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Nazi-Treffen in Ostritz: "Offiziell oder Einzelfall?": Fragwürdige Abzeichen an Polizistenuniform sorgen für Diskussionen

Das Foto eines Polizeibeamten während des Neonazi-Festivals im sächsischen Ostritz am vergangenen Wochenende hat auf Twitter für Aufregung gesorgt. Das Bild zeigt deutlich zwei Abzeichen auf der Uniform des Beamten. 

Die "Initiative 'Rechts rockt nicht'" postete das Foto auf Twitter

Die "Initiative 'Rechts rockt nicht'" postete das Foto auf Twitter

Am Wochenende haben Neonazis in Ostritz in Sachsen das "Schild- und Schwert"-Festival gefeiert. Etwa 700 Menschen besuchten das zweitägige Festival, das von einem NPD-Funktionär veranstaltet wurde. Die Polizei Sachsen musste laut Pressemitteilung vor Ort vor allem die "freie und ungehinderte Berichterstattung von Medienvertretern gewährleisten" und bei ihrem Einsatz die Absicherung des Festivals inklusive Gegendemonstranten gewährleisten. 

"Was sollen denn diese Abzeichen bedeuten?"

Dabei jedoch geriet auch die Polizei Sachsen selbst in zweifelhaften Medienfokus: Der Twitteraccount "Initiative 'Rechts rockt nicht'" postete ein Foto, auf dem ein Polizeibeamter mit zwei deutlich sichtbaren Abzeichen auf der Uniform zu sehen ist. Der Account schrieb dazu: "Was sollen denn diese Abzeichen bedeuten, @bpol_pir? Sind diese offiziell oder mal wieder ein Einzelfall? #rechtsrocktnicht #ostritz"

Polizeibeamter Twitter

Der Tweet wurde bereits am Samstag abgesetzt. Am selben Tag reagierte die Polizei Sachsen auf das Bild: "Zur Klarstellung, die Patches sind strafrechtlich nicht relevant." Sie seien nach Rücksprache entfernt worden. "Bezüglich eines möglichen Verstoßes zu Bekleidungsvorschriften liegt die Verantwortung bei der Bundespolizei, die diese auch wahrnimmt", schreibt die Polizei Sachsen weiter. 

Tempelritter-Kreuz und der Schriftzug "Tue Recht und scheue niemand"

Ein Twitter-User meint zu erkennen, dass es sich bei einem der Abzeichen um das "Tempelkreuz, Abzeichen der Kreuzritter" handelt. Templer werden auch mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht. Die Polizei bemühte sich am Samstag nach eigenen Angaben auf Twitter noch um Klärung. Eine "endgültige Bewertung" sei zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich gewesen. 

Auf Nachfrage der stern-Redaktion erklärte ein Sprecher der Polizei Sachsen, dass über dem sichtbaren Kreuz auf dem oberen Abzeichen der Schriftzug "Tue Recht und scheue niemand" zu lesen sei. Der Spruch selbst ist nicht der rechten Szene zuzuordnen. Das darunter befindliche Tempelritter-Kreuz jedoch ist zumindest problematischer. So haben sowohl der Christchurch-Attentäter als auch Anders Breivik sich laut "Spiegel Online" im Zusammenhang mit ihren offen rechtsextremen Anschlägen immer wieder auf die Kreuzritter und deren Mythos bezogen. 

Das untere Abzeichen sei anhand des Fotos nicht genau zu erkennen. Der Sprecher bestätigte, dass die Abzeichen beide überprüft worden und strafrechtlich nicht relevant seien. Der Kollege sei noch während des Einsatzes gebeten worden, die Abzeichen abzunehmen. 

Bundespolizei: Eine Genehmigung wäre nicht erteilt worden

Für die Polizei Sachsen bliebe zu sagen, dass keine zusätzlichen Abzeichen auf der Uniform erlaubt seien. Das gelte aber nicht für den abgebildeten Beamten, da dieser zur Bundespolizei gehöre. Die zuständige Bundespolizei Pirna erklärte auf Anfrage der stern-Redaktion, dass eine "Genehmigung zum Tragen von privaten Abzeichen" einzuholen sei; dies in diesem Fall aber nicht geschehen sei. Des Weiteren wäre dem Beamten auch keine Genehmigung zum Tragen der Abzeichen erteilt worden, so Philipp Herms von der Pressestelle der Bundesbereitschaftspolizei weiter. 

Auf den Bundespolizisten, der die Abzeichen an seiner Uniform trug, könnten Konsequenzen zukommen: "Mögliche disziplinäre Ahndungen bei Verstößen gegen diese Vorschrift werden dann in einem gesonderten Verfahren geprüft", so Herms. 

Quellen: Twitter, Polizei Sachsen, "Spiegel Online" 

Nazi-Schmiereien offenbaren mangelnde Deutschkenntnisse
she
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(