Bedrohungslage

Nach der Verbreitung von Falschinformation über angebliche Bedrohungslagen an Berliner Schulen hat die Polizei in der Hauptstadt Entwarnung gegeben. "Der Polizei Berlin liegen keine Erkenntnisse zu konkreten Gefährdungen und Bedrohungen der betroffenen oder anderer Schulen vor", hieß es am Montagnachmittag. Speziell ausgebildete Präventionsbeamte zeigten an 34 Schulen verschiedener Art Präsenz und stünden als Ansprechpartner zur Verfügung.

Es gibt eine neue Denkschrift zu einem sensiblen Thema: Wie die Evangelische Kirche mit der Frage des Friedens ringt - und warum das viele in der Kirche aufwühlt.

Der Bundestag beginnt am Mittwoch seine dreitägige Plenarsitzung in dieser Woche (13.00 Uhr). Zum Auftakt stehen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Abgeordneten Rede und Antwort. Am Nachmittag folgt eine Aktuelle Stunde auf Antrag von Union und SPD zur aktuellen Bedrohungslage in Deutschland (15.25 Uhr).

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes haben sich in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag in Berlin zu aktuellen Bedrohungslagen geäußert. Dabei warnte Martin Jäger, Präsident des Bundesnachrichtedienstes (l.), Russland sei nach Einschätzung seiner Behörde auch zu einer direkten militärischen Auseinandersetzung mit der Nato bereit. In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums stellten sich auch Verfassungsschutzchef Sinan Selen und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten. In der Regel äußern sich die Geheimdienstchefs nur in streng vertraulichen Sitzungen. Einmal jährlich findet die Befragung öffentlich statt.

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes äußern sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag zu aktuellen Bedrohungslagen (10.00 Uhr). In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums werden sich Verfassungsschutzchef Sinan Selen, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Martin Jäger, und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten stellen.