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Samsung Galaxy nur in den Niederlanden käuflich Verkaufsverbot für iPad-Konkurrenten


Der Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Ein deutsches Gericht verhängte eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1.

Der Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde. Ein deutsches Gericht verhängte eine Einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1.

Das Landesgericht in Düsseldorf hat entschieden, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 bis auf weiteres in der Europäischen Union nicht mehr verkauft oder beworben werden darf. Alle betroffenen Geräte müssen europaweit (außer in den Niederlanden) von den Verkaufsflächen entfernt werden.

Apple hatte Samsung vor dem Landesgericht Düsseldorf auf Patentsrechtsverletzung verklagt und berief sich auf den Kultstatus seines iPad-Tablets. Sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen, droht den Koreanern ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft von bis zu zwei Jahren.

Samsung hat die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen. Dies würde aber mindestens vier Wochen in Anspruch nehmen, bis erneut verhandelt werden kann. In der Zwischenzeit behält die Verfügung, außer in den Niederlanden, europaweit seine Gültigkeit.

Das Samsung Galaxy Tab 10.1 ist in Deutschland offiziell noch nicht erschienen und sollte ab 17. August 2011 deutschlandweit lieferbar sein. Bei O2 Deutschland konnte das Tablet bereits ab Mitte Juli 2011 erworben werden, wurde aber mittlerweile von der Seite genommen. In Großbritannien ist es seit knapp einer Woche auf den Markt und hat sich dort, sehr zum Ärger von Apple, zum Verkaufsschlager entwickelt.

Ein Apple-Sprecher dazu: "Es ist kein Zufall das Samsungs neueste (...) Produkte sehr an das iPhone oder iPad erinnern, angefangen von der Form der Hardware (...) bis zur Benutzeroberfläche und sogar der Verpackung. Diese Art des himmelschreienden Kopierens (...) ist falsch und wir müssen Apples geistiges Eigentum schützen, wenn (...) Firmen unsere Ideen stehlen."

Ein Statement von Samsung zur Verfügung lautet: "Samsung ist enttäuscht über die gerichtliche Entscheidung. Wir beabsichtigen sofort zu reagieren, um unser Recht auf geistiges Eigentum im laufenden Prozess in Deutschland sowie weltweit aktiv zu verteidigen. Wir werden alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass Samsungs innovative mobile Kommunikationsgeräte allen Kunden in Europa und der Welt zur Verfügung stehen. Die Entscheidung des Gerichtes in Deutschland wird in keiner Weise Einfluss auf andere legale Prozesse in Europa und anderswo haben."

Samsung ist also voller Hoffnung, dass Deutschland damit keinen Präzedenzfall schafft.

TR TR

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