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"Nationalistisch und rückwärtsgewandt": Obama liest Putin die Leviten

Russlands Präsident Wladimir Putin hält heute seine traditionelle Rede an die Nation. Ein Thema dürfte der Ukraine-Konflikt sein. US-Präsident Barack Obama gibt ihm deutliche Worte mit auf den Weg.

US-Präsident Barack Obama meint, Putin werde erst von seinem Kurs abrücken, wenn der Wirtschaftsabschwung dies erzwinge

US-Präsident Barack Obama meint, Putin werde erst von seinem Kurs abrücken, wenn der Wirtschaftsabschwung dies erzwinge

Kurz vor einer Grundsatzrede von Kremlchef Wladimir Putin hat US-Präsident #link;www.stern.de/politik/ausland/barack-obama-90259502t.html;Barack Obama# dessen Politik als "nationalistisch und rückwärtsgewandt" gescholten. Die Eskalation der Ukraine-Krise habe Putin seinem Eindruck nach überrascht, sagte Obama vor Wirtschaftsvertretern in Washington. Seitdem improvisiere er mit einer Politik, die Russlands Nachbarn verängstige und der Wirtschaft enorm schade. Von seinem Kurs werde Putin erst abrücken, wenn der Wirtschaftsabschwung dies erzwinge, sagte Obama.

Putin hält am Donnerstag seine jährliche Rede zur Lage der Nation. Es wird erwartet, dass der Kremlchef in der etwa einstündigen Ansprache Stellung nimmt zum Konflikt zwischen Russland und dem Westen sowie zum Bürgerkrieg in der benachbarten Ukraine. Zudem dürfte sich der Präsident auch zur schweren Wirtschaftskrise seines Landes äußern, die durch Sanktionen des Westens und den niedrigen Ölpreis ausgelöst wurde.

Russland wirft Nato Konfrontationskurs vor

Ende 2013 hatte die damalige ukrainische Führung ihren EU-Kurs auf Eis gelegt und sich stärker Russland zugewandt. Dies löste in Kiew massive Proteste mit Dutzenden Toten aus, die zu einem Machtwechsel führten. Infolge der Ereignisse annektierte Russland trotz internationaler Kritik und Protests Kiews die Halbinsel Krim. In der Ostukraine begann ein Bürgerkrieg zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten mit Tausenden Toten. Die Nato wirft Russland in der Ukraine-Krise "aggressives Verhalten" vor. Russland weist eine Beteiligung an dem Konflikt zurück.

Die Regierung in Moskau warf der Nato am Mittwochabend ihrerseits einen Konfrontationskurs vor. Die Allianz sei nicht zu einer gleichberechtigten Zusammenarbeit mit Russland bereit, um auf Bedrohungen im euroatlantischen Raum zu reagieren, kritisierte das Außenministerium. Russland werde als geopolitischer Gegner dargestellt, um die eigene Existenz der Nato zu rechtfertigen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuletzt betont, dass die Nato keine Konfrontation suche und zu Gesprächen bereit sei.

Neue Gespräche zur Entschäfung des Konflikts

Der Ukraine-Konflikt ist auch das beherrschende Thema der Jahrestagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dazu kommen am Donnerstag Außenminister und andere Vertreter der 57 OSZE-Mitgliedsstaaten in Basel zusammen. Die OSZE unterhält eine Beobachtermission in der früheren Sowjetrepublik. Konkrete Beschlüsse sind nach Einschätzung von Diplomaten nicht zu erwarten.

Der frühere ukrainische Präsident Leonid Kutschma sagte derweil, in der kommenden Woche könne es neue Gespräche zur Entschärfung des Konflikts geben. Diese sollten im Rahmen eines Treffens der sogenannten Kontaktgruppe erfolgen, zitierte die Agentur Interfax Ukraine Kutschma. An dieser sind neben der Ukraine, Russland und der OSZE auch die prorussischen Separatisten beteiligt. Kutschma ist darin der Vertreter der Ukraine.

Die Kontaktgruppe hatte im September bei Treffen im weißrussischen Minsk eine Waffenruhe ausgehandelt. Diese erweist sich aber als brüchig.

kup/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(