SPD-Bundestagsfraktion | STERN.de

Themen:

SPD-Bundestagsfraktion

Cannabiskonsum

Nach Positionspapier

Debatte über SPD-Vorstoß zum Kiffen

Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch.

Klingbeil

Fortbestand der GroKo

SPD knüpft Zukunft der Koalition an Merkel

Annegret Kramp-Karrenbauer

Treffen mit Angela Merkel

Koalitionsausschuss zur Thüringen-Krise im Kanzleramt

Bodo Ramelow

Ramelow ohne Mehrheit

Spannung vor Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen

Bundesregierung gerät wegen Plänen zur Steinkohle unter Druck

Der Einsatz von Huawei-Technik ist umstritten

SPD-Fraktion fordert von Bundesregierung Aufklärung über Huawei-Erkenntnisse

Metaller fürchten "Mega-Rausschmiss" in der Auto- und Zulieferindustrie

AfD Stephan Brandner

"Signal gegen Hetze"

Das gab es noch nie: Rechtsausschuss setzt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab

AfD Stephan Brandner

"Judaslohn"-Bemerkung

Spitze gegen Udo Lindenberg: Rechtsausschuss will AfD-Mann Brandner als Vorsitzenden abwählen

Bundespräsident Steinmeier vor dem Besuch der Synagoge

Politiker halten Einzeltäterthese nach antisemitischem Anschlag in Halle für falsch

SPD-Fraktion zu Klausur zusammengekommen

SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa

Die Minister Seehofer (CSU) und Scholz (SPD) mit Merkel (CDU)

SPD bekräftigt Ablehnung von AKKs Forderung nach deutlich mehr Geld für Wehretat

Offenbar Annäherung im Streit um Grundsteuer

Koalitionseinigung zu Grundsteuer rückt offenbar näher

Nahles auf dem Weg zu ihrer letzten Fraktionssitzung

Nahles nicht mehr SPD-Fraktionsvorsitzende

Andrea Nahles tritt als SPD-Chefin zurück

Nahles kündigt Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin der SPD an

Frau mit #keinluxus Schild

Quorum erreicht

Über 81.000 Stimmen für die Perioden-Petition – das sagen Politiker dazu

Sondersitzung der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion diskutiert auf Sondersitzung politische Lage

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs

Hamburger im Bundestag

SPD-Politiker Kahrs verurteilt Angriff auf Bremens AfD-Chef

Datendiebstahl: Reaktionen der Bundestagsfraktionen

Hackerangriff oder Leak?

"Versuch, unsere Demokratie zu destabilisieren": So reagieren die Parteien auf die Datenkopien

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, mit einem Verbotsschild für Dieselfahrzeuge

Diesel-Fahrverbote

Umweltschützer oder Abzockverein? Koalition zofft sich wegen Deutscher Umwelthilfe

PD-Chef Martin Schulz gibt im Willy-Brandt-Haus in Berlin seinen sofortigen Rücktritt bekannt

Führungsstreit in der SPD

Schulz tritt zurück, Scholz übernimmt - und soll im April an Nahles übergeben

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel

Auswärtiges Amt

Karriere vorbei? Der unberechenbare Sigmar Gabriel

Von Daniel Wüstenberg

Martin Schulz

Andreas Petzold #DasMemo

Hybris, Fehler und eine Männer-Fehde - das traurige Ende von Martin Schulz

Andrea Nahles

Trotz Parteitagsrede

Warum Andrea Nahles die SPD nicht in bessere Zeiten führen kann

Von Dieter Hoß

Politik

Münchner Sicherheitskonferenz zeigt Gräben zwischen EU, USA und China

CDU-Vize Laschet

CDU-Vize

Laschet kritisiert Merkels Europapolitik

Karlsruhe

Mutmaßliche Terrorzelle - Verdächtige in Untersuchungshaft

Alkohol

Wirksamere Strategie gefordert

Grüne wollen härteren Kurs gegen Alkoholmissbrauch

Mützenich

«Sehr kleine Münze»

SPD-Fraktionschef greift Habeck an

Eine Person füllt den Einbürgerungstest aus

33 Fragen

Zehn Jahre Einbürgerungstest: Wie würden Sie abschneiden?

Wissenscommunity

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SPD-Scholz Bürgerrechts-Reform - geht das mit schwarzer Null ?

