Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
gestern hatte es sich schon angedeutet, nun hat der US-Senat den ersten Schritt vollzogen: Ein Übergangshaushalt hat die Kongresskammer passiert. 60 Senatoren – und damit auch mehrere Senatoren der oppositionellen Demokraten – stimmten für den Vorschlag, 40 stimmten dagegen. Damit steht der bislang längste Shutdown in der US-Geschichte vor einem Ende – zumindest bis Januar 2026. Denn so lange würde der Übergangshaushalt gelten. Wenn, ja wenn das Repräsentantenhaus ab Mittwoch auch noch dafür stimmt und US-Präsident Donald Trump anschließend den gefundenen Kompromiss unterzeichnet.
Die von den Demokraten verlangte Verlängerung von staatlichen Zuschüssen zur Krankenversicherung ist zwar ausgeklammert worden, aber sie haben zumindest das Versprechen der Republikaner, im Dezember erneut über eine Verlängerung der Gesundheitshilfen abzustimmen. Dass die ihre Meinung bis dahin ändern: unwahrscheinlich. Werden also die "einknickenden" Senatoren für die Demokraten zur größeren Belastung oder bleibt eher negativ an den Republikanern haften, dass sie eine Verlängerung der Gesundheitshilfen ablehnen? Die Midterms kommendes Jahr werden es zeigen.
USA im Shutdown – Senat billigt Haushalt
Der "Shutdown" gilt seit dem 1. Oktober. Hunderttausende Beschäftigte der Bundesbehörden werden angesichts der Haushaltssperre nicht mehr bezahlt. Viele staatliche Dienstleistungen wurden gestrichen oder zurückgefahren, zahlreiche Flüge wurden gestrichen. Das Snap-Lebensmittelhilfeprogramm, das von 42 Millionen bedürftigen Bürgern genutzt wird, wurde ausgesetzt. Nicht nur in Washington dürfte also aufgeatmet werden, wenn der Shutdown sein Ende findet.
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Was ist los bei der ehrenwerten BBC?
Eine Woche vor der Wahl Donald Trumps zum 47. US-Präsidenten vor einem Jahr hatte die britische BBC die Sendung "Trump: Eine zweite Chance?" ausgestrahlt. Darin hatten die Macher eine Trump-Rede so zusammengeschnitten, dass es klang, als hätte er direkt zum Sturm auf das US-Kapitol aufgerufen. Weil das so aber nicht stimmte, sind nun BBC-Nachrichtenchefin Deborah Turness als auch BBC-Generaldirektor Tim Davie zurückgetreten.
Doch hinter der Kritik am Sender steckt ein perfider Plan, wie stern-Korrespondentin in Großbritannien Dagmar Seeland erklärt.
Merz wird 70: Was wir uns wünschen
Friedrich Merz ist nach Konrad Adenauer der erste Kanzler in seinen Siebzigern. Viele Deutsche sind von ihm nach sechs Monaten im Amt schon schwer enttäuscht. Zu voreilig?
Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz im 5-Minuten-Talk.
Und sonst? Weitere Schlagzeilen
Das passiert am Dienstag, dem 11. November
- Um 11.11 Uhr beginnt im Rheinland der Karneval
- In Berlin beginnt Prozess gegen einen Physiotherapeuten, der Patientinnen vergewaltigt haben soll
- EuGH entscheidet über Zukunft der Mindestlohnrichtlinie
Unsere stern+-Empfehlung des Tages
Sind Sie zufrieden mit Ihrem Gehalt? Mehr kann es wohl immer sein. Aber wie viel verdienen eigentlich Menschen in anderen Branchen? In unserer Serie "Kassensturz" kommt dieses Mal eine Bestatterin zu Wort. Sie sagt:
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Passen Sie auf sich auf!
Thomas Krause
