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Shutdown

Artikel zu: Shutdown

Es läuft nicht rund für Trump. Es gibt kein frisches Geld mehr für das US-Heimatschutzministerium. Foto: Matt Rourke/AP/dpa

Streit um den Haushalt Trump holen berüchtigte Razzien ein

Der Widerstand gegen die Razzien gegen Migranten führt zu Konsequenzen für die US-Regierung: Das für die Einsätze verantwortliche Ministerium steht ohne frisches Geld da. Für Trump läuft es nicht gut.
US-Kongress

Streit um ICE führt zu dritter Haushaltssperre unter Trump

Der Streit um strengere Vorgaben für die US-Einwanderungsbehörde ICE hat zu einem Teil-Shutdown in den USA geführt - der bereits dritten Haushaltssperre in der laufenden Amtszeit von Präsident Donald Trump. Die Budgetblockade für das für ICE zuständige Heimatschutzministerium trat in der Nacht auf Samstag um Mitternacht (US-Ostküstenzeit) in Kraft. Allerdings dürften die umstrittenen Abschiebe-Razzien wegen eines im vergangenen Jahr beschlossenen Haushaltsgesetzes, das Milliarden von Dollar für ICE vorsieht, weitergehen.
Das US-Kapitol in Washington

Streit um ICE führt zu dritter Haushaltssperre unter Trump

In den USA führt der ungelöste Streit um striktere Vorgaben für die Einwanderungsbehörde ICE zur dritten Haushaltssperre in der laufenden Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Der Teil-Shutdown tritt am Freitag um Mitternacht US-Ostküstenzeit (Samstagfrüh 06.00 Uhr MEZ) in Kraft. Damit sind Finanzmittel für das Heimatschutzministerium teils eingefroren, dem ICE unterstellt ist. Die Trump-Regierung und die oppositionellen Demokraten gaben sich gegenseitig die Schuld.