Destabilisierung

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vor einer Destabilisierung des Landes gewarnt. Syrien dürfe kein zweites Irak, Libyen oder Afghanistan werden, sagte Kallas am Dienstag im Europaparlament in Brüssel. Konfessionelle Gewalt gelte es ebenso zu verhindern wie ein Wiederaufleben des Extremismus und ein Regierungsvakuum, sagte Kallas.

Vor dem Hintergrund einer drohenden weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) überraschend in den Libanon gereist. Bei ihrer Ankunft in Beirut warnte sie vor einer "völligen Destabilisierung" des Landes und forderte eine diplomatische Lösung, wie das Auswärtige Amt erklärte. US-Außenminister Antony Blinken beendete indes einen Besuch in Israel mit dem dringenden Appell für ein baldiges Ende des Kriegs im Gazastreifen. Ungeachtet diplomatischer Bemühungen gingen die Kämpfe in der Region weiter: Nach Evakuierungsaufrufen griff Israel mehrere Ziele in der libanesischen Stadt Tyros an.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich nach der Tötung von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff besorgt über die Lage in der Region geäußert. "Es droht die Destabilisierung des gesamten Libanons, und das ist in keinster Weise im Interesse der Sicherheit Israels", sagte Baerbock im "Bericht aus Berlin" der ARD. "Die Lage ist brandgefährlich. Es droht, dass diese ganze Region in die absolute Gewaltspirale weiter reinrutscht."

Die venezolanischen Behörden haben sechs Ausländer aus den USA und Europa wegen angeblicher Pläne zur "Destabilisierung" des Landes festgenommen und der US-Regierung eine Beteiligung an Umsturzplänen vorgeworfen. Wie die Regierung in Caracas am Samstag mitteilte, wurden drei US-Bürger, zwei Spanier und ein Tscheche festgenommen. Die Verdächtigen hätten "Gewaltakte" gegen Präsident Nicolás Maduro und dessen Regierung geplant, sagte Innenminister Diosdado Cabello bei einer Pressekonferenz. Die US-Regierung und Spanien wiesen die Vorwürfe zurück.

Laut Verfassungsschutz ist die aktuelle Gefahr durch den Islamischen Staat und die Destabilisierung mehrerer Staaten in Nordafrika und Nahost für Deutschland eine direkte große Gefahr.