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Video SPD-Politikerin Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Genau dreißig Tage nach der Bundestagswahl war es am Dienstag so weit: die neu oder wiedergewählten Abgeordneten kamen zum ersten Mal zusammen. Der 20. Bundestag hat die konstituierende Sitzung abgehalten und das Amt des Bundestagspräsidenten neu besetzt. Von nun an ist die SPD-Politikerin Bärbel Bas die zweithöchste Repräsentantin des Staates, und damit erst zum dritten Mal in der bundesdeutschen Geschichte als Frau in diesem Amt. Bärbel Bas: „Herr Alterspräsident, vielen Dank, ich nehme die Wahl von Herzen gerne an." In ihrer Rede sagte Bas, sie wünsche sich gegenseitigen Respekt für die kommende Legislaturperiode. "Wir werden viele unterschiedlichen Stimmen und Meinungen hören, gegensätzliche Argumente. Die Schärfe der Argumentation darf dabei den politischen Gegner nicht herabwürdigen, ihn nicht beschädigen. Wir sind nicht hier, einander persönlich zu bekriegen. " Im Anschluss wurden auch die Posten des Vize-Präsidenten besetzt, beziehungsweise der Vize-Präsidentinnen - Aydan Özoguz von der SPD, Yvonne Magwas von der CDU, Claudia Roth von den Grünen und Petra Pau von der Linkspartei. Den einzigen Mann in dem Amt, FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki, hat Frau Bas beim Vorlesen der Nominierten dann auch glatt vergessen. „Man könnte fast meinen, das sei Absicht. Aber das ist nicht so. Herr Kubicki, Entschuldigung. Sie haben gerade festgestellt, Sie sind der einzige Mann, wahrscheinlich, wenn das Ergebnis so kommt. Ich bitte vielmals um Entschuldigung. Selbstverständlich hat auch die Fraktion der FDP einen Vorschlag, mit Wolfgang Kubicki." Der Kandidat der AfD, Michael Kaufmann, verfehlte das erforderliche Votum mit 118 Ja-Stimmen deutlich, was von Rednern seiner Fraktion heftig kritisiert wurde. Die nun scheidende Kanzlerin Angela Merkel wohnte der Sitzung auf der Ehrentribüne bei. Sie saß direkt neben ihrer 84-jährigen Parteikollegin Rita Süßmuth, die das Amt der Bundestagspräsidentin von 1988 bis 1998 innehatte, und neben Frank-Walter Steinmeier, dem amtierenden Bundespräsidenten, der im Anschluss an die Sitzung allen Ministerinnen und Ministern der letzten Legislaturperiode und der Bundeskanzlerin die Entlassungsurkunde überreichte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: „Das Amtsverhältnis der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, hat mit Zusammentritt des 20. Deutschen Bundestages am 26. Oktober 2021 seine Beendigung gefunden. Ich danke Ihnen sehr. Ich glaube, Sie müssen einen Augenblick noch für die Kameras…" SPD, Grüne und FDP setzen ihre Koalitionsverhandlungen in Arbeitsgruppen am Mittwoch fort. Erklärtes Ziel ist, den nun als Bundesfinanzminister entlassenen Sozialdemokraten Olaf Scholz Anfang Dezember zum Kanzler wählen zu lassen.
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Am Dienstag kam der 20. Bundestag zum ersten Mal zusammen. Die nun geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel schaute von der Ehrentribüne aus zu.

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