HOME

Streit mit Apple um Galaxy Tab 10.1: Samsung darf Tablet-PC in Europa verkaufen

Apple ist mit dem Versuch gescheitert, den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 von Samsung zu verbieten. Einen Teilerfolg errang der US-Gigant jedoch im Streit um ein anderes Modell.

Der US-Technologiekonzern Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eine Niederlage einstecken müssen. Apple scheiterte mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchzusetzen, der nach Auffassung des US-Konzerns auch nach einer Designänderung unerlaubt das iPad von Apple nachahmt. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen.

Einen Teilerfolg errang Apple hingegen im Streit um ein zweites Gerät, das Galaxy Tab 7.7. Das OLG entschied, das hierfür bereits vom Landgericht Düsseldorf verhängte europaweite Vertriebsverbot auf die koreanische Muttergesellschaft von Samsung auszuweiten. Das Landgericht hatte lediglich ein europaweites Vertriebsverbot für das Galaxy 7.7 für die deutsche Tochtergesellschaft von Samsung erlassen.

Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung.

fro/DPA/AFP / DPA