VG-Wort Pixel

Bundestagswahl 2021 Scholz mit Kampfansage: "Ich will gewinnen" – die SPD-Pressekonferenz zum Nachlesen

Mit "Wumms" ins Kanzleramt? Die SPD will mit Finanzminister Olaf Scholz an der Spitze in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. In Berlin informierte die Partei über ihre Personalentscheidung – lesen Sie die wichtigsten Aussagen der Pressekonferenz nach.

Entscheidung in Berlin: Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz soll die SPD im kommenden Bundestagswahlkampf führen. Vorstand und Präsidium der Sozialdemokraten haben den früheren Hamburger Bürgermeister einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert.

Das gaben die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Vormittag bekannt. Das Duo hatte sich bei bei der Wahl zum Parteivorsitz 2019 unter anderem gegen die Combo Olaf Scholz/Klara Geywitz durchgesetzt.

Olaf Scholz und SPD-Spitze äußern sich in Berlin

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten – vor allem beim linken Parteiflügel.

Mit der Nominierung Scholz' stellt die SPD als erste Partei die Weichen für die Bundestagswahl im kommenden Herbst. Mit Blick auf mögliche Regierungspartner hatte Parteichef Walter-Borjans am Wochenende in einem Interview bereits ein rot-rot-grünes Bündnis explizit nicht ausgeschlossen. Dass allerdings die SPD in einer solchen Koalition tatsächlich stärkste Kraft und somit den Kanzler stellen würde, ist nach derzeitigen Umfragen alles andere als sicher.

Die Partei informierte auf einer Pressekonferenz in Berlin über ihre Entscheidung zur Kanzlerkandidatur:

+++ Pressekonferenz beendet +++

Nach rund 45 Minuten ist die Pressekonferenz von Olaf Scholz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken beendet. Klar ist: Die SPD gibt sich kämpferisch und will sich geschlossen präsentieren. Nach der Bundestagswahl will sie die stärkste Regierungsfraktion stellen. Mit langem Vorlauf können die Visionen Olaf Scholz' noch ausformuliert und in ein Wahlprogramm gegossen werden. Zu einer möglichen Koalition vermieden die drei klare Aussagen, die Zeichen stehen aber auf rot-rot-grün.

Bei stern.de halten wir Sie weiterhin mit Analysen zur SPD-Entscheidung auf dem Laufenden.

+++ Ausweichen bei Frage nach möglicher Koalition +++

Auf Frage einer Journalistin nach einem zukünftigen Regierungsbündnis geht Scholz nicht konkret ein. "Für uns ist klar: Es soll jetzt eine sozialdemokratische Regierung geben und wir werden sehen, wie wir sie hinkriegen." Zu einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition sagt Scholz, die Union müsse auch die Möglichkeit zur Erneuerung in der Opposition bekommen.

+++ Scholz skizziert seine Visionen +++

"Es beginnt eine neue Ära", so Scholz. Es gehe darum, wie wir die Zukunft Deutschlands und Europas hinbekommen. Die SPD werde dabei für vielerlei kämpfen:

  • Respekt und Anerkennung für Arbeitnehmer durch "ordentliches Gehalt" und einen "verlässlichen Sozialstaat".
  • Technologischer Aufbruch, um den Industriestaat klimafreundlich, demokratisch und sozial umzugestalten.
  • Ein stärkeres Europa: "Das ist die Zukunft für unser Land."

"Ich will gewinnen", sagt Scholz am Schluss seines Statements.

+++ Scholz meldet Regierungsanspruch an +++

Nun hat Olaf Scholz das Wort und bedankt sich beim Parteivorstand für die Nominierung. "Das ist etwas ganz besonderes und eine große Verplichtung", so der Vizekanzler. Er betont die Geschlossenheit der Partei. "Unser Ziel ist es, die nächste Regierung zu führen."

+++ Esken wirbt für "progressives Bündnis" +++

Saskia Esken wirbt für ein zukünftiges "progressives Bündnis" und dürfte damit eine rot-rot-grüne Koalition meinen. Die SPD wolle darin stärkste Kraft werden.

+++ SPD-Chefs berichten von Erfolgen +++

Walter-Borjans und Esken nutzen die Pressekonferenz und die Aufmerksamkeit zunächst, um ausführlich die Erfolge der SPD in der Bundesregierung darzulegen – und auch die Pläne für die Zukunft aufzuzeigen. Scholz steht vorerst schweigend zwischen den beiden. 

+++ Olaf Scholz teile "Vision für eine gerechte Gesellschaft" +++

Walter-Borjans und seine Co-Chefin Saskia Esken betonen den "engen Schulterschluss", der in der SPD herrsche. Der "Teamplayer" Olaf Scholz teile die "Vision für eine gerechte Gesellschaft".

+++ Parteivorstand einstimmig für Scholz +++

Norbert Walter-Borjans, einer der SPD-Parteichefs, erklärt, der Parteivorstand habe den Vorschlag, Scholz zum Kanzlerkandidaten zu küren, einstimmig angenommen.

Er verweist auf die Arbeit des Vizekanzlers und Finanzministers in der Coronakrise, die die Parteiführung Entscheidung in der Entscheidung für Scholz bestärkt habe.

+++ SPD äußert sich zur Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz +++

Ein gutes Jahr vor der Bundestagswahl macht die SPD Nägel mit Köpfen und nominