bh_roth

Schriftlicher Widerspruch

Ist ein Widerspruch via eMail "schriftlich"?
Frage Nummer 3000053572

Antworten (5)
Amos
Ein schriftlicher Widerspruch per eMail ist durchaus rechtskräftig. Lieber ist mir allerdings der Versand per Fax, das wird im Allgemeinen akzeptiert. Zumindest bei meinen Geschäftsbeziehungen ist es üblich, auch per Fax zu kommunizieren. Ob das noch zeitgemäß ist, lasse ich dahingestellt.
bh_roth
In dem Schreiben steht etwa: "Sie können dem Bescheid schriftlich widersprechen". Ich habe per eMail widersprochen.
Amos
Die Frage ist, ob eine Originalunterschrift erforderlich ist. Da könnte es Probleme geben.
netter_fahrer
Eine einfache E-Mail genügt meistens nicht zur Wahrung der gesetzliche geforderten "Schriftform", eben weil erstens die erforderliche Unterschrift fehlt und zweitens der Inhalt wie auch der "Versandweg" verändert werden können.
Eine angehängte PDF mit eingescanntem Dokument kann anerkannt werden, muss aber nicht.
Umgekehrt hat der Bundesfinanzhof ausdrücklich die E-Mail als gültige Form des Einspruchs gegen den Steuerbescheid erklärt, da ja auch die Steuererklärung selbst elektronisch erfolgen darf. Aber eben nur hierfür, nicht generell.
Fax ist gültig, am Besten aber immer noch Papier und Postweg.
bh_roth
Interessanterweise trägt der Bescheid selbst auch keine Unterschrift, sondern den Zusatz: "Dieser Brief wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig".