Mitgliedschaft

Wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ein Syrer vom Oberlandesgericht Düsseldorf am Donnerstag zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der 34 Jahre alte Ahmad A. war ursprünglich auch wegen Kriegsverbrechen und Beihilfe zum Mord angeklagt. Dass er sich an solchen Verbrechen beteiligte, konnte das Gericht aber nicht feststellen.

Wegen der Mitgliedschaft in einer islamistischen Miliz in Syrien ist ein 29-Jähriger in Stuttgart zu 350 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sprach ihn am Montag der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland schuldig, wie ein Sprecher mitteilte. 

Wegen zahlreicher sogenannter Lovescam-Betrugstaten und der Mitgliedschaft in der nigerianischen Gruppierung Black Axe (Schwarze Axt) ist ein Mann vom Landgericht Oldenburg zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt worden. Die Kammer sprach den 46-Jährigen aus Delmenhorst unter anderem des gemeinschaftlichen Bandenbetrugs in 20 Fällen, der Geldwäsche und der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung schuldig, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte.

Die USA treten erneut aus der Unesco aus. Die Mitgliedschaft in der UN-Bildungs- und Kulturorganisation sei "nicht im nationalen Interesse" des Landes, erklärte das Außenministerium in Washington am Dienstag. Bereits während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump waren die USA vorübergehend aus der Unesco ausgetreten.

Ermittler in Bayern haben ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Der 37-jährigen Frau werden die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und die Verletzung der Fürsorgepflicht für ihre Kinder vorgeworfen, wie die Generalstaatsanwaltschaft München am Montag mitteilte. Sie soll sich 2014 mit ihren minderjährigen Kindern dem IS angeschlossen haben.