Destabilisierung

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas vor einer Destabilisierung des Landes gewarnt. Syrien dürfe kein zweites Irak, Libyen oder Afghanistan werden, sagte Kallas am Dienstag im Europaparlament in Brüssel. Konfessionelle Gewalt gelte es ebenso zu verhindern wie ein Wiederaufleben des Extremismus und ein Regierungsvakuum, sagte Kallas.

Laut Verfassungsschutz ist die aktuelle Gefahr durch den Islamischen Staat und die Destabilisierung mehrerer Staaten in Nordafrika und Nahost für Deutschland eine direkte große Gefahr.

Die USA und Japan protestieren seit Monaten gegen Chinas Vorstöße in ihren Küstengewässern. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel warf China Destabilisierung in der Region vor.

Die griechische Schuldenkrise beschäftigt die Europäische Union. EU-Diplomaten wollen am morgigen Dienstag über mögliche Vorgehensweisen gegen eine Destabilisierung der Eurozone beraten. Zur Diskussion steht ein EU-Währungsfonds.

Am letzten Tag seiner Nahost-Reise traf Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit dem syrischen Präsidenten Assad zusammen. Wichtigste Forderung: Syrien soll beim arabisch-israelischen Konflikt helfen - und nicht destabilisierend wirken.