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Oberlandesgericht Düsseldorf

Artikel zu: Oberlandesgericht Düsseldorf

Islamistische Kämpfer in syrischem Bürgerkrieg 2014

Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden

Ein verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf einem Gerichtsurteil zufolge endgültig aus Deutschland abgeschoben werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Donnerstag den Antrag des Manns auf Zulassung der Berufung gegen ein vorangegangenes Asylurteil des Verwaltungsgerichts Münster ab. Das Verfahren sei damit rechtskräftig abgeschlossen. 
Strafgesetzbuch

Fünf Jahre Haft für früheren IS-Anhänger in Düsseldorf

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Mittwoch einen früheren IS-Anhänger zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Der 49-jährige Syrer wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum verurteilt, wie das Gericht mitteilte. Von weiteren Tatvorwürfen wurde er freigesprochen. Er soll bis zum Haftantritt weiter in Untersuchungshaft bleiben.
Oberlandesgericht Düsseldorf

Prozess um Türkei-Spionage in Düsseldorf gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt

Das Strafverfahren gegen einen 58-Jährigen wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit für die Türkei ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf endgültig eingestellt worden. Die Einstellung erfolgte, nachdem der Angeklagte entsprechend der gerichtlichen Auflage einen Geldbetrag in Höhe von 5000 Euro gezahlt hatte, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Mit der Einstellung hatten sich der Angeklagte und der Vertreter des Generalbundesanwalts am ersten Verhandlungstag im März einverstanden erklärt.
Justitia

Prozess gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in Düsseldorf begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) begonnen. Angeklagt ist ein 26-Jähriger aus Paderborn wegen der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat und der Unterstützung einer ausländischen Terrororganisation. Im Januar 2024 soll er in einem Telegram-Chat jemanden gebeten haben, ihm beizubringen, wie man eine Bombe baut.