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Oberlandesgericht Düsseldorf

Artikel zu: Oberlandesgericht Düsseldorf

Ein E-Auto wird geladen.

Gericht: Schnellladesäulen an Bundesautobahnen müssen ausgeschrieben werden

Im Streit um Schnellladesäulen für E-Autos an deutschen Autobahnen hat die Autobahn GmbH des Bundes eine Niederlage erlitten: Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am Freitag, dass Konzessionen über die Bereitstellung von Schnellladeinfrastruktur an Bundesautobahnen nicht ohne Ausschreibung "vergeben werden dürfen". "Sollte die Autobahn GmbH weiterhin Schnellladeinfrastruktur an Bundesautobahnen errichten lassen wollen, muss sie nun ein Vergabeverfahren durchführen", erklärte das Gericht.
Oberlandesgericht Düsseldorf

Messerangriff vor Bielefelder Bar: Prozess wegen Mordversuchs begonnen

Fast zehn Monate nach dem Messerangriff vor einer Bar in Bielefeld mit mehreren Verletzten hat vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Dem 36-jährigen Angeklagten wird unter anderem versuchter Mord und die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen. Bei dem mutmaßlich islamistisch motivierten Angriff waren im Mai 2025 vier Menschen lebensgefährlich verletzt worden.
Oberlandesgericht in Düsseldorf

Prozess um islamistischen Messerangriff in Bielefeld beginnt am 2. März

Der Prozess um den mutmaßlich islamistisch motivierten Messerangriff vor einer Kneipe in Bielefeld beginnt am 2. März am Oberlandesgericht Düsseldorf. Angeklagt ist ein heute 36-Jähriger wegen versuchten Mordes in vier Fällen, gefährlicher Körperverletzung sowie Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation, wie das Gericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte.
Justitia

Versuchter IS-Beitritt: Prozess gegen 23-Jährigen in Düsseldorf begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf muss sich seit Dienstag ein 23-Jähriger wegen des versuchten Beitritts zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Zum Prozessbeginn wurde nach Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten aus Leverkusen die versuchte Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung vor. Laut Anklage soll er spätestens ab Juli 2025 versucht haben, sich dem IS anzuschließen, um in Syrien einen Anschlag zu verüben.
Teilnehmer von jährlichem Neonaziaufmarsch in Budapest

Angriffe auf Neonazis in Budapest: Weiterer Prozess gegen mutmaßliche Linksextremisten

Wegen mutmaßlicher Angriffe auf Neonazis und andere Vertreter der rechtsextremen Szene müssen sich sechs mutmaßliche Linksextremisten seit Dienstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf verantworten. Laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft sollen sich die Beschuldigten etwa an Attacken auf Geschäfte mit rechter Szenekleidung im thüringischen Erfurt 2022 sowie an Angriffen auf mutmaßliche Teilnehmer eines Neonaziaufmarsches in der ungarischen Hauptstadt Budapest im Februar 2023 beteiligt haben.