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OSZE

Artikel zu: OSZE

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OSZE: Willkürliche Hinrichtungen ukrainischer Kriegsgefangener durch Russland

Russland ist nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für "weit verbreitete und systematische" Verstöße gegen die internationalen Konventionen zum Umgang mit Kriegsgefangenen verantwortlich - einschließlich willkürlicher Hinrichtungen. Zu den festgestellten Verstößen gehörten Folter, Misshandlungen, die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren sowie mangelnde Sicherheit beim Transport und bei der Haft von Kriegsgefangenen, heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten OSZE-Bericht.
Rama bei der Stimmabgabe

Parlamentswahl in Albanien beendet - Ergebnisse am Dienstag erwartet

In Albanien haben die Bürgerinnen und Bürger über ein neues Parlament und damit über eine weitere Amtszeit von Regierungschef Edi Rama abgestimmt. Erste Ergebnisse sollen laut Wahlkommission am Dienstag vorliegen. Der Urnengang vom Sonntag gilt als wichtiger Stimmungstest auf Albaniens Weg zu einem EU-Beitritt. Rama hat angekündigt, die Bemühungen um einen EU-Beitritt im Jahr 2030 fortzusetzen. Sein wichtigster Rivale ist der rechtsgerichtete Ex-Regierungschef und frühere Präsident Sali Berisha.
Baerbock 2024 vor UN-Generalversammlung

Bundesregierung nominiert Baerbocks für hohen UN-Posten - und weist Kritik zurück

Die Nominierung der scheidenden Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) durch die Bundesregierung für einen Spitzenposten bei der UNO hat in Deutschland Kritik hervorgerufen. Moniert wurde vor allem, dass Baerbock nun die angesehene deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid verdrängt, die ursprünglich für den Posten der Präsidentin der UN-Vollversammlung vorgesehen war: Der frühere Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, nannte dies eine "Unverschämtheit". Die Bundesregierung verteidigte die Entscheidung und betonte, sie sei mit der "künftigen Bundesregierung" abgestimmt.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne)

Baerbock lobt Mut der pro-europäischen Demonstranten in Georgien

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den pro-europäischen Demonstranten in Georgien ihren Respekt ausgesprochen. "Wir verneigen uns vor dem Mut der Menschen in Georgien, die auf die Straße gehen, um Demokratie und europäische Werte zu verteidigen", sagte sie am Donnerstag beim OSZE-Ministerrat in Malta. Sie warf der georgischen Regierung vor, "in ihren Worten und Taten vom europäischen Weg" abzuweichen. "Es ist an ihr, auf diesen Weg zurückzukehren."