SPD-Bundestagsfraktion | STERN.de

Themen:

SPD-Bundestagsfraktion

Offenbar Annäherung im Streit um Grundsteuer

Koalitionseinigung zu Grundsteuer rückt offenbar näher

Im monatelangen Ringen um die Grundsteuer scheint eine Einigung in der Koalition bevorzustehen.

Nahles auf dem Weg zu ihrer letzten Fraktionssitzung

Nahles nicht mehr SPD-Fraktionsvorsitzende

Andrea Nahles tritt als SPD-Chefin zurück

Nahles kündigt Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin der SPD an

Frau mit #keinluxus Schild

Quorum erreicht

Über 81.000 Stimmen für die Perioden-Petition – das sagen Politiker dazu

Sondersitzung der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion diskutiert auf Sondersitzung politische Lage

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs

Hamburger im Bundestag

SPD-Politiker Kahrs verurteilt Angriff auf Bremens AfD-Chef

Datendiebstahl: Reaktionen der Bundestagsfraktionen

Hackerangriff oder Leak?

"Versuch, unsere Demokratie zu destabilisieren": So reagieren die Parteien auf die Datenkopien

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, mit einem Verbotsschild für Dieselfahrzeuge

Diesel-Fahrverbote

Umweltschützer oder Abzockverein? Koalition zofft sich wegen Deutscher Umwelthilfe

Facebook

Zustimmung aus SPD zu CSU-Vorschlag einer Zerschlagung von Facebook

SPD-Haushaltspolitiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern für die Rente

SPD-Haushaltspolitiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern für die Rente

PD-Chef Martin Schulz gibt im Willy-Brandt-Haus in Berlin seinen sofortigen Rücktritt bekannt

Führungsstreit in der SPD

Schulz tritt zurück, Scholz übernimmt - und soll im April an Nahles übergeben

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

Auswärtiges Amt

Karriere vorbei? Der unberechenbare Sigmar Gabriel

Von Daniel Wüstenberg

Martin Schulz

Andreas Petzold #DasMemo

Hybris, Fehler und eine Männer-Fehde - das traurige Ende von Martin Schulz

Andrea Nahles

Trotz Parteitagsrede

Warum Andrea Nahles die SPD nicht in bessere Zeiten führen kann

Von Dieter Hoß

Weniger Zucker, Salz und Fett per Gesetz? Das sagt die SPD dazu - und das nicht

SPD-Positionspapier

Wird die Pizza per Gesetz gesünder? Das sagt die SPD zu ihrem Vorstoß - und das nicht

Martin Schulz

Andreas Petzold: #Das Memo

Martin Schulz' Rücktritt wäre ein honoriger Dienst an der Sozialdemokratie

Martin Schulz grübelt - Soll die SPD doch in eine neue GroKo?

Jamaika-Aus

Nein der SPD zur GroKo wackelt

Die SPD liegt nach der Wahl am Boden - und macht möglicherweise weiter Fehler, findet Altkanzler Gerhard Schröder (Archivbild)

"Schulz sollte zurücktreten"

Wahldebakel der SPD: Die alte Parteigarde geht auf Schulz los

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekommt für ihre Äußerungen zur Bundeswehr Gegenwind (Archivbild)

Ministerin in der Kritik

So geschockt reagiert die Bundeswehr auf von der Leyens offenen Brief

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann während der ZDF-Talksendung "Maybritt Illner"

Thomas Oppermann ist optimistisch

SPD-Kanzlerkandidat soll Merkel in die Knie zwingen

Die SPD fordert, dass Facebook seinen Nutzern nach Fake-News auch die Richtigstellung anzeigt

Angst vor Wahlkampfbeeinflussung

SPD fordert von Facebook mehr Einsatz gegen Falschnachrichten

Türkei

Türkei-Bericht der Bundesregierung

Jeder vierte ausgereiste Islamist ist türkischstämmig

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel im stern

"Natürlich will ich Kanzler werden"

SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow

Initiative Demokratie+

Dieser Mann will, dass Sie sich wieder für Politik interessieren

Von Hans-Martin Tillack

Carola Rackete

Sea-Watch-Kapitänin

Carola Rackete wird in Italien erneut vernommen

Eine Kombo zeigt sechs Gesichter von Frauen und Männern, die in Deutschland das Verteidigungsministerium geleitet haben

Verteidigungsministerium

Fehltritte, Skandale und Affären: Was AKKs Vorgänger so alles verbockt haben

Von Thomas Krause

Von der Leyen und Gabriel

Analyse

Dann halt gratulieren: Die SPD und das Von-der-Leyen-Dilemma

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Ulrich von Alemann

Politikwissenschaftler

Warum sich AKK das Verteidigungsministerium antut – und was das über die GroKo verrät

Uwe Junge AfD

Neue Verteidigungsministerin

AfD-Mann Junge findet, es sei Zeit für einen "Aufstand der Generäle"

Carola Rackete

Sea-Watch-Kapitänin

Carola Rackete wird in Italien erneut vernommen

Wissenscommunity

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Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Herscht in Italien schon Anarchie?

Da betreibt jemand Schlepperei, beschädigt ein Polizeiboot und widersetzt sich allen Anweisungen der Polizei und es passiert nichts, keine Strafe nichts. Wurde in Italien die Verfolgung von Straftaten eingestellt?

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?

hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Was bedeutet es, wenn Menschen sagen: "Ich habe keine Zeit"?

Für jeden hat der Tag 24 Stunden. In meinem Umfeld bedeutet es - "Ich kann keine Prioritäten setzen" - "Ich bin nicht selbstbestimmt und damit ein Opfer" - "Das ist mir nicht wichtig" Was bedeutet es bei euch/in eurem Umfeld?

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