Video: Olaf Scholz spricht sich erneut für die Impfpflicht aus

Im Rahmen der Regierungsbefragung hat Bundeskanzler Olaf Scholz sich erneut für eine Impfpflicht ausgesprochen. Scholz sagte am Mittwoch in Berlin, es würden sehr hohe Infektionszahlen auf Deutschland zukommen. Impfungen seien das zentrale Instrument im Kampf gegen die Pandemie. O-TON OLAF SCHOLZ, BUNDESKANZLER: "Und deshalb gibt es nicht die Entscheidung, wo jemand sagt: Mich betrifft das ja nicht, ich entscheide für mich, ich impfe mich nicht und das hat keine Konsequenzen für andere. Doch! Für unser ganzes Land, für die eigenen Freunde, für die Nachbarn, hat die Tatsache, dass man jemanden anstecken könnte, eine Konsequenz: Zum Beispiel die vielen Mittel, die wir aufwenden für die Krankenhäuser, damit sie Platz haben für die Infizierten, zum Beispiel, dass andere erdulden müssen, dass ihre Operationen später stattfinden, weil wir Platz gemacht haben für Corona-Infizierte. Es gibt keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft. Und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig." Darüber hinaus verteidigte Scholz das Vorgehen der Regierung, keinen eigenen Gesetzesentwurf zur Impfpflicht vorzulegen. Die Frage sei so grundlegend, dass über Vorschläge aus dem Haus abgestimmt werden solle. Scholz sagte weiter, die Impfpflicht solle für alle über 18-Jährigen gelten und unbürokratisch gestaltet sein. Schmallippig blieb Scholz bei der Frage nach Nebenwirkungen, die ein Abgeordneter der AfD-Fraktion stellte. O-TON MARTIN SIECHERT, AFD-ABGEORDNETER: "Haben sie eine grobe Ahnung, aller wie viele Fälle, ein Fall einer schweren Nebenwirkung auftritt, bzw. wie viele Fälle schwerer Nebenwirkungen das Paul-Ehrlich-Institut grob so gemeldet hat?" O-TON OLAF SCHOLZ, BUNDESKANZLER: "Schönen Dank für ihre Frage und auch für die… aber nicht für die Intention, die dahintersteckt, das will ich ausdrücklich dazu sagen. Denn sie verwirren die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Und das Einzige, was daran gut ist, ist, dass sie damit keinen Erfolg haben. Denn unser Land ist nicht gespalten, sondern hält zusammen. Und deshalb auch diese Bemerkung: Es sind jetzt Milliarden Bürgerinnen und Bürger der ganzen Welt geimpft worden, Milliarden Menschen. Auch in diesem Lande sind es zig Millionen. Es ist die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und es ist etwas, was sehr gut gegangen ist. Und darum teile ich ihre komische Diskussion nicht, ich glaube, das beste man tun ist, sich impfen zu lassen, es schützt die Gesundheit." Zu Beginn der Sitzung hatte die AfD-Fraktion mit Schildern gegen die Bundesregierung protestiert. Derartige politische Aktionen sind im Bundestag verboten. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas drohte deshalb der Fraktion, sie des Saales zu verweisen und ein Ordnungsgeld zu verhängen.