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Handelsstreit: Trump lobt Autozoll-Deal mit China, den es so vielleicht gar nicht gibt

Viel heiße Luft oder auch etwas dahinter? Donald Trump hat verkündet, dass China die Einfuhrzölle für amerikanische Autos wieder senken wolle. Peking bleibt in seiner Reaktion zunächst vage, wies aber auch nichts zurück.

Donald Trump Xi Jinping

Donald Trump und Xi Jinping auf dem Titelblatt einer chinesischen Zeitung

AFP

Es sind die üblichen Superlative, mit denen Donald Trump einen Deal im Handelsstreit mit China anpreist: "Es war ein erstaunliches und produktives Treffen mit unbegrenzten Möglichkeiten sowohl für die USA als auch für China", sagte der US-Präsident nach einem Treffen mit seinem Pekinger Kollegen Xi Jinping in Buenos Aires. Sogar von einem der "größten jemals getätigten Abschlüsse" sprach er und schob auf Twitter hinterher, dass die Volksrepublik zudem eingewilligt habe, Zölle auf Autoimporte aus den USA zunächst zu senken und schließlich ganz zu beseitigen.

Keine Bestätigung aus China

Die Nachricht schlug nach Monaten der Konfrontation ein wie eine Bombe, der Dax legte teilweise mehr als zwei Prozent zu. Allein: Ob China tatsächlich seine Zölle auf Autos senken oder gar abschaffen wird, ist noch nicht sicher. Eine entsprechende Bestätigung aus Peking gibt es bislang nicht. Der chinesische Außenamtssprecher wich einer direkten Antwort aus, dementierte aber auch nicht, was die Hoffnung auf eine schrittweise Beilegung des Handelsstreits weckt.

US-Medien weisen darauf hin, dass Trumps Aussage nicht im Einklang mit dem steht, was das Weiße Haus mitgeteilt hat. Demnach heißt es dort lediglich, dass Verhandlungen aufgenommen würden, um innerhalb von drei Monaten eine Lösung zu finden. Bis dahin sollten Zölle nicht angehoben werden. Das ist zwar auch schon ein gutes Verhandlungsergebnis, heißt aber noch lange nicht, dass die Strafaufschläge abgeschafft werden würden.

Donald Trump: "Farmer, ICH LIEBE EUCH"

Mintaro Oba, ein ehemaliger Beamter des US-Außenministeriums, sagte in TV-Sender CNBC: "Es gibt wenig Anzeichen dafür, dass sich China tatsächlich öffnet". Trumps Kommentare würden viel mehr "zeigen, dass es ihm am wichtigsten ist, den Anschein zu erwecken, ein guter Dealmaker zu sein. Die Details interessieren ihn nicht, solange er für seine Anhänger stark wirkt."

Nach seiner Rückkehr nach Washington jubelte der US-Präsident auf Twitter weiter: "Mein Treffen mit Prasident Xi war außergewöhnlich. Beziehungen zu China haben einen großen Sprung gemacht." In einem weiteren Post schreibt er: "Bauern werden schnell und enorm von unserem Deal mit China profitieren. Sie beabsichtigen sofort landwirtschaftliche Produkte zu erwerben. Farmer, ICH LIEBE EUCH."

Ein Sprecher des Weißen Hauses erklärte, Peking werde dem Kauf einer "noch nicht vereinbarten, aber sehr beträchtlichen" Menge an landwirtschaftlichen, Energie-, Industrie- und anderen US-Produkten zustimmen, um das Handelsungleichgewicht zwischen beiden Ländern zu verringern. Vor Monaten hatte China die Zölle für die Einfuhr ausländischer Autos von 25 Prozent auf 15 Prozent gesenkt. Als Reaktion auf den eskalierenden Handelsstreit mit den USA wurden die Abgaben für US-Autobauer jedoch kurze Zeit später auf 40 Prozent erhöht.

Waffenstillstand für 90 Tage

Der Waffenstillstand ist nach Angaben des Weißen Hauses mit einer Frist verknüpft, in der China weitere Konzessionen machen muss. Beide Seiten wollen laut Trumps Sprecherin Sarah Sanders versuchen, ihre Differenzen innerhalb von 90 Tagen beizulegen. Wenn bis dahin keine Einigung erzielt werden könne, würden die USA ihre Pläne für eine Erhöhung der Sonderabgaben auf Importe aus China im Wert von 200 Milliarden US-Dollar von 10 auf 25 Prozent doch umsetzen. China bestätigte diese Frist bislang nicht.

nik mit DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(