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News von heute Schwere Schlappe für Donald Trump: US-Kongress überstimmt Veto gegen Verteidigungsetat

US-Präsident Donald Trump
Der US-Kongress hat das Veto von US-Präsident Donald Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. 
© SAUL LOEB / AFP
Nordkoreas Machthaber wendet sich in seltenem Neujahrsbrief ans Volk +++ Australien ändert Hymne zur Anerkennung indigener Bevölkerung +++ Republikanischer Kandidat vor Senats-Stichwahl in Georgia in Quarantäne +++ Die News von heute im stern-Ticker.

Aktuelle Top-Meldung:

US-Kongress überstimmt Trumps Veto gegen Verteidigungsetat

Der US-Kongress hat das Veto von Präsident Donald Trump gegen den Verteidigungshaushalt überstimmt. Nach dem Repräsentantenhaus votierte am Freitag auch der Senat mit überwältigender Mehrheit für den 740-Milliarden-Dollar-Etat. Es ist das erste Mal in Trumps Amtszeit, dass ein formaler Einspruch des Präsidenten gegen eine Gesetzesvorlage vom Kongress abgeschmettert wurde.

+++ Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier. +++

Die Nachrichten von heute im stern-Ticker:

+++ 17.27 Uhr: Dänemark beginnt mit Bauarbeiten für Fehmarnbelt-Tunnel +++

Nach jahrelanger Verzögerung werden in Dänemark die Bauarbeiten an der neuen Fehmarnbeltquerung aufgenommen. Zum Start ins neue Jahr sollte auf dänischer Seite mit den Arbeiten begonnen werden, wie das dänische Verkehrsministerium mitteilte. Im dänischen Rødby soll demnach zunächst eine Fabrik für die Tunnelelemente errichtet werden, in Lolland das Tunnelportal. Dann folgt die Produktion der Elemente und ihre Platzierung unter dem Meeresboden im Fehmarnbelt. Bereits 2020 war mit dem Bau eines Arbeitshafens in Rødby begonnen worden.

Nach 25 Jahren der Planung sei der Tag gekommen, an dem aus vielen Tausend Seiten an Analysen und Berichten endlich eine Baustelle werde, erklärte das Ministerium. "Eine der größten Bauarbeiten der dänischen Geschichte kann jetzt beginnen", sagte Verkehrsminister Benny Engelbrecht. 2029 soll der Tunnel in Betrieb genommen werden.

+++ 17.13 Uhr: TK-Chef rechnet für 2022 mit erneutem Anstieg der Kassen-Beiträge +++

Der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, rechnet nach der Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres mit einem Anstieg der Beitragssätze bei den gesetzlichen Krankenkassen. "Wir müssen davon ausgehen, dass die gesetzliche Krankenversicherung 2022 ebenfalls vor einer Finanzierungslücke von mindestens 16 Milliarden Euro stehen wird, wahrscheinlich eher mehr", sagte Baas laut einer Vorabmeldung vom Freitag den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Weil eine neue Koalition nach einer Regierungsbildung nur wenig Zeit habe, "werden die Beitragssätze Anfang 2022 kräftig steigen".

+++ 16.43 Uhr: USA verhängen weitere Sanktionen gegen Kuba +++

Die USA weiten ihre Sanktionen gegen Kuba aus. Das US-Außenministerium teilte in Washington mit, die kubanische Bank BFI werde auf eine Liste kubanischer Institutionen gesetzt, mit denen niemand, der der US-Gerichtsbarkeit untersteht, Geschäfte machen darf. Das kubanische Militär kontrolliere das Finanzinstitut und nutze dieses, um sich durch Transaktionen zu bereichern, hieß es zur Begründung.

Das US-Außenministerium hatte 2017 die Liste mit zunächst 180 Unternehmen und anderen Einrichtungen veröffentlicht, die den USA zufolge dem kubanischen Militär, Geheimdienst oder Sicherheitskräften dienen.

Unter dem amtierenden Präsident Donald Trump haben die USA die zögerliche Annäherung an Kuba aus der Amtszeit seines Vorgängers Barack Obama gestoppt und die meisten Lockerungen des Wirtschaftsembargos gegen den Karibikstaat zurückgenommen.

+++ 15.28 Uhr: Leiche nach Erdrutsch in Norwegen gefunden +++

Zweieinhalb Tage nach einem großen Erdrutsch im Süden von Norwegen haben Rettungskräfte ein erstes Todesopfer gefunden. Das teilte der polizeiliche Einsatzleiter Roy Alkvist auf einer Pressekonferenz mit. Zu Alter und Geschlecht des Opfers wollte sich die Polizei zunächst nicht äußern.

