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Andreas Petzold: #Das Memo: Martin Schulz' Rücktritt wäre ein honoriger Dienst an der Sozialdemokratie

Martin Schulz steht massiv unter Druck. Wenn die SPD ehrlich wäre, würde sie eine Palastrevolte anzetteln. Doch niemand traut sich. Bleibt nur noch eine Option.

Martin Schulz

Auch wenn es niemand offen anspricht: Martin Schulz ist sich darüber im Klaren, dass er seinen Stuhl räumen müsste, falls Neuwahlen anstünden

"Es gibt keinen Automatismus." "Man wird sehen." "Alles vollkommen offen." "Keine Konstellation ist vom Tisch." Gesammelte -Floskeln der vergangenen Tage. Die Sozialdemokraten möchten damit zu verstehen geben, dass man sich einigermaßen widerwillig vom Bundespräsidenten in die Sondierung mit der Union zwingen lässt. Die Volte nach dem donnernden Nein zur Großen Koalition muss mit dem Hinweis auf die staatspolitische Verantwortung plausibel verpackt werden, die SPD-Spitze baut der Parteibasis und ihren Wählern eine Brücke über die klaffende Glaubwürdigkeitslücke. "Umfallen für Deutschland" also, spottete ein jüngerer Sozialdemokrat in Berlin.

Und rundet die Botschaft ab mit der Losung, seine Partei habe keine Angst vor Neuwahlen. Was bestenfalls eine grobe Selbsttäuschung ist! Natürlich haben große Teile der Partei Angst vor Neuwahlen. Die Gefahr, dass die Wähler die plötzliche Elastizität der SPD abstrafen und die Partei die 20-Prozent-Marke nach unten durchstößt, ist sehr real. Und entgegen seiner selbstbewussten Parole dürfte der Parteichef das geringste Interesse an einem neuen Wählervotum habe. Denn, auch wenn es niemand offen anspricht: Martin Schulz ist sich darüber im Klaren, dass er seinen Stuhl räumen müsste, falls Neuwahlen anstünden. So hört man es aus der SPD-Bundestagsfraktion, und es ist eine weit verbreitete Erwartung in der Parteispitze. Deshalb ist die Große Koalition plötzlich seine Arche Noah, obwohl Martin Schulz sie eigentlich anzünden wollte.

Warum überhaupt noch einmal Martin Schulz?

Man muss nicht einmal in die SPD-Gremien hineinhorchen, um die Zweifel an Martin Schulz' Führungsqualitäten ausmachen zu können. Sie werden längst öffentlich, wenn auch indirekt, geäußert. Bei einer Veranstaltung der "Zeit" in Hamburg war am vergangenen Sonntag gebeten worden, Sätze zu vervollständigen. "Wenn Sie sich einen Bundeskanzler wünschen könnten, wäre das..." Üblicherweise weichen Politiker solchen Klippen aus mit der Feststellung "Diese Frage stellt sich jetzt nicht". Gabriel jedoch antwortete nach kurzem Zögern: "Frank-Walter Steinmeier!" Mehr Watsch'n für den momentanen Parteichef geht nicht. Auch Olaf Scholz klang alles andere als enthusiastisch, als er im aktuellen stern-Interview gefragt wurde, ob Martin Schulz der richtige Vorsitzende für die SPD sei. "Der Parteivorstand hat ihn einstimmig nominiert, und der Parteitag wird ihn mit einem überzeugenden Ergebnis wählen." Jemand auf Schultern zu tragen klänge anders.

So wird es kommen, zumindest vor dieser Neuwahl muss sich Schulz nicht fürchten: Auf dem SPD-Parteitag vom 7. bis 9. Dezember in kann Schulz auf eine Wiederwahl zum Parteivorsitzenden hoffen. Die Frage wird dann sein: Hundert Prozent minus wie viel? Wie weit er unter seinem Honecker-Ergebnis vom März zurückfällt wird auch die Bereitschaft der Delegierten offenlegen, ihm noch zu folgen. Man fragt sich allerdings: Warum überhaupt noch einmal Schulz? Ein gern zitiertes Argument lautet, weil der Chef persönlich den SPD-Mitgliedern den Kurswechsel zur GroKo verkaufen soll. Er war es schließlich, der die Oppositionsrolle zur Voraussetzung dafür erklärt hat, dass die SPD unter der Überschrift "Kompass 2018" eine Kernsanierung durchlaufen und ein frisches Grundsatzprogramms ausarbeiten kann. Doch könnte ein neuer Parteichef, besser noch eine Parteichefin, der Basis die aktuelle 180-Grad-Wende nicht wesentlich glaubwürdiger erklären als der Mann, der die Abneigung gegen das Regieren zu seinem Markenzeichen gemacht hat?

SPD: Die Gefechtslage ist unübersichtlich

Kaum jemand aus der Funktionärsriege würde mit ihm in einen neuen Wahlkampf ziehen. Aber GroKo darf er, soll er? Obwohl ihm seine Aversion gegen eine Große Koalition, vor allem ganz persönlich gegen Angela Merkel, aus jedem Knopfloch springt? "Nie, Nie" wollte er ein Kabinett "unter Merkel" eintreten. Und dieser Martin Schulz soll in Krummhaltung vier Jahre an der Seite der Kanzlerin mitregieren? Ja doch, Wunder gibt es immer wieder. Und intern gilt Schulz als recht "flexibel". Aber das wird nicht klappen.


Würde sich die SPD ehrlich machen, müsste sie eine Palastrevolte anzetteln. Aber niemand wagt sich aus der Kulisse. , Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Stephan Weil – sie alle könnten den Job ausfüllen und die Partei notfalls auch durch einen Wahlkampf steuern. Doch die Gefechtslage ist zu unübersichtlich, die Basis nur schwer einzuschätzen. Deshalb kann ein Machtwechsel ohne schwere innere Verletzungen in der SPD nur dann funktionieren, wenn der Vorsitzende Schulz aus freien Stücken seinen Stuhl räumen würde. Es wäre ein honoriger Dienst an der deutschen Sozialdemokratie. Und die SPD könnte, falls es doch zu Neuwahlen käme, sehr viel gelassener mit der Frage umgehen, wer mehr Angst vor dem Wähler haben muss: die Union oder die SPD?