Koalitionsvertrag | STERN.de

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Koalitionsvertrag

Patrouillenboote für Saudi-Arabien

Entscheidung Ende März

Saudi-Arabien will Ende des deutschen Rüstungsexportstopps

Seit 15 Monaten gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien. In sechs Wochen steht die Entscheidung über eine Verlängerung an. Die saudische Regierung hat eine eindeutige Erwartungshaltung.

CDU-Vize Laschet

CDU-Vize

Laschet kritisiert Merkels Europapolitik

Laschet bei der Münchner Sicherheitskonferenz

Laschet beklagt zögerliche Reaktion der Bundesregierung auf Macron-Vorschläge

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

Linke, SPD und Grüne in Thüringen unterzeichnen Koalitionsvertrag

Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow

Auch Thüringer Linke stimmt Koalitionsvertrag zu

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien

Die Morgenlage

Johnson lässt die Muskeln spielen: Nach dem Brexit wartet Streit am Verhandlungstisch

Ein Küken

Eierproduktion

Noch immer werden männliche Küken getötet – doch das müsste nicht sein

Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow

Rot-Rot-Grün beantragt Ministerpräsidentenwahl für Mittwoch kommender Woche

Vertreter von Rot-Rot-Grün mit dem Koalitionsvertrag

Thüringer SPD gibt grünes Licht für Koalitionsvertrag mit Linken und Grünen

Spitzenvertreter von Linken, SPD und Grünen in Erfurt

Verhandlungen über Minderheitsregierung in Thüringen ziehen sich noch hin

Sebastian Kurz und Minister bei der Vereidigung

ÖVP-Grüne-Koalition

Altkanzler und Neu-Regierungschef mit 33 Jahren: Sebastian Kurz regiert wieder Österreich

Markus Söder (CSU), Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern

Kabinettsumbildung?

Paukenschlag aus Bayern: Söders Neujahrsgrüße an die Kanzlerin

Sonderparteitag der österreichischen Grünen

Grüne in Österreich stimmen Koalitionsvertrag mit der ÖVP zu

Sebastian Kurz (l.) und Werner Kogler

Klima, Steuern, Migration

Das schwarz-grüne Experiment kann beginnen: Was die neue Regierung in Österreich vorhat

Premierminister Boris Johnson im britischen Unterhaus

Die Morgenlage

Stimmt das Unterhaus heute für den Brexit-Deal?

Die Spitzen von Grünen, CDU und SPD

Kenia-Koalition in Sachsen nach Ja der Grünen perfekt

Boris Johnson räumt mit einem Radlader Hindernisse zur Seite

Die Morgenlage

Parlamentswahl in Großbritannien startet - Mehrheit für Johnson nicht sicher

Die Morgenlage

Mutmaßliche Täter von Augsburg werden dem Haftrichter vorgeführt

SPD mit Heiko Maas im Hintergrund

SPD-Beschlüsse stoßen bei CDU und CSU überwiegend auf Ablehnung

Fraktionschef Mützenich

Mützenich verteidigt Arbeit der SPD in der Koalition

Kevin Kühnert

Juso-Chef Kühnert mahnt zur Umsicht in GroKo-Debatte

Bouffier begrüßt Einlenken der SPD zu GroKo

Bouffier begrüßt Abrücken der SPD von Forderungen nach GroKo-Aus

Kevin Kühnert spricht in mehrere Mikrofone

Vor dem SPD-Parteitag

Einst lautester Groko-Gegner - jetzt warnt Kevin Kühnert die SPD vor Bruch der Koalition

Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz wird kein SPD-Parteichef

Regierungskoalition

Die Groko – was ist, was könnte, was kommt

Lars Klingbeil

Nach Gewalttat von Hanau

Klingbeil: Verfassungsschutz muss gegen AfD aktiv werden

Bodo Ramelow (Die Linke) ist bei seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen durchgefallen

Regierungskrise in Thüringen

Einigung: Neuwahlen im April 2021 und Ramelow wird mit CDU-Stimmen bis dahin Ministerpräsident

Eine Frau sucht in einem Mülleimer nach Pfandflaschen

Urteil

Erlöse aus Pfandflaschen-Rückgabe dürfen nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Die Reichskriegsflagge

Rechtsextreme Terrorgruppe

Mitarbeiter hatte Reichskriegsflagge auf dem Balkon – Hammer Polizei räumt Fehler ein

Demonstration

Fridays for Future

Zehntausende setzen mit Greta Thunberg Zeichen fürs Klima

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

verjährungsfrist bei Parken ohne Parkscheibe auf rewe parkplatz

Ich habe heute per Post zum ersten Mal eine Zahlungserinnerung erhalten da ich anscheinend am 21.03.2018 auf dem Rewe Parkplatz ohne Parkscheibe geparkt habe. Einen Strafzettel habe ich nie erhalten. Frage: Wie ist die Verjährungsfrist bei solchen Vergehen?

Abschaffung der 1 und 2-Cent-Münzen?

Für Bücher gilt deutschlandweit eine Preisbindung, ebenso für verschreibungspflichtige Medikamente! Welche Strafen haben Buchhandlungen und Apotheken zu erwarten, wenn diese Artikel 1 bis 4 Cent günstiger oder teurer verkaufen? Warten darauf schon die Abmahnvereine?

Versteckter Mangel bei Autokauf

Folgender Fall:: Ich kaufe privat ein Auto und mir wird gesagt, der Motor hat keinen Zahnriemen sondern einen Kettenantrieb. Seltene Sache bei diesem Modell. ich glaube der Verkäuferin da ich nichts von Motoren verstehe. es stellt sich aber jetzt heraus das der Wagen doch einen Zahnriemen hat, der laut Kilometerstand bei Kauf hätte gewechselt werden müssen. Was soll ich hiervon halten?

Mäuse in der Wohnung

Hallo zusammen, ich brauche dringend eure Hilfe. Wir haben seit Monate Mäuse in der Wohung Seit September und haben denn Vermieter mehr Mals drauf hingewiesen und hat nichts dagegen unternommen. meine Frau ist schwanger im 6 Monat und habe zwei kleine Kinder zuhause leben momentan nicht zuhause da die angst haben und überall sind die?habe Beweise Fotos schriftlich und ein Arzt Attest? Reicht das alles nicht..Nun wollten wir fristlos kündigen darf man das? Und wollte ein Umzugs unternehmen beauftragen und die Rechnung auf dem Vermieter stellen ist das rechtlich?

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