Veto

Der Senat hat US-Präsident Donald Trump die zweite Schlappe binnen Tagen zugefügt: Er stimmte für das Ende des von Trump ausgerufenen Notstands. Doch Trump will sich unbedingt durchsetzen.

Seit einiger Zeit versucht die Regierung Polens, ihren Einfluss auf die Justiz auszuweiten. Zuletzt wurde vom Parlament ein Gesetz durchgewunken, der das Oberste Gericht der Regierungskontrolle unterstellt hätte. Doch Präsident Duda legte ein Veto ein. 

Erstmals in seiner Amtszeit ist ein Veto von US-Präsident Barack Obama vom US-Senat kassiert worden. Sollte auch das Repräsentantenhaus gegen das Veto stimmen, könnten Angehörige von 9/11-Opfern Saudi-Arabien verklagen.

US-Präsident Bush hat erstmals in seiner Amtszeit Gebrauch von seinem Vetorecht gemacht. Er kippte den Gesetzentwurf zur Förderung embrionaler Stammzellenforschung - der Senat hatte für die Ausweitung der Forschung gestimmt.

Der britische Premierminister Tony Blair warnt Frankreich und Russland, mit einem Veto gegen eine neue Irak-Resolution die Partnerschaft mit den USA aufs Spiel zu setzen.