Außenamt

Pakistan hat nach Angaben des Auswärtigen Amts bereits 211 Afghanen und Afghaninnen aus deutschen Aufnahmeprogrammen in ihr Heimatland abgeschoben. Die pakistanischen Behörden hätten insgesamt rund 450 Menschen aus Afghanistan festgenommen, sagte ein Sprecher des Außenamts am Montag in Berlin. Mithilfe von Kontakten zur Regierung Pakistans sei es über das Wochenende gelungen, dass 245 davon wieder aus Abschiebelagern freigelassen wurden. 

Im Auswärtigen Amt wächst einem Medienbericht zufolge der Unmut über die Israelpolitik der Bundesregierung. Rund 130 Diplomatinnen und Diplomaten hätten sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen, die eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Regierung fordert, berichtete der "Spiegel" am Mittwochabend. Die Diplomatinnen und Diplomaten würden sich in unregelmäßigen Abständen treffen und über Chatkanäle kommunizieren. Ihr Motto laute: "loyal nonkonform". 

Die ukrainische Delegation für die Gespräche mit Russland ist nach ukrainischen Angaben in Istanbul eingetroffen. Ein ukrainischer Außenamtssprecher bestätigte die Ankunft am Mittwoch. Russische Staatsmedien hatten zuvor bereits die Ankunft der russischen Delegation in der türkischen Metropole gemeldet.

Nach der Festnahme eines Dänen, der im Auftrag eines iranischen Geheimdiensts in Berlin jüdische Einrichtungen ausgespäht haben soll, hat das Auswärtige Amt den iranischen Botschafter einbestellt. Dieser sei "heute" einbestellt worden, teilte das Außenamt am Dienstagnachmittag im Onlinedienst X mit. "Wir dulden keinerlei Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland", hieß es weiter.

Mit einer Mahnung an USA-Reisende hat die Bundesregierung darauf reagiert, dass mehrere Deutsche in den vergangenen Wochen bei der Einreise in Abschiebehaft gekommen sind. In seinen Reisehinweisen weist das Auswärtige Amt nun darauf hin, dass es bei Ein- oder Ausreise in den USA zu "Festnahme, Abschiebehaft und Abschiebung" kommen könne. Gründe dafür könnten "Vorstrafen in den USA, falsche Angaben zum Aufenthaltszweck oder eine auch nur geringfügige Überschreitung der Aufenthaltsdauer sein".