Der Erdrutsch hatte sich am frühen Mittwochmorgen in Ask in der Kommune Gjerdrum rund 40 Kilometer nordöstlich von Oslo ereignet. Er dehnte sich auf einer Länge von etwa 700 Metern und einer Breite von 300 Metern aus. Mindestens zehn Menschen erlitten Verletzungen. Neun Häuser stürzten in der Folge des Abgangs ein, andere am Rande des entstandenen Kraters waren einsturzgefährdet. Rund 1000 Menschen wurden bislang in Sicherheit gebracht. Zehn Menschen galten vor der Bekanntgabe zu dem Toten als vermisst, unter ihnen mehrere Kinder.

+++ 15.23 Uhr: Vater und fünfjähriger Sohn tot im Wald gefunden +++

Ein Vater hat in Südthüringen nach bisherigen Ermittlungen seinen fünfjährigen Sohn umgebracht und sich dann selbst das Leben genommen. Die leblosen Körper der seit mehreren Tagen Vermissten wurden in einem Waldstück in der Nähe des Meiniger Ortsteils Unterharles (Kreis Schmalkalden-Meiningen) von einem Wanderer gefunden, wie die Polizei mitteilte. Die Staatsanwaltschaft Meiningen geht nach Angaben von Freitag nach derzeitiger Lage von einem "erweiterten Suizid" des 44 Jahre alten Mannes aus.

+++ 14.58 Uhr: Brand von Bundeswehrfahrzeugen in Leipzig wohl Anschlag +++

Auf mehrere Bundeswehrfahrzeuge in Leipzig ist in der Silvesternacht wahrscheinlich ein gezielter Brandanschlag verübt worden. Nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) liegt ein Bekennerschreiben vor, das Hinweise auf eine mögliche politische Motivation gibt. Es ist auf der Internet-Plattform "de.Indymedia" veröffentlicht, die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Juli als Verdachtsfall im Bereich Linksextremismus eingestuft hatte.

Unbekannte hatten nach LKA-Angaben auf dem Gelände eines Autohauses elf Geländewagen und einen Anhänger der Bundeswehr angezündet, die in der dortigen Werkstatt instand gesetzt werden sollten. Sieben Fahrzeuge wurden zerstört. Die Höhe des Sachschadens war zunächst unklar. Die "Task Force Gewalt" des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus Abwehrzentrums (PTAZ) hatte noch in der Nacht die Ermittlungen wegen Brandstiftung übernommen. Zur Aufklärung ist es laut LKA auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen.

+++ 14.40 Uhr: Großbritannien schafft Steuern auf Tampons und Binden ab +++

In Großbritannien werden künftig keine Steuern mehr auf Tampons und Binden erhoben. Die Mehrwertsteuer für diese Produkte sei zum Jahreswechsel vollständig abgeschafft worden, wie das Finanzministerium mitteilte. Finanzminister Rishi Sunak hatte bereits in seiner Budgetplanung im vergangenen Frühjahr entschieden, die unpopuläre Besteuerung zu streichen. Viele ärmere Mädchen und Frauen haben seit Jahren zu wenig Geld für die Produkte und greifen während ihrer Periode zu alten Zeitungen, Stofflappen und Klopapier.

+++ 14.28 Uhr: Bosnien: Acht Jugendliche sterben bei Silvesterparty an Rauchgas +++

In Bosnien-Herzegowina sind bei einer Silvesterparty in einem Wochenendhaus acht junge Menschen ums Leben gekommen. Die vier Männer und Frauen im Alter von rund 20 Jahren erlagen einer Rauchgasvergiftung, wie die kroatische Nachrichtenagentur Hina unter Berufung auf die Polizei im bosnischen Kanton Westliche Herzegowina berichtete. Die acht jungen Leute hatten sich den Berichten zufolge in das Wochenendhaus in einem Naherholungsgebiet bei Posusje in der westlichen Herzegowina zurückgezogen, um den Jahreswechsel zu feiern.

Die Ursache für die Tragödie wird noch untersucht. Vergiftungen mit Kohlenmonoxid sind in der Balkanregion nicht selten. Dazu kann es kommen, wenn das hochgiftige, aber vom Menschen schwer wahrnehmbare Gas aus schadhaften Öfen oder Kaminen strömt. 

