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Video Scholz - Debatte um Impfpflicht wird einen breiten Konsens bringen

Hinweis: Dieser Beitrag wird Ihnen ohne Sprechertext gesendet. O-TON BUNDESKANZLER OLAF SCHOLZ (SPD) "Und deshalb geht es jetzt bei dieser Debatte darum, wie wir uns vorbereiten darauf, dass nicht nach dem dritten Jahr, in das wir in eine Pandemie kommen, dann irgendwann das vierte Jahr beginnt und wir im Herbst hier an dieser Stelle Fragen von Ihnen beantworten müssen, ob man nicht alles hätte vorhersehen können. Die Antwort wird sein: doch hat man. Deshalb zum Beispiel führen wir jetzt eine Debatte über die Impfpflicht." "Viele, die in der Politik in Deutschland Verantwortung haben, haben in den letzten zwei Jahren sehr oft gesagt, dass sie eine Impfpflicht nicht für erforderlich halten. Angesichts der Tatsache, dass die Impfquote in Deutschland nicht so hoch ist, wie man hoffen durfte, und dass sie auch nicht hoch genug ist, um den ausreichenden Schutz der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten, haben viele ihre Meinung geändert, in der Politik aber, wie man ja in allen Umfragen sehen kann, auch unter den Bürgerinnen und Bürgern. Und deshalb ist es so wichtig, dass wir auch genau diesen Weg gehen, nicht einen Antrag der Regierung, sondern eine Willensbekundung des Parlaments, die auch aus den Abgeordneten heraus formuliert wird." "Und es wird dann am Ende eine Abstimmung geben. Und die wird auch dazu beitragen, dass es einen großen Konsens über das Ergebnis geben wird. Denn das ist ja, was wir auch erreichen wollen; nicht nur ein Gesetz, das gilt und dann genutzt werden kann für eine bessere Gesundheits Situation in Deutschland, sondern auch ein Gesetz, das von den Bürgerinnen und Bürgern als gute Gesetzgebung akzeptiert wird. Das wird uns auch gelingen, da bin ich ziemlich sicher."
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Der Bundeskanzler sagte, die bisherige Strategie von Bund und Ländern, mit Kontaktbeschränkungen und der Boosterkampagne auf die Pandemie zu reagieren, habe sich bewährt.

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