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Video Ampel-Sondierer machen Weg für Koalitionsgespräche frei

SPD, Grüne und FDP streben nach Abschluss der Sondierungen Koalitionsgespräche an. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verkündigte am Freitag zusammen mit den Parteichefs der drei Parteien die Einigung auf ein zwölfseitiges Sondierungspapier, das unter anderem die Absage an Steuererhöhungen und die Aufweichung der Schuldenbremse sowie "Superabschreibungen für Klimaschutz-Investitionen" enthält. "Und aus der Perspektive, die ich für mich formulieren will, ist das auch ein sehr gutes Ergebnis. Es macht deutlich, dass in Deutschland eine Regierung gebildet werden kann, die dafür Sorge tragen möchte, dass wir einen Fortschritt erreichen. Ein Fortschritt, der möglich und notwendig ist in vielen, vielen Feldern unserer gesellschaftlichen Entwicklung, unserer wirtschaftlichen Entwicklung und auch im Hinblick auf die Aufgaben, die wir als Land in Europa haben." Alle drei Parteien betonten die notwendigen Investitionen. Beschlossen wurde auch die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro. Und alle drei Parteien lobten die vertrauensvollen Verhandlungen der letzten Tage. Grünen-Co-Chef Robert Habeck ist optimistisch: "Es ist die Dynamik und weniger die Schnittmengen, die ausgelotet worden, die die Hoffnung darauf setzt, dass tatsächlich Großes geleistet werden kann." Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock stimmt da mit ein: "Damit wir nicht nur auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner weiter Politik in diesem Land machen, sondern in einer Fortschrittskoalition auch für eine wirkliche Erneuerung sorgen, war es wichtig, dass bei drei unterschiedlichen Parteien ein Verständnis da ist, dass jeder auch mal was gibt, Auch FDP-Chef Christian Lindner beschreibt die Atmosphäre als durchaus positiv: "Aus meiner Sicht will ich hervorheben, dass es klare finanzielle Leitplanken gibt, die die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen mit dem Respekt vor den Grenzen der Belastungsfähigkeit der Menschen verbinden. Auch Entlastungsperspektiven, etwa im Bereich der Stromkosten, werden aufgezeigt. Wir haben zum Zweiten ein Programm skizziert für die Entbürokratisierung und Entfesselung unseres Landes, damit private und öffentliche Vorhaben wieder möglich werden." Das nun abgestimmte Sondierungspapier fasst das Ergebnis der bisherigen Sondierungen zusammen und soll die Grundlage für die Koalitionsgespräche bilden. Bei den Grünen wird jedoch am Sonntag erst noch ein Votum des Länderrates eingeholt werden müssen. Und bei der SPD muss der Parteivorstand grünes Licht geben und bei der FDP die Gremien. Wenn alles rund läuft, dann könnten die Koalitionsgespräche bereits kommende Woche starten.
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Alle drei Parteien lobten die vertrauensvollen Verhandlungen der letzten Tage.

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