Verzicht

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US-Organisation ADL prangert "Explosion von Hass" in Netzwerken an

Der Verzicht auf die Moderation von Inhalten in Onlinediensten hat nach den Beobachtungen der Anti-Diffamierungs-Liga (ADL) zu einer "Explosion von Hass" geführt. "Seit die Onlinedienste die Moderation der Inhalte aufgegeben haben, sagte der Leiter der US-Nichtregierungsorganisation, Jonathan Greenblatt, in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP.
Friedrich Merz

Merz verteidigt Verzicht auf Stromsteuersenkung für Verbraucher

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die beschlossene Stromsteuersenkung nur für bestimmte Unternehmen verteidigt und mit der Haushaltslage begründet. "Wir senken die Stromsteuer für Verbraucher nicht ganz so sehr, wie wir uns das eigentlich gewünscht hätten", sagte er in einem am Freitag auf Instagram veröffentlichten Video. "Wenn wir mehr machen könnten, würden wir mehr machen, aber wir müssen auch einen Blick auf den Bundeshaushalt haben."
Satellitenbild zu Israels Angriffen gegen Iran

Wadephul fordert von Iran Verzicht auf Atomwaffen - Keine Luftbetankung für Israel

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran aufgefordert, die klare Bereitschaft zum Verzicht auf eine nukleare Bewaffnung zu zeigen. Dann gebe es eine Chance, den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und dem Iran beizulegen und in eine Verhandlungsphase zu kommen, sagte er am Montag. Das Bundesverteidigungsministerium wies unterdessen Spekulationen über eine Unterstützung israelischer Kampfjets bei Angriffen auf den Iran durch Luftbetankung zurück.
Merz mit Mitgliedern der schwarz-roten Regierung

Eine Woche Schwarz-Rot: Union und SPD mahnen zu Verzicht auf Streitigkeiten

Eine Woche nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Regierung sehen Union und SPD Verbesserungsbedarf bei ihrer Zusammenarbeit. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger sagte am Dienstag, Äußerungen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Rente und Arbeitszeiten hätten zu "Irritationen" bei CDU und CSU geführt. Der kommissarische SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnte seinerseits vor "öffentlichen Streitereien" wie während der Ampel-Koalition.