Bedrohungslage

Viele Polizisten sind in der Innenstadt von Mönchengladbach im Einsatz. Dabei gehen sie Hinweisen nach. Was bislang bekannt ist.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die geplanten Rekordausgaben in seinem Ressort mit der veränderten Bedrohungslage für Deutschland gerechtfertigt. Das weltweite "geopolitische Schachbrett verändert sich gerade rasant", sagte er am Mittwoch bei der Aussprache zum Verteidigungshaushalt im Bundestag. "Allianzen verschieben sich so schnell, wie das früher nicht denkbar gewesen wäre."

Nach der Verbreitung von Falschinformation über angebliche Bedrohungslagen an Berliner Schulen hat die Polizei in der Hauptstadt Entwarnung gegeben. "Der Polizei Berlin liegen keine Erkenntnisse zu konkreten Gefährdungen und Bedrohungen der betroffenen oder anderer Schulen vor", hieß es am Montagnachmittag. Speziell ausgebildete Präventionsbeamte zeigten an 34 Schulen verschiedener Art Präsenz und stünden als Ansprechpartner zur Verfügung.

Der Bundestag beginnt am Mittwoch seine dreitägige Plenarsitzung in dieser Woche (13.00 Uhr). Zum Auftakt stehen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) und Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Abgeordneten Rede und Antwort. Am Nachmittag folgt eine Aktuelle Stunde auf Antrag von Union und SPD zur aktuellen Bedrohungslage in Deutschland (15.25 Uhr).

Die Chefs der drei Geheimdienste des Bundes haben sich in einer öffentlichen Anhörung im Bundestag in Berlin zu aktuellen Bedrohungslagen geäußert. Dabei warnte Martin Jäger, Präsident des Bundesnachrichtedienstes (l.), Russland sei nach Einschätzung seiner Behörde auch zu einer direkten militärischen Auseinandersetzung mit der Nato bereit. In der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums stellten sich auch Verfassungsschutzchef Sinan Selen und die Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes, Martina Rosenberg, den Fragen der Abgeordneten. In der Regel äußern sich die Geheimdienstchefs nur in streng vertraulichen Sitzungen. Einmal jährlich findet die Befragung öffentlich statt.