UN-Menschenrechtsrat

Im massiv unter Bandengewalt leidenden Haiti sind durch bewaffnete Gewalttaten seit Anfang des Jahres 2022 mehr als 16.000 Menschen getötet worden. Weitere rund 7000 Menschen seien im selben Zeitraum in dem Karibikstaat durch solche Gewaltakte verletzt worden, teilte UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk am Donnerstag in Genf mit. 

Eine von der UNO eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission hat Israel vorgeworfen, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. "Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass im Gazastreifen ein Genozid verübt und fortgeführt wird", sagte die Leiterin der Untersuchungskommission in Genf, Navi Pillay, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Die Verantwortung liegt beim Staat Israel."

Nach den israelischen Luftangriffen auf Hamas-Vertreter in Katar kommt der UN-Menschenrechtsrat am Dienstag in Genf zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Thema sei "die jüngste militärische Aggression des Staates Israel gegen den Staat Katar vom 9. September", hatte das Gremium am Montag angekündigt. Die Dringlichkeitssitzung sei auf Antrag Pakistans und Kuwaits einberufen worden.

Die USA haben den Vereinten Nationen mitgeteilt, dass sie die Teilnahme an einer turnusmäßig anstehenden Überprüfung ihrer Menschenrechtsbilanz verweigern werden. Das Land werde "nicht an der für den 7. November in Genf geplanten Universal Periodic Review (UPR)" des UN-Menschenrechtsrats teilnehmen, erklärte die US-Botschaft in Genf am Donnerstag in einem Schreiben an UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt.

Nach einem Gefangenenaustausch von Dutzenden aus den USA abgeschobenen venezolanischen Staatsbürgern aus einem Gefängnis in El Salvador hat Venezuela Ermittlungen wegen Foltervorwürfen angekündigt. "Wir haben beschlossen, eine formelle Untersuchung einzuleiten", sagte Generalstaatsanwalt Tarek William Saab am Montag vor Journalisten in Caracas. Die Betroffenen berichteten demnach von "schweren Menschenrechtsverletzungen" während ihrer Gefangenschaft. Darunter seien sexueller Missbrauch, tägliche Schläge und verdorbenes Gefängnisessen.