Werden Menschen, die sich unterordnen, von Politk und Behörden wie Kinder im Kinderheim behandelt ? Als Dumme ausgenutzt ? Stimmt das, was besorgte Bürger empfinden, wenn sie SPD-Visionen hören, dass alles nur schlechter wird -- wenn man die SPD im Boot hat ?? Geht Scholz selbst davon aus, dass bestehende, bisherige, grundgesetzliche Bürgerrechte nicht ausreichend seien, um die besorgten Bürger in sein SPD-Boot zurückzuholen ? SPD-Saulus wird SPD-Paulus ? Gab es nicht schon zuvor so einen gestrandeten SPD-Heiligen ?

Ab wann wird chinesisch die neue Weltsprache ?

Wir, die "Auserwählten" dieser Welt, die konsumorientierten, werden bald umdenken müssen. Die Zeiten von Arroganz und Mitleid seitens der westlichen Welt sind vorbei. Während hier unsägliche, unmenschliche Diskussionen stattfinden, ob Flüchtlinge aufgenommen werden sollen, oder besser absaufen.... schaffen die Chinesen in ganz Afrika Infrastrukturen. Sie bauen Straßen, Schulen, Krankenhäuser, ganze Stadtteile, sie bauen riesige Solarkraftwerke. Was haben "wir" dort erreicht ? Ein wenig "Brot für die Welt" , oder ähnliche Tröpfchen auf einem heißen Stein, aber viele Waffen für irgendwelche Stammesfürsten und Warlords. Mir ist völlig klar, dass China nicht uneigennützig handelt, aber auch die EU zieht ihren Gewinn aus diesem Kontinent, jedoch ohne vernünftige Investitionen.

Warum dürfen ihre Gäste nicht ausreden

Ich finde es unmöglich das der Pressesprecher der AFD nie Ausreden darf. Sowas von respektlos ihrerseits. Ihr Moderator ist nicht neutral und unteraller ... Das geht gar nicht. Auch wenn ich kein AFD Wähler bin , das war keine gute Berichterstattung das war die AFD bloß stellen mehr nicht. Ein deutscher Bürger

Wie heisst der Film, in dem zwei Männer krebskranke sind?

Krebskranke, Deitschland, 2 Männer,

35000 Euro für einen Flug in die USA ?

tJa, Frau Kamp Karrenbauer, Frau Merkel , was ist das schon? Das erledigen wir doch nebenbei, Erreicht haben wir nichts, falls doch , ich lerne gerne dazu. Sinn und Zweck meines Threads ist, möglichst viele Menschen zu erreichen, den Unsinn der Politik zu begreifen, aufzustehen, Kante zu zeigen

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

verjährungsfrist bei Parken ohne Parkscheibe auf rewe parkplatz

Ich habe heute per Post zum ersten Mal eine Zahlungserinnerung erhalten da ich anscheinend am 21.03.2018 auf dem Rewe Parkplatz ohne Parkscheibe geparkt habe. Einen Strafzettel habe ich nie erhalten. Frage: Wie ist die Verjährungsfrist bei solchen Vergehen?

Abschaffung der 1 und 2-Cent-Münzen?

Für Bücher gilt deutschlandweit eine Preisbindung, ebenso für verschreibungspflichtige Medikamente! Welche Strafen haben Buchhandlungen und Apotheken zu erwarten, wenn diese Artikel 1 bis 4 Cent günstiger oder teurer verkaufen? Warten darauf schon die Abmahnvereine?

Versteckter Mangel bei Autokauf

Folgender Fall:: Ich kaufe privat ein Auto und mir wird gesagt, der Motor hat keinen Zahnriemen sondern einen Kettenantrieb. Seltene Sache bei diesem Modell. ich glaube der Verkäuferin da ich nichts von Motoren verstehe. es stellt sich aber jetzt heraus das der Wagen doch einen Zahnriemen hat, der laut Kilometerstand bei Kauf hätte gewechselt werden müssen. Was soll ich hiervon halten?

Mäuse in der Wohnung

Hallo zusammen, ich brauche dringend eure Hilfe. Wir haben seit Monate Mäuse in der Wohung Seit September und haben denn Vermieter mehr Mals drauf hingewiesen und hat nichts dagegen unternommen. meine Frau ist schwanger im 6 Monat und habe zwei kleine Kinder zuhause leben momentan nicht zuhause da die angst haben und überall sind die?habe Beweise Fotos schriftlich und ein Arzt Attest? Reicht das alles nicht..Nun wollten wir fristlos kündigen darf man das? Und wollte ein Umzugs unternehmen beauftragen und die Rechnung auf dem Vermieter stellen ist das rechtlich?

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