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Andreas Petzold #DasMemo: Hybris, Fehler und eine Männer-Fehde - das traurige Ende von Martin Schulz

Martin Schulz hatte mehrere Möglichkeiten zurückzutreten und damit seiner Partei zu helfen. Er verpasste sie alle. Der traurige Zustand der SPD ist das Ergebnis von Hybris, Fehleinschätzungen und einer aus dem Ruder gelaufenen Männer-Fehde.

Martin Schulz

Martin Schulz: erst wollte er nicht ins Merkel-Kabinett, dann doch, nun verzichtet er endgültig

AFP

Am Freitagmittag saß Sigmar Gabriel angefressen und kränkelnd zu Hause in Goslar und haderte damit, dass Noch-Parteichef Martin Schulz ihn aus dem Außenamt gemobbt hatte. Nur wenige Stunden später sah seine Welt wieder rosig aus. Schulz erklärte, dass er auf das Außenministerium verzichten wolle, und hoffe "inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind".  Zuvor hatte ihm unter anderem der mächtige nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek klar gemacht, dass der anstehende Mitgliederentscheid in der sozialdemokratischen Partei nur noch an ihm - an Martin Schulz scheitern könne. Spätestens, als Schulz der SPD-Bundestagsfraktion den ausgehandelten Koalitionsvertrag präsentierte und sich keine Hand zum Applaus regte, dürfte ihm klar geworden sein: Der Widerwille gegen ihn, der mit seinen 180-Grad-Wendungen persönlichen Ehrgeiz über politischen Anstand gestellt hat, kroch Funktionären und Basis aus jedem Knopfloch.

Martin Schulz hätte schon längst gehen müssen

Auf die Idee, sich aus dem politischen Verkehr zu ziehen, hätte Martin Schulz allerdings auch wesentlich früher kommen können. Sein erstes kategorisches Nein zur Großen Koalition nach der Bundestagswahl am 24. September galt in seiner Partei noch als Aufbruchssignal. Nur einen Monat später, nach dem Platzen der Jamaika-Verhandlung, legte er seinen Parteivorstand dann erneut einstimmig auf ein Nein zu Gesprächen mit der Union fest. Ein grober handwerklicher Fehler - nicht nur des Vorsitzenden sondern des gesamten Vorstands. Als anschließend Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Daumenschrauben anzog und sich die SPD widerwillig mit einer GroKo, dritte Auflage, anfreundete, hätte Martin Schulz spätestens freiwillig den Weg frei machen und zurücktreten müssen.

Kommentar des stern-Herausgebers: Nach Schulz-Verzicht: Wie geht es mit der SPD weiter?


Er hätte sich und seiner Partei dieses unwürdige Schauspiel erspart, dass sich die SPD - ohnehin zerrissen zwischen GroKo-Gegnern und -Befürwortern - nun tagelang in einem Selbstauflösungsmodus befindet, den man in dieser Ausprägung eigentlich nur von der AfD kannte. Die Erosion der Machtzentren in der SPD ist im vollen Gange. Mit seinem Abgang deklassiert Schulz auch sein Votum für Andrea Nahles als künftige Parteichefin - seine Stimme zählt nun nichts mehr. Im Gegenteil: Seine Empfehlung dürfte für Nahles unter diesen Umständen eher zu Last geworden sein. Ein Sonderparteitag im März wird nun zeigen, ob sie den Rückhalt der Partei gewinnen kann. Denkbar ist auch, dass eine Mitglieder-Urwahl die Vorsitzende oder den Vorsitzenden bestimmen wird.

Am Ende grüßt Sigmar aus dem Auswärtigen Amt

Für Sigmar Gabriel könnte Schulz' Rückzug bedeuten: Ohne, dass er sich dem Wahlkampfstress eines Kanzlerkandidaten aussetzen musste, bleibt er als populärster SPD-Politiker im neuen Merkel-Kabinett auf dem Stuhl des Außenministers. Und er hat nicht einmal das desaströse 20,5-SPD-Ergebnis zu verantworten. So wirkt es zumindest. Zur Wahrheit gehört aber auch: Gabriel hat Schulz als Kanonenfutter in den Wahlkampf geschickt, weil er sich selbst seiner Partei nicht zumuten wollte. Und das viel zu spät! Gabriel zögerte seine Partei quasi zu Tode. Einen Politiker, der in Brüssel politisch sozialisiert worden ist, der die Tiefen der deutschen Innenpolitik nicht aus dem EffEff kennen kann und dem Publikum kein Begriff ist, erst ein halbes Jahr vor dem Wahltermin auf die politische Rampe zu schieben war ein Harakiri-Kommando. Insofern ist der traurige Zustand der SPD ein Ergebnis von politischen Fehleinschätzungen, einer aus dem Ruder gelaufenen Männer-Fehde und persönlicher Hybris.

Reaktionen zu Gabriel-Wut: "Aber der Onkel hat gesagt, ich darf Außenminister bleiben! Menno!"

Was nun? Zumindest das Mitgliedervotum dürfte nun alle Chancen haben, mit einem Ja zum Koalitionsvertrag zu enden. Den Jusos fehlt mit dem Abgang von Martin Schulz ein klares Feindbild. Wenn sich der Rauch gelichtet hat, dürfte die SPD nach diesen wohl dunkelsten Tagen in der  Geschichte der Sozialdemokratie von den Wählern die Quittung erhalten und in den Umfragen weiter abrutschen. Auf Augenhöhe sind die Sozen dann möglicherweise nur noch mit der AfD. Überleben kann die SPD nur, wenn sie sich nun dreieinhalb Jahre in einer hoffentlich erfolgreichen Regierung wirklich disziplinieren kann und davon absieht, ständig zu vermitteln, dass sie leider regieren muss ­- aber eigentlich nicht will.