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"Schulz sollte zurücktreten": Wahldebakel der SPD: Die alte Parteigarde geht auf Schulz los

Nach dem historischen Debakel bei der Bundestagswahl gibt es in der SPD viele Wunden zu lecken. Stattdessen aber tritt die alte Parteigarde nach. 

Die SPD liegt nach der Wahl am Boden - und macht möglicherweise weiter Fehler, findet Altkanzler Gerhard Schröder (Archivbild)

Die SPD liegt nach der Wahl am Boden - und macht möglicherweise weiter Fehler, findet Altkanzler Gerhard Schröder (Archivbild)

Nach dem historischen Wahldebakel am Sonntag muss sich die SPD erst neu orientieren, neu finden. Nur eines stand für die Sozialdemokraten sofort fest: Die Partei braucht einen Neustart. Die Große Koalition sei klar abgewählt worden, hieß es deshalb schon am Sonntag von Seiten der SPD, wir gehen in die Opposition. Am Mittwoch wurde dann die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Neue Strategie, "neue" Gesichter, alles neu. Doch ob das alles so klug ist, das bezweifeln nun ehemalige Spitzenpolitiker der Partei.

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering zweifelt an der Entscheidung, Partei- und Fraktionsvorsitz zu trennen. Auf die Frage, ob beides nicht in eine Hand gehöre, antwortete Müntefering in der "Passauer Neuen Presse": "Ich fände es besser, ja". "Die Oppositionsstrategie muss an einer Stelle verantwortet werden und eindeutig sein." Müntefering fügte hinzu: "Bei zwei Zentren ist es komplizierter."

Andrea Nahles war am Mittwoch zur neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Parteichef blieb nach dem schlechtesten Nachkriegsergebnis bei einer Bundestagswahl aber Martin Schulz.

SPD will in die Opposition: Kritik von Gerhard Schröder

Müntefering ist nicht der einzige Ex-SPD-Spitzenpolitiker, der mit seiner Kritik an der Partei nach der Wahl nicht hinter dem Berg halten kann: Altkanzler Gerhard Schröder zweifelt, ob die schnelle Absage seiner Partei nach der Wahlniederlage an eine rechnerisch mögliche neue große Koalition richtig ist. "Ich weiß nicht, ob es vernünftig war", sagte der frühere SPD-Vorsitzende am Mittwoch bei einem Versicherungskongress in Berlin.

Die SPD-Führung hatte sich am Sonntagabend nach dem Absturz der Sozialdemokraten auf 20,5 Prozent festgelegt, unter gar keinen Umständen wieder mit der Union zu regieren.

Schröder erwartet, dass Union, FDP und Grüne eine Koalition schmieden werden. "Ich glaube, die werden sich zusammenreißen, und die werden das machen." Neuwahlen seien den Bürgern jedenfalls nicht zu vermitteln: "Man kann dem Volk in einer Demokratie nicht sagen: Leider habt ihr falsch abgestimmt, versucht es doch noch einmal."


Hamburgs Ex-Bürgermeister: Martin Schulz muss zurücktreten

Hamburgs früherer Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hingegen rief Schulz gar zum Rücktritt auf. Die SPD müsse erkennen, dass sie mit einem Mann wie Martin Schulz nicht in der Lage sein werde, einen Aufbruch zu organisieren, sagte der 89-Jährige am Mittwochabend in der ARD-Talksendung "Maischberger". "Er sollte zurücktreten." Von Dohnanyi, selbst SPD-Mitglied, hatte Schulz bereits vor der Bundestagswahl kritisiert.  

pg / DPA
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.
Füllhorn Rente 63 ?
Wer 2018 NEU in den Ruhestand ging a) und die „abschlagsfreie Rente 63“ mit mindestens 45 Versicherungsjahren kassierte, erhielt im Schnitt 1265 Euro monatlich, 1429 Euro (als Mann) bzw. 1096 Euro (als Frau) RENTE. b) und wer die „normale“ Altersrente kassierte, erhielt monatlich im Schnitt 950 Euro, 1080 € (als Mann) bzw. 742 Euro (als Frau) RENTE. Nach Adam Riese bedeutet das, das erst Zeiten ab dem 18. LJ für die Rentenversicherung gewertet werden, dass männliche Nicht-Akademiker über 45 Arbeitsjahre hinweg mehr als 25 Euro monatlich pro Stunde verdient haben müssten. sprich: ab 1973 ! (zu DM-Zeiten 50 DM Stundenverdienst ! ... als Nicht-Akademiker ??) Meine Erfahrung ist, dass man mit 18 zur Armee musste und das anschließende Studium frühestens im 25 LJ beenden konnte -- also in 1981 ! (25 + 45 = 70. LJ mit Altersrente ohne Abzüge). Ergebnis: erst in 2026 könnten vergleichbare Akamdemiker (nach 45 Vers.Jahren) in VOLLE Rente gehen. PS: Nach Rechnung der „Die Linke“ bräuchte man über 37 Jahre hinweg einen Stundenverdienst von mind. 14,50 Euro (29 DM), um NICHT auf die „Grundsicherung für Altersrentner“ angewiesen zu sein; also den statistischen Wert von 800 Euro mtl. Rentenbezug zu überschreiten. Wer erkennt den Zaubertrick der „abschlagsfreien Rente 63“ ? Wer kennt den Zaubertrick, in weniger Zeit, mit weniger Ausbildung, maximale Top-Renten-Ergebnisse zu erzielen ? (welches nicht einmal die gierigsten Börsenbanker und Versicherungsmakler in einer Demokratie für realisierbar hielten) ?