Oberlandesgericht Düsseldorf

Artikel zu: Oberlandesgericht Düsseldorf

Eurowings-Maschine hebt in Palma de Mallorca ab

Gericht untersagt Eurowings irreführende Werbung mit CO2-Ausgleich

Die Fluggesellschaft Eurowings hat bei der Flugbuchung einem Gerichtsurteil zufolge Verbraucherinnen und Verbraucher mit Angaben über den CO2-Ausgleich von Flugreisen in die Irre geführt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf untersagte der Airline, bei Online-Ticketkäufen auf bestimmte Art und Weise mit der Kompensation von CO2-Emissionen zu werben, wie das Gericht am Freitag erklärte. Damit gab es der Berufung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) statt. (Az. I-20 U 38/25)
Oberlandesgericht Düsseldorf

Anschlagspläne auf Frauen und Kinder: Haftstrafe für 20-Jährigen in Düsseldorf

Wegen Anschlagsplänen auf Frauen und Kinder ist ein 20-Jähriger vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte wurde nach Angaben einer Gerichtssprecherin vom Freitag wegen der Bereitschaft zum Mord rechtskräftig verurteilt. Laut Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte sich der 20-Jährige aus Lennestadt im Sauerland bereit erklärt, einen Messerangriff gegen Frauen und Kinder zu begehen.
Islamistische Kämpfer in syrischem Bürgerkrieg 2014

Verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf endgültig abgeschoben werden

Ein verurteilter IS-Kämpfer aus Tadschikistan darf einem Gerichtsurteil zufolge endgültig aus Deutschland abgeschoben werden. Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wies laut Mitteilung vom Donnerstag den Antrag des Manns auf Zulassung der Berufung gegen ein vorangegangenes Asylurteil des Verwaltungsgerichts Münster ab. Das Verfahren sei damit rechtskräftig abgeschlossen. 
Strafgesetzbuch

Fünf Jahre Haft für früheren IS-Anhänger in Düsseldorf

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Mittwoch einen früheren IS-Anhänger zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt. Der 49-jährige Syrer wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum verurteilt, wie das Gericht mitteilte. Von weiteren Tatvorwürfen wurde er freigesprochen. Er soll bis zum Haftantritt weiter in Untersuchungshaft bleiben.