Menschenrechtsrat

In Trumps Welt mögen Alleingänge Stärke symbolisieren wie der Rückzug aus dem reichlich unperfekten UN-Menschenrechtsrat. Doch von außen wirken sie wie das Um-sich-schlagen eines alten, bösen Mannes - erschütternd ziellos dazu.

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump zieht sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Begründet wird der Schritt damit, dass das Gremium eine "Jauchegrube der politischen Voreingenommenheit" sei. 

Während Gaddafi am Ende scheint, bleibt sein syrisches Pendant Assad unbeirrt und lässt weiter Demonstranten erschießen. In Homs starben am Montag laut Aktivisten sechs Menschen. Nun will der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Ermittlungskommission nach Syrien senden, die Verstöße gegen die Menschenrechte untersuchen soll.

Im Fall der zur Steinigung verurteilten Iranerin Sakine Ashtiani gibt es neue Hoffnung. Der Vorsitzende des iranischen Menschenrechtsrats hat eine Begnadigung in Aussicht gestellt. Diese Entwicklung könnte auch den zwei im Iran inhaftierten Deutschen helfen.

Trotz massiver Proteste von Menschenrechtsgruppen ist Libyen in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Nach der Wahl kritisierten Menschenrechtler, dass mit dem Votum die Werte und das Vertrauen der Vereinten Nationen untergraben würden.