Johann Wadephul hat jüngst Unverständnis für Touristen gezeigt, die in den vergangenen Wochen trotz der angespannten Situation einen Urlaub in der Golf-Region angetreten haben. Es sei schon seit einigen Wochen klar gewesen, dass ein Krieg ausbrechen könne, sagte der Außenminister. Recht hat er.
Wenn man allerdings die Bürger so in die Verantwortung nimmt, muss auch die Frage erlaubt sein: Was hat eigentlich die Bundesregierung unternommen, um auf absehbare Folgen vorbereitet zu sein? Welche Vorkehrungen hat insbesondere die Wirtschaftsministerin Katherina Reiche getroffen, um steigenden Energiepreisen entgegenzuwirken?
Nicht viel? Oh, das wäre aber ganz schön wenig.
Es kommt nicht allzu oft vor, dass man zwei Politiker und ihr Krisenmanagement nahezu direkt vergleichen kann. Nun ist es mal so weit: Katherina Reiche wird in nächster Zeit zeigen müssen, ob sie die energiepolitischen Folgen des Krieges gegen den Iran so unter Kontrolle bekommt, dass sie nicht hinter ihren Vorgänger Robert Habeck und sein Handeln nach Beginn des Krieges in der Ukraine zurückfällt.
Keine Werbung für Katherina Reiches Heizungsgesetz
Es gibt wenig Hinweise darauf, dass sich die zuständige Ministerin frühzeitig gekümmert hat. Im Gegenteil: Nur Tage vor dem amerikanisch-israelischen Angriff auf den Iran hat Reiche ein neues Heizungsgesetz bejubelt, in dem Öl und Gas ein profitables Comeback ermöglicht werden soll. Es erscheint wie eine besondere Ironie dieses tollen Erfolgs für die Ministerin, dass der Krieg im Iran nun vor Augen führt, wie anfällig gerade die fossilen Energieträger für exogene Schocks sind.
Der Gaspreis hat sich binnen Tagen verdoppelt, wenn’s richtig schlecht läuft, könnte er sich verdreifachen. Eine echte Werbung für das neue Gesetz ist das jedenfalls nicht. Offenbar stand die Ministerin den deutschen Dubai-Touristen in einer gewissen Blauäugigkeit in nichts nach.
Aber ein gutes Krisenmanagement kann ja noch vieles richten. Die heute viel geschmähte Ampel hatte seinerzeit schon kurz nach Amtsantritt in den Schubladen der Vorgängerregierung nach Plänen für den Fall gesucht, dass die russische Gasversorgung einbricht. Sie fand nichts. Ja, es stimmt, der fast schon vergessene Kanzler Olaf Scholz hat diese Geschichte häufig erzählt, auch um die eigenen Verdienste bei der Sicherung der Energieversorgung nach dem russischen Angriff auf die Ukraine in hellerem Licht erscheinen zu lassen. Ganz falsch ist sie trotzdem nicht.
So schlecht man die Ampelregierung wegen ihres unrühmlichen Endes in Erinnerung hat – ihr Krisenmanagement nach Ausbruch des Ukrainekriegs konnte sich sehen lassen. Sämtliche Horrorszenarien von geschlossenen Fabriken bis zu kalten Wohnzimmern traten nicht ein. Teuer war’s, das ja. Aber alles andere wäre wohl noch teurer geworden.
Sind die Gasspeicher bis zum Winter wieder voll?
Katherina Reiche hat deshalb auch einen großen Startvorteil in ihrer ersten Krise: Sie findet eine Struktur vor, die sie nicht zuletzt ihrem Vorgänger zu verdanken hat. Soeben reaktivierte sie zum Beispiel eine Taskforce zur Gasversorgung, die Robert Habeck 2022 ins Leben gerufen hatte. Und noch etwas verbessert die Ausgangslage Reiches: Die Gasspeicher, die zu Zeiten der Ampel noch in russischer Hand lagen und offenbar bewusst geleert worden waren, stehen mittlerweile unter deutscher Verwaltung. Äh, Moment mal, die sind trotzdem ziemlich leer? Na so was.
Noch Mitte Februar hat Reiche in einem Interview vorausgesagt, dass die Gasversorgung auch im nächsten Winter gesichert sei, weil die Energieversorger zu günstigen Preisen die Speicher im Sommer auffüllen würden. Mitte Februar? Das war zu dem Zeitpunkt, als Johann Wadephul von den Bürgern mit Reiseplänen schon erwartete, dass sie einen Krieg im Nahen Osten ins Kalkül ziehen. Dann hat es die Wirtschaftsministerin doch sicher auch gemacht, sie sieht den Kollegen Außenminister ja viel häufiger als Lieschen Müller. Ob Reiches entspannte Prognose der kriegerischen Wirklichkeit standhält – das ist die Nagelprobe für die Ministerin.
So schlecht stehen Reiches Chancen dafür gar nicht. Deutschland hat seine Gasquellen mittlerweile diversifiziert und ist nicht mehr von einem einzelnen Großlieferanten abhängig, wie früher Russland einer war. Die wichtigsten Herkunftsländer für die Gasversorgung sind Norwegen mit über 40 Prozent, Belgien und die Niederlande. Auch das ist mit ein Verdienst der Ampelregierung und Reiches Vorgänger Habeck.
„Ich möchte Ihnen danken für diese fast übermenschliche Leistung.“ So hat Katherina Reiche das Krisenmanagement ihres Vorgängers gewürdigt, als sie das Amt 2025 von ihm übernahm. Habeck habe auch unpopuläre Entscheidungen getroffen. Damit hat sie den Maßstab für sich selbst gesetzt. Wenn sie dem nicht gerecht wird, hat sie ein Problem. Und der Kanzler, der sie aus der politischen Versenkung geholt hat, erst recht.
