus dem reichlich unperfekten UN-Menschenrechtsrat. Doch von außen wirken sie wie das Um-sich-schlagen eines alten, bösen Mannes - erschütternd ziellos dazu.

Donald Trump

Manchmal desinteressiert: Donald Trump

AFP

Von allen internationalen Organisationen, denen Donald Trump in seiner Amtszeit den Rücken gekehrt hat, lässt sich der Rückzug aus dem UN-Menschenrechtsrat noch am ehesten verstehen. Eigentlich zuständig für die Wahrung universaler Jedermann-Rechte, dient er vielen Mitgliedern und Schurkenstaaten als eine Art Weiße-Weste-Wäscherei. Manche Länder nutzen ihn auch, um ihren Erzfeinden einen reinzuwürgen - so wie einige muslimische Staaten es mit Israel tun. Als "halbtoten Spatz" hat der deutsche Menschenrechtsbeauftragte Günter Nooke den Rat mit Sitz in Genf bei der Gründung bezeichnet, für die US-Regierung ist er eine "Jauchegrube". Ein besserer Ort wird das Gremium durch den Rückzug der USA nicht.

Donald Trump schon länger genervt von UN

Der Abschied der Vereinigten Staaten aus dem Menschrechtsrat hatte sich angedeutet, schon vor vielen Monaten hatte sich Donald Trump über die Ineffizienz der Vereinten Nationen beschwert – getreu seines kurzsichtigen Gemüts: Was nicht bei Drei zählbare Ergebnisse abwirft, taugt nichts. Konsequenterweise haben die USA bereits ihren Austritt aus der Unesco angekündigt, Zahlungen an das UN-Palästinenserhilfswerk vorübergehend eingestellt, das Pariser Klimaschutzabkommen verlassen, genau wie das Atomabkommen mit dem Iran.

Diese Verweigerungshaltung gegenüber jeglicher Form internationaler Zusammenarbeit zieht sich als einer der wenigen roten Fäden durch die Präsidentschaft Donald Trumps. Seinen Wählern hat er "America first" versprochen, liefern tut er immer öfter "America alone". Auffällig dabei: Es sind gerne multilaterale Abkommen aus der Zeit Barack Obamas, die Trump über die Klinge springen lässt. Dem Menschenrechtsrat sind die USA erst unter Trumps Vorgänger beigetreten. Dass der aktuelle Präsident das Erbe Obamas ein Dorn im Auge ist, ist nichts Neues. Erstaunlicher ist, wie er der Welt immer scham- und sinnloser den Mittelfinger entgegenreckt.

Um-sich-schlagen eines alten, bösen Mannes

In Trumps Welt mögen solche Alleingänge Konsequenz und Stärke symbolisieren. Von außen wirken sie zunehmend wie das Um-sich-schlagen eines alten, bösen Mannes. Der UN-Menschenrechtsrat mag kein perfektes Gremium sein, aber wer es achselzuckend verlässt, vergibt eben auch die Chance, es zu verbessern. Natürlich vorausgesetzt, dass die US-Regierung überhaupt ein Interesse an einer Verbesserung hat, in diesem Fall an der Wahrung von Menschenrechten. Das aber ist ein Punkt, von dem zurzeit niemand weiß, wo die Amerikaner unter Donald Trump überhaupt stehen.

Die unheimliche Lobpreisung Trumps von Nordkoreas Diktator Kim Jong Un oder die menschenverachtende Praxis amerikanischer Grenzbeamten, Kinder illegaler Einwanderer von ihren Eltern zu trennen, deuten darauf hin, dass die US-Regierung elementare Grundrechte eher für Wohlfühl-Schickimicki hält als für einen Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. Dass der US-Präsident nun das zuständige UN-Gremium verlässt, ist bedauerlich, aber letztlich ein weiteres Beispiel dafür, dass Trump nicht einmal mehr so tut, als habe einen moralischen Kompass. Schwerer wiegt schon, dass seiner blinden Zerstörungswut mühsam aufgebauter  Zusammenarbeit nichts zu folgen scheint - außer Kumpeleien mit Autokraten.

tkr