Ukraine

Artikel zu: Ukraine

Rutte (l.) und Selenskyj am Mittwoch in Kiew

Rutte nennt Russland bei Besuch in Kiew „zunehmend verzweifelt“

Russland ist nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach mehr als vier Jahren Krieg gegen die Ukraine „zunehmend verzweifelt“. Russlands „Rücksichtslosigkeit“ sei „nicht neu“, sagte Rutte während eines Besuchs in Kiew am Mittwoch angesichts der jüngsten schweren Angriffe Moskaus auf die Ukraine. „Doch während die Ukraine weiterhin standhaft bleibt, neue Wege beschreitet und auf dem Schlachtfeld Geländegewinne erzielt, ist Russland zunehmend verzweifelt“, fügte Rutte hinzu.
Wirtschaftsforum in St. Petersburg am Mittwoch

Bundesregierung: AfD-Politiker fügen Deutschland mit Russland-Reise Schaden zu

Die Bundesregierung hat die Teilnahme von AfD-Politikern an einem Wirtschaftsforum in Russland als schädlich für die Interessen Deutschlands kritisiert. Vizeregierungssprecher Steffen Meyer sagte am Mittwoch in Berlin, dass die Russland-Reise der AfD-Abgeordneten „deutschen Interessen klar zuwiderläuft“. Das Auswärtige Amt hatte der AfD nach Angaben seines Sprechers „explizit von den Reisen abgeraten, und wir haben sie informiert, dass die Bundesregierung diese Reisen nicht unterstützen wird“.
Sitzung des UN-Sicherheitsrats am 15. Januar

Wahl zu Sitz im UN-Sicherheitsrat: Deutschland tritt gegen Österreich und Portugal an

Deutschland tritt bei der Wahl um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat am Mittwoch gegen Österreich und Portugal an. Die drei EU-Länder konkurrieren bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung um zwei Sitze in dem höchsten UN-Gremium, die für die Amtszeit 2027 und 2028 für ihre Regionalgruppe zu besetzen sind. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich wenige Stunden vor Beginn der Wahl zuversichtlich.