+++ 12.19 Uhr: Dänemark beginnt mit Bauarbeiten für Fehmarnbelt-Tunnel +++

Nach jahrelanger Verzögerung werden in Dänemark die Bauarbeiten an der neuen Fehmarnbeltquerung aufgenommen. Zum Start ins neue Jahr sollte auf dänischer Seite mit den Arbeiten begonnen werden, wie das dänische Verkehrsministerium mitteilte. Im dänischen Rødby soll demnach zunächst eine Fabrik für die Tunnelelemente errichtet werden, in Lolland das Tunnelportal. Dann folgt die Produktion der Elemente und ihre Platzierung unter dem Meeresboden im Fehmarnbelt. Bereits 2020 war mit dem Bau eines Arbeitshafens in Rødby begonnen worden.

Nach 25 Jahren der Planung sei der Tag gekommen, an dem aus vielen Tausend Seiten an Analysen und Berichten endlich eine Baustelle werde, erklärte das Ministerium. "Eine der größten Bauarbeiten der dänischen Geschichte kann jetzt beginnen", sagte Verkehrsminister Benny Engelbrecht. 2029 soll der Tunnel in Betrieb genommen werden.

+++ 11.59 Uhr: "Open Arms" nimmt fast 170 Bootsmigranten im Mittelmeer an Bord +++

Das spanische Rettungsschiff "Open Arms" hat nach Angaben der Helfer im Mittelmeer knapp 170 Bootsmigranten an Bord genommen. Wie eine Sprecherin der gleichnamigen Organisation bestätigte, wurden die Menschen nördlich von Libyen in internationalen Gewässern aufgenommen. Die italienische Insel Lampedusa, die viele Migranten von Nordafrika aus in kleinen Booten ansteuern, sei nicht sehr weit.

Die Seenotretter hätten die Menschen in einem überfüllten Holzboot im Meer gesichtet, hieß es in Berichten. Die Rettung fand nach Angaben von "Open Arms" schon am Silvestertag statt. Unter den Geretteten seien auch mehrere Frauen und Kinder.

+++ 10.17 Uhr: 20 Tote bei Verkehrsunfall in Algerien +++

Bei einem Verkehrsunfall im Süden Algeriens sind mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. In der Provinz Tamanrasset kam ein offenbar völlig überladener Wagen ins Schleudern und kippte um, wie die staatliche Agentur APS meldete. Elf Menschen wurden demnach verletzt. Bei den meisten Opfern handele es sich um Menschen aus unterschiedlichen afrikanischen Ländern, hieß es weiter. Die Ursache des Unglücks ist noch unklar. Die Provinz Tamanrasset liegt in der Nähe zu Algeriens Grenze mit Mali und Niger. Sie gilt als Durchgangsregion für Migranten auf dem Weg nach Europa.

+++ 9.45 Uhr: Nordkoreas Machthaber wendet sich in seltenem Neujahrsbrief an Bevölkerung +++

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat der Bevölkerung in einem seltenen Neujahrsbrief für die Unterstützung der Regierungspartei in diesen "schwierigen Zeiten" gedankt. Der handgeschriebene Brief wurde veröffentlicht, kurz vor einem wichtigen Parteikongress, bei dem die wirtschaftlichen Ziele des Landes festgelegt werden sollen. Normalerweise hält Kim am 1. Januar eine TV-Ansprache, diese hatte er jedoch im vergangenen Jahr erstmals ausfallen lassen.

Der Neujahrsbrief erreichte die Nordkoreaner nach den Feierlichkeiten auf dem Kim-Il-Sung-Platz in Pjöngjang, wo das neue Jahr mit Feuerwerk, Gesang und Tanz eingeleitet wurde. Die Feier fand trotz der Corona-Pandemie statt, die nach Angaben der Behörden das Land noch nicht erreicht hat.

+++ 8.49 Uhr: Portugal hat EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen +++

Portugal hat mit dem Beginn des Jahres turnusgemäß für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Mit dem Motto "Zeit zum Handeln: für einen gerechten, grünen und digitalen Wiederaufbau" nimmt die linke Regierung in Lissabon die Ziele des milliardenschweren Corona-Hilfspakets der Europäischen Union auf. "Es ist eine Ehre und eine enorme Verantwortung für Portugal, den Staffelstab von Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu übernehmen", schrieb der sozialistische Regierungschef António Costa auf Twitter.

+++ 7.03 Uhr: Bausünde ade! New Yorks Bahnhof Penn Station mit neuer Halle +++

Wer per Zug an der Penn Station in New York ankommt, lernte die amerikanische Millionenmetropole bislang nicht von ihrer besten Seite kennen – eine neue Bahnhofshalle soll der Bausünde in Manhattan ein Ende bereiten. Die Moynihan Train Hall ist seit 1. Januar in Betrieb, um dem größten Bahnhof in Nordamerika ein neues Gesicht zu geben. Die Halle hat eine großzügige mehr als 25 Meter hohe Glasdecke – das Gegenteil des bisherigen Pendler-Alptraums mit dunklen, niedrigen, verwirrenden Gängen. Kostenpunkt für die Moynihan Train Hall waren 1,6 Milliarden Dollar, etwa 1,3 Milliarden Euro.

+++ 6:56 Uhr: Ruhige Silvesternacht in Deutschland +++

Unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie ist die Silvesternacht in ganz Deutschland nach vorläufigen Berichten der Polizei außergewöhnlich ruhig verlaufen. So verzeichnete die Berliner Polizei nur wenige Verstöße gegen die Corona-Auflagen. In Stuttgart kam es am Donnerstagabend zu Demonstrationen, die die Sicherheitskräfte wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz auflöste. Die Polizei war bundesweit mit massivem Personalaufgebot unterwegs, um die Einhaltung der Corona-Auflagen durchzusetzen.

Insgesamt sei die Lage "ruhig", sagte ein Polizeisprecher in der Hauptstadt am frühen Morgen. Nach Mitternacht seien kurzzeitig vermehrt Menschen auf den Straßen gewesen. Vereinzelt sei in den Böller-Verbotszonen unerlaubterweise Pyrotechnik gezündet worden. Die Beamten mussten auch mehrere Menschenansammlungen auflösen.

Auch in Städten wie Erfurt und Rostock zog die Polizei eine positive Bilanz der Silvesternacht. In Frankfurt verabschiedete sich die Polizei um 4Uhr morgens auf Twitter mit dem Hashtag #Frankfurtbleibtstabil und wünschte eine "geruhsame Nacht".

+++ 4.25 Uhr: Australien ändert Hymne zur Anerkennung von indigener Bevölkerung +++

Als Zeichen der Anerkennung für seine indigene Bevölkerung hat Australien zum Jahreswechsel den Text seiner Nationalhymne verändert. Wie Premierminister Scott Morrison ankündigte, soll die zweite Zeile der Hymne künftig nicht mehr "dass wir jung und frei sind", sondern "dass wir einig und frei sind" lauten. Die Änderung nehme "nichts weg, füge jedoch "viel hinzu", schrieb Morrison in der Zeitung "The Age".

Die Änderung war ins Spiel gebracht worden, um die Geschichte der australischen Ureinwohner, die Zehntausende von Jahren zurückreicht, anzuerkennen. Australien hadert mit seiner kolonialen Vergangenheit und der Ungleichheit zwischen indigenen Einwohnern und dem Rest der Bevölkerung.

+++ 3.07 Uhr: Feuerwerksmörser reißt 25-Jährigem im Elsass den Kopf ab +++

Im französischen Elsass ist in der Silvesternacht ein 25-jähriger Mann beim Abfeuern eines Feuerwerkskörpers gestorben. Der Feuerwerksmörser habe dem jungen Mann in der Gemeinde Boofzheim "den Kopf abgerissen", teilte die Präfektur Bas-Rhin, nahe der Grenze zu Deutschland, mit. Ein 24-jähriger Mann sei im Gesicht verletzt worden und liege im Krankenhaus. Die beiden Männer seien mit dem Feuerwerksmörser auf der Straße zugange gewesen, gab die Polizei bekannt. Die Präfektur Bas-Rhin hatte den Verkauf und Kauf von Feuerwerkskörpern für den gesamten Monat Dezember verboten.

+++ 1.51 Uhr: Republikanischer Kandidat vor Senats-Stichwahl in Georgia in Quarantäne +++

Wenige Tage vor den Stichwahlen um zwei entscheidende Senatsmandate im US-Bundesstaat Georgia hat sich einer der Kandidaten in Quarantäne begeben. Der republikanische Senator David Perdue hatte Kontakt zu einem Corona-Infizierten, wie sein Wahlkampfteam mitteilte. Zwar seien Perdue und seine Frau negativ auf das neuartige Coronavirus getestet worden, dennoch seien die beiden nun in Quarantäne.

Die demokratischen Senatskandidaten Jon Ossoff und Raphael Warnock fordern am kommenden Dienstag die republikanischen Amtsinhaber Perdue und Kelly Loeffler heraus. Umfragen zufolge ist mit knappen Duellen um die beiden Senatssitze zu rechnen.

Die Stichwahlen entscheiden über die künftige Mehrheit im US-Senat. Sie sind von großer Bedeutung, weil von der künftigen Senatsmehrheit abhängt, inwieweit der künftige US-Präsident Joe Biden seine Reformagenda umsetzen kann.

kng DPA AFP

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