Missachtung

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den USA zunehmende Distanz zu manchen Verbündeten und Missachtung des Völkerrechts vorgeworfen. "Die USA sind eine etablierte Macht, aber eine, die sich nach und nach von einigen ihrer Verbündeten abwendet und sich von internationalen Regeln löst, die sie bis vor Kurzem noch verteidigt haben", sagte Macron am Donnerstag auf der Konferenz französischer Botschafter in Paris. Multilaterale Institutionen funktionierten immer schlechter, fügte er hinzu. "Wir leben in einer Welt der Großmächte, die versucht sind, die Welt unter sich aufzuteilen", betonte der französische Präsident. 

Sehen Sie im Video: Linken-Abgeordneter Marcel Bauer fliegt aus dem Plenarsaal.

Sehen Sie im Video: Peru – Unbekannter verunstaltet Weltkulturerbe mit riesigem Penisbild.

Die US-Regierung hat nach Auffassung eines Bundesrichters mit umstrittenen Abschiebeflügen vermutlich die Justiz missachtet. Bundesrichter James Boasberg erklärte am Mittwoch, die US-Regierung habe eine Anordnung von ihm "vorsätzlich oder leichtfertig missachtet", als sie die Abschiebeflüge ausgeführt habe.

Nach der Verurteilung des bosnischen Serbenführers Milorad Dodik zu einer einjährigen Haftstrafe wegen Missachtung des Hohen Repräsentanten der UNO wollen Abgeordnete im serbisch dominierten Teil Bosniens sich gegen die Zentralregierung wehren. Die Abgeordneten debattierten am Donnerstag über mögliche Maßnahmen zur Einschränkung der Macht der bosnischen Regierung in der überwiegend von bosnischen Serben bewohnten Republika Srpska. Der Fall wurde weithin als Test für die schwache Zentralregierung des tief gespaltenen Balkanstaates gesehen.