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Geheimdienst

Julian Assange nach seiner Verhaftung in London

Wikileaks-Gründer Julian Assange

"Ein Justiz-Thriller alla John Grisham und ein wenig beruhigendes Zeichen der Zeit"

Nach der spektakulären Festnahme von Wikileaks-Gründer Julian Assange in London steht vermutlich ein jahrelanges Tauziehen um eine Auslieferung des 47-jährigen Australiers an die USA bevor. Die Pressestimmen zu dem brisanten Fall.

Entführung im Vatikan – Wo ist Emanuela Orlandi?

Seit Jahrzehnten vermisst

Was weiß der Vatikan über Emanuela Orlandi? Die verzweifelte Suche nach der Wahrheit

Von Nicolas Büchse

Julian Assange

Umstrittener Wikileaks-Gründer

Julian Assange in den Händen der Justiz

Nach US-Heimatschutzministerin geht auch Secret-Service-Chef

Prinz William

MI5, MI6 und GCHQ

Prinz William machte Geheimdienst-Praktikum

Prinz William hat ein Praktikum in James-Bond-Manier absolviert

Prinz William

Drei Wochen auf geheimer Mission

Satellitenbild der Anlage Sohae

Seoul: Nordkoreanische Raketenabschussbasis "fast vervollständigt"

US-Regierung verhängt neue Sanktionen gegen Venezuela

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USA drohen Venezuela mit Konsequenzen für Festnahme von Guaidos Stabschef

Guaidó und Marrero

Terrorvorwurf

Venezuelas Geheimdienst verhaftet Guaidós Büroleiter

Venezuelas Geheimdienst verhaftet Guaidós Büroleiter

Juan Guaidó

Eskalierender Machtkampf

Venezolanischer Geheimdienst setzt Mitarbeiter Guaidós fest

Juan Guaidó am 11. März in Caracas

Venezuelas "Übergangspräsident" Guaidó prangert Festnahme seines Stabschefs an

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Bundesarchiv soll Stasi-Unterlagen-Behörde übernehmen

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang

Verfassungsschutz akzeptiert Gerichtsurteil zu AfD

Eine US-Drohne am Flughafen im afghanischen Kandahar

Trump schränkt Transparenz zu Drohnenangriffen ein

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Nordkorea baut angeblich Raketenanlage wieder auf

Der deutsche IS-Kämpfer "Nihad" - wahrscheinlich Martin Lemke

Deutscher IS-Kämpfer

"Ich habe niemals einem Menschen den Kopf abgeschlagen"

Demonstranten in der Slowakei

Zehntausende Slowaken demonstrieren ein Jahr nach Mord an Kuciak

Bericht: Britischer Geheimdienst hält Huawei-Risiken bei 5G für beherrschbar

Syrische Kurden demonstrieren für Öcalan

Syrische Kurden demonstrieren zum Jahrestag der Festnahme Öcalans

Der saudiarabische Staatssekretär für Auswärtiges, Adel al-Dschubeir

US-Senat erhöht Druck auf Trump-Regierung in Khashoggi-Fall

Björn Höcke von der AfD, Screenshot von "Netpolitik.org" zum veröffentlichten Verfassungsschutz-Gutachten

Rechtliche Schritte drohen

Warum "Netzpolitik" das AfD-Gutachten veröffentlicht hat – und was die Partei dazu sagt

Von Daniel Wüstenberg

Ausspioniert von der Krankenkasse

Beschattet vom Detektiv

Wenn Krankenkasse die eigenen Versicherten ausspioniert - um sie dann fristlos zu kündigen

Solitär

Das klassische Kartenspiel!

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US-Präsident Donald Trump

Bericht zur Russland-Affäre

"Es ist Unsinn, wenn Trump nun behauptet, er habe einen 'totalen Freispruch' erfahren"

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Ist die Spaltung der Gesellschaft eine Erfindung der Medien?

«Die soziale Gerechtigkeit spaltet die Gesellschaft» (Zeit) «Die Atomenergie spaltet die Gesellschaft» (NZZ) «Der Kampf gegen rechts spaltet die Gesellschaft» (heise.de) «Das Internet spaltet die Gesellschaft» (FAZ-online) «Der Fortschritt spaltet die Gesellschaft» (WELT) «Der Abschuss des Wolfes spaltet die Gesellschaft» (ndr.de) «Sterbehilfe spaltet die Gesellschaft» (mdr.de) Das könnte endlos fortgeführt werden. Scheinbar führt jede Meinungsverschiedenheit zu einer «Spaltung der Gesellschaft». Was soll das? Warum konnte man denn früher unterschiedlicher Ansicht sein, ohne deswegen gleich immer eine ganze Gesellschaft zu spalten. Und nun hoffe ich eindringlich, dass diese Frage nicht unsere WC spaltet …

Darf man Rasern eine Mordabsicht unterstellen?

Heute werden in Berlin die Ku'damm-Raser verurteilt. Wir erinnern uns: Offenbar hatten Jugendliche zu viele "Fast and Furious" -Filme gesehen (wer sie nicht kennt: Dort treffen sich Motorsportfreunde, um mit aufgemotzten Proletenkarren durch die Stadt zu rasen und niemals wird ein Passant verletzt) und spielten diese in Berlin nach. Ein 69-jähriger starb, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. In erster Instanz wurden die Raser wegen Mordes verurteilt. Ich finde das abwegig, weil keine Tötungsabsicht vorliegt (die wollten ja nicht ihre Autos beschmutzen) Arschlöcher?: ja grob fahrlässig?: ja aber Mord? (heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln) Wie seht ihr das?

Artikel 13: Würde durch die Einführung von Uploadfiltern die Meinungsfreiheit beschnitten und eine Zensur eingeführt?

Es geht um eine Güterabwägung: Einerseits gilt es, das Interesse von Künstlern zu schützen, andererseits kann es durch Uploadfilter dazu kommen, dass auch mal ein Beitrag nicht veröffentlicht wird, der nicht dem Urheberrecht unterliegt. Gefühlt finde ich die Einführung von Uploadfiltern in Ordnung, wenn sichergestellt wird, dass der Algorithmus neutral ist. Die Argumente der Gegner in ihrer Vehemenz kann ich nicht ganz nachvollziehen. Denn ich kann meine Meinung ja nach wie vor veröffentlichen.

Wie kann ich Ameisen loswerden?

Jetzt im Frühling krabbeln wieder die Ameisen aus ihrem Winterquartier durch mein Haus. Wie kann ich die Karawane stoppen (ohne die Ameisen zu töten)?

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