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Verzicht auf Außenamt "Oje, SPD!" - So kommentiert die Presse den Rückzieher von Martin Schulz

Martin Schulz beugt sich dem massiven Druck in seiner Partei und verzichtet auch auf den Posten des Außenministers
Martin Schulz beugt sich dem massiven Druck in seiner Partei und verzichtet auch auf den Posten des Außenministers
© Bernd von Jutrczenka / DPA
Schluss für Martin Schulz. Der Noch-Parteichef der SPD will nun doch nicht ins Außenamt. Dabei hätte er das Zeug, ein guter Außenminister zu sein, doch er hat es vergeigt, befindet die deutsche Presse.

Erst ja, dann nein: Martin Schulz verzichtet auf das von ihm beanspruchte Amt des Außenministers, um das SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag nicht zu gefährden. Schulz beugte sich damit der parteiinternen Kritik an seinen Ministerambitionen. "Hoch gepokert und vollkommen verzockt", lautet der Tenor in der deutschen Presse. 

"Süddeutsche Zeitung"

Einige Parteifreunde sollen Schulz in den vergangenen Tagen an Scharpings Satz erinnert haben. Vielleicht hat ihn das von seinem Vorhaben abgebracht, nach dem Job des Außenministers in einer möglichen neuen großen Koalition zu greifen, obwohl er doch versprochen hatte, niemals in ein Kabinett unter Kanzlerin Merkel einzutreten. Vielleicht war es der Sturm der Entrüstung, der öffentlich über Martin Schulz hinwegbrauste. Und sicher hat eine Rolle gespielt, dass ihm nun, was längst überfällig war, andere Spitzengenossen die Gefolgschaft aufgekündigt haben.

"Badisches Tagblatt"

Schulz hat übers Jahr viel falsch gemacht. Er hat es nicht verstanden, die Gunst des Augenblicks, des Hypes, zu nutzen. Doch man hat es ihm auch nicht gerade leichtgemacht. Seine notorisch streitlustige Partei, die SPD, nicht. Und die Medien ebenfalls nicht. In den Monaten des Wahlkampfs wurde zu oft mit zweierlei Maß gemessen. Hier der Kandidat, bei dem jeder Anlass willkommen war, um Kritik zu üben. Dort die Teflon-Kanzlerin, die trotz bräsiger Untätigkeit gegen Kritik weitgehend gefeit schien. Inzwischen hat sich das erkennbar geändert, was eine gute Nachricht ist."

"Frankfurter Rundschau"

Es ist nicht zu fassen, wie eine Partei wie die SPD sich ohne Not selbst entmachtet. Schließlich kann man Angela Merkel alles Mögliche vorwerfen, aber sie ist sicher keine charismatische Führerin, die der CDU Wählerstimmen ohne Ende zutreibt. Wie es hinter ihr in der CDU aussieht, lässt vermuten, dass die CDU bald den Weg der SPD gehen wird. So wie die seit Jahrzehnten Wähler an Grüne und Linke hat abgeben müssen und weiter abgibt, so wird womöglich bald auch die CDU von der AfD abgeschöpft werden. Wir erleben womöglich den Anfang vom Ende des Modells Deutschland. Es wird kein Zurück zu den alten Verhältnissen geben. Wir werden uns neue Lösungen für die neue Zeit finden müssen.

"Die Welt"

Martin Schulz hat hoch gepokert und sich vollkommen verzockt - in mehrfacher Hinsicht. Die SPD ertrug das mit Selbstverleugnung und Schmerzfreiheit. Ein kollektives Führungsversagen, wie es dies selten in der SPD gegeben hat. Nicht zufällig erwies sich die Fraktion als immer einen Schritt dem Parteivorstand voraus. Die Abgeordneten kannten offenbar besser als Schulz die Stimmung in der Bevölkerung. Einst hatte Schulz über Gabriel gesagt, der reiße mit dem Hintern alles wieder ein, was er zuvor aufgebaut habe. Bei Schulz, dem erfolgreichen früheren EU-Parlamentspräsidenten, fällt einem eigentlich gar nichts ein, was er seit seiner Ausrufung zum Parteichef und Kanzlerkandidaten im Januar 2017 aufgebaut haben soll. Eingerissen hat er umso mehr.

"Ausgburger Allgemeine"

Schulz fing an als einer, der sich nicht verbiegen lassen wollte. Und er endet als einer, dem die absurdesten Verrenkungen nicht zu peinlich waren, um seine eigene Karriere zu retten. Das Scheitern des SPD-Vorsitzenden ist aber auch eine tragische Geschichte. Die Schuld an einem derart historischen Absturz, wie ihn die SPD gerade erlebt, kann unmöglich ein Mann allein tragen. Doch jene Genossen, die Schulz am Anfang noch zu Füßen lagen, traten ihn am Ende mit Füßen. Sein Rückzug war die beste Entscheidung seit Monaten - auch für ihn selbst.

"Nürnberger Nachrichten"

Die SPD-Führung kann kaum anders, als Gabriel wieder das Außenministerium anzubieten. Alles andere wäre ein noch größerer Affront gegen den derzeit beliebtesten Politiker der Republik. Damit würden sich aber möglicherweise genau jene drei Politiker - Gabriel, Nahles, Scholz - gegenseitig kaltstellen, die am ehesten in der Lage sind, die Sozialdemokraten in die Post-Merkel-Zeit zu führen. Der Machtkampf in der SPD dürfte also weitergehen - nicht zuletzt, weil Nahles und Gabriel sich spinnefeind sind.

"Emder Zeitung"

Der ehemalige Präsident des EU-Parlaments wäre als Außenminister sicher nicht die schlechteste Wahl gewesen: Schulz ist es zu verdanken, dass Europa im Koalitionsvertrag eine zentrale Rolle einnimmt. In Zeiten, in denen nationalistische Parteien in vielen EU-Ländern auf dem Vormarsch sind, kann dieses Signal nicht hoch genug gewertet werden. Fachlich wäre er wohl der ideale Kandidat. In Anbetracht der Herausforderungen, die mit einer bevorstehenden Erneuerung der EU einhergehen, brauchte Schulz aber eines noch mehr als Sachverstand: Vertrauen. Eben das besitzt er nicht.

"Badische Zeitung"

Oje, SPD! Weit weg von der Intensivstation ist die alte Tante nicht mehr. Im Innersten zerrissen und nach außen konfus erscheint sie in diesem Zustand allenfalls bedingt regierungsfähig. Martin Schulz jedenfalls, dessen Kurzzeit-Ära nun ein jähes Ende fand, hat der SPD nicht gut getan. Der Hype um ihn entpuppte sich als Verblendung, der folgende Absturz als große Ernüchterung. Beides ist nicht nur seine Schuld. Doch das ändert nichts daran, dass der Blick auf diese Partei einen geradezu beelendet.

ivi DPA

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