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Video Präsidentenwahl in Italien: Berlusconi tritt nicht an

Nun doch nicht. Der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat sich gegen eine Kandidatur bei der anstehenden Präsidentenwahl entschieden. Das gab der 85-jährige Ex-Regierungschef am Samstag bekannt. Der skandalumwitterte Medienunternehmer hatte im Oktober durchblicken lassen, dass er für das Amt zur Verfügung stehe. Experten und politische Beobachter gingen allerdings davon aus, dass Berlusconi wohl kaum die nötige breite Unterstützung für einen Wahlsieg bekommen würde. Auch weil der noch immer mit Prozessen im Zusammenhang mit seinen berühmt-berüchtigten "Bunga Bunga"-Sexpartys vor mehr als einem Jahrzehnt zu tun hat. Das Parlament in Rom kommt am 24. Januar zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes zusammen. Es gibt keine offiziellen Kandidaten. Die Parteichefs versuchen aber in der Regel, einen für die jeweiligen Seiten akzeptablen Kandidaten auszuhandeln. Die Wahl in geheimer Abstimmung dauert dennoch oft mehrere Tage. Auch Ministerpräsident Mario Draghi hat Interesse am Präsidentenamt signalisiert. Sollte er gewählt werden, müsste inmitten der Corona-Pandemie ein neuer Chef für die Einheitsregierung gefunden oder die Parlamentswahl um ein Jahr vorgezogen werden. Das Staatsoberhaupt in Italien wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt und hat wie in Deutschland weitgehend repräsentative und formale Aufgaben. Das Amt ist in den vergangenen Jahren aber immer wichtiger geworden. So musste Amtsinhaber Sergio Mattarella mehrfach eingreifen, um in politischen Krisen zu vermitteln.
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Der ehemalige Regierungschef hatte im Oktober sein Interesse signalisiert. Das Staatsoberhaupt in Italien wird für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt und hat wie in Deutschland weitgehend repräsentative und formale Aufgaben.

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