SPD-Bundestagsfraktion | STERN.de

Themen:

SPD-Bundestagsfraktion

SPD-Minister sorgen für Wirbel

Kritik an Finanzierungsideen zur Grundrente aus Sozialkassen

Mehr Geld für bedürftige Rentner - darüber würden sich viele Ruheständler sicher freuen. Doch wie die geplante Grundrente finanzieren? Zwei SPD-Minister sorgen mit ihren Überlegungen für Wirbel.

SPD wirft Union «Störfeuer» bei Reform der Grundsteuer vor

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs

Hamburger im Bundestag

SPD-Politiker Kahrs verurteilt Angriff auf Bremens AfD-Chef

Datendiebstahl: Reaktionen der Bundestagsfraktionen

Hackerangriff oder Leak?

"Versuch, unsere Demokratie zu destabilisieren": So reagieren die Parteien auf die Datenkopien

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, mit einem Verbotsschild für Dieselfahrzeuge

Diesel-Fahrverbote

Umweltschützer oder Abzockverein? Koalition zofft sich wegen Deutscher Umwelthilfe

Facebook

Zustimmung aus SPD zu CSU-Vorschlag einer Zerschlagung von Facebook

SPD-Haushaltspolitiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern für die Rente

SPD-Haushaltspolitiker Kahrs fordert zusätzliche Steuern für die Rente

Horst Seehofer

SPD wirft Seehofer unsauberes Vorgehen bei Erstellung von "Masterplan" vor

Nahles auf dem Weg zur Fraktionssitzung am Dienstag

Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion zur Asylpolitik

PD-Chef Martin Schulz gibt im Willy-Brandt-Haus in Berlin seinen sofortigen Rücktritt bekannt

Führungsstreit in der SPD

Schulz tritt zurück, Scholz übernimmt - und soll im April an Nahles übergeben

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

Auswärtiges Amt

Karriere vorbei? Der unberechenbare Sigmar Gabriel

Von Daniel Wüstenberg

Martin Schulz

Andreas Petzold #DasMemo

Hybris, Fehler und eine Männer-Fehde - das traurige Ende von Martin Schulz

Andrea Nahles

Trotz Parteitagsrede

Warum Andrea Nahles die SPD nicht in bessere Zeiten führen kann

Von Dieter Hoß

Weniger Zucker, Salz und Fett per Gesetz? Das sagt die SPD dazu - und das nicht

SPD-Positionspapier

Wird die Pizza per Gesetz gesünder? Das sagt die SPD zu ihrem Vorstoß - und das nicht

Martin Schulz

Andreas Petzold: #Das Memo

Martin Schulz' Rücktritt wäre ein honoriger Dienst an der Sozialdemokratie

Martin Schulz grübelt - Soll die SPD doch in eine neue GroKo?

Jamaika-Aus

Nein der SPD zur GroKo wackelt

Die SPD liegt nach der Wahl am Boden - und macht möglicherweise weiter Fehler, findet Altkanzler Gerhard Schröder (Archivbild)

"Schulz sollte zurücktreten"

Wahldebakel der SPD: Die alte Parteigarde geht auf Schulz los

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekommt für ihre Äußerungen zur Bundeswehr Gegenwind (Archivbild)

Ministerin in der Kritik

So geschockt reagiert die Bundeswehr auf von der Leyens offenen Brief

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann während der ZDF-Talksendung "Maybritt Illner"

Thomas Oppermann ist optimistisch

SPD-Kanzlerkandidat soll Merkel in die Knie zwingen

Die SPD fordert, dass Facebook seinen Nutzern nach Fake-News auch die Richtigstellung anzeigt

Angst vor Wahlkampfbeeinflussung

SPD fordert von Facebook mehr Einsatz gegen Falschnachrichten

Türkei

Türkei-Bericht der Bundesregierung

Jeder vierte ausgereiste Islamist ist türkischstämmig

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel im stern

"Natürlich will ich Kanzler werden"

SPD-Bundestagsabgeordneter Marco Bülow

Initiative Demokratie+

Dieser Mann will, dass Sie sich wieder für Politik interessieren

Von Hans-Martin Tillack

AMTSWECHSEL

Struck ist neuer Oberbefehlshaber

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Die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und US-Präsident Donald Trump

US-Präsident vs. Demokraten

Trump nennt sich selbst "ein extrem stabiles Genie" - und Gegnerin Pelosi "verrückt"

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Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Mal was völlig anderes ... Hätte sich die Sahra nicht besser vorab namhafte Allianzen für ihr Projekt "Aufstehn" suchen sollen?

Sollte Deutschland Griechenland Zinsen erstatten?

An prominenter Stelle wird behauptet, dass Deutschland der Nutzniesser der griechischen Schuldenkrise sei und die vereinnahmten Zinsen aus moralischen Gründen zurückersttet werden sollten. Was ist passiert? Deutschland kaufte Griechenland-Anleihen, die mit einem Zins ausgestattet waren. Die Zinsen wurden von Griechenland bezahlt (u.a. indem neue Anleihen begeben wurden). Als die Anleihen zur Rückzahlung anstanden, einigte man sich darauf, dass man (wegen Geldmangel) die Rückzahlung erst 20 Jahre später vornehmen wolle. Würde das einem Unternehmen passieren, müsste das Unternehmen die Forderungen wertberichtigen, was zu einem Verlust in der Bilanz führt. Staaten kennen keine Wertberichtigung. Deshalb ist es aufwandsneutral, die Fälligkeit von Forderungen auf den Sanktnimmerleunstag zu schieben. Irgendwie wissen alle, dass das Geld auch 20 Jahre später nicht zurückgezahlt werden wird. Was doof genug ist. Aber dann auch noch die Zinsen zurückzahlen? Kommt mir komisch vor. Warum schlägt der Scholz als Finanzminister so etwas vor? Ist er nicht vrpflichtet, die Interessen Deutschlands zu vertreten?

Haben Firmenerben eine Verantwortung gegenüber den Menschen, die vor 75 Jahren als Zwangsarbeiter gearbeitet haben?

"Oder haben sie keine Schuld auf sich geladen?"

Brauchen wir noch die neuen Radwege noch, wenn man nicht mehr mit dem Fahrrad kostenlos parken darf?

CDU-Mann Andreas Hartnigk will Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf, der Verkehrsausschuss am Donnerstag debattiert darüber. Die Fahrräder brauchen immer mehr Abstellfläche und die ist in der Stadt kostbar. Die Abstellplätze oder Anlagen für Fahrräder wurden auch von Steuergeldern gezahlt.

Brauchen wir in den Städten die kleinen E-Roller als weiteres organisiertes Verkehrsmittel?

Aus folgenden Gründen sehe ich kein angemessenes Nutzen-Kosten-Verhältnis: 1. Bei 12 Km/h max ist der Zeitgewinn im Vergleich zum Fussmarsch oder Rollern ohne E-Antrieb marginal 2. Es ist unökologisch und belastet das Klima (im Vergleich zum Fussmarsch oder zum Fahrrad) 3. Es zwingt Fussgänger zu erhöhter Konzentration und Disziplin auf Gehwegen 4. Unfälle sind vorprogrammiert 5. Kaputte Miet-E-Roller vermüllen die Innenstädte Was ich richtig und sinnvoll finde, sind übrigens die E-Roller, die ab 45 Km/h auf der Strasse fahren und eine Alternative zum SUV sein können.

Haben unsere AfD Sympathisanten aus dem Skandal in Österreich gelernt?

Ich gehe schon davon aus die Rechten haben sich in ganz Europa die gleichen Verhaltensmuster auf die Fahne geschrieben. Was bedeutet das? Wählt die AfD an die Macht und die Bild wird gekauft zur allgemeinen Meinungsbildung gegen die Demokratie? Schaut denn keiner nach Polen, Rumänien oder Ungarn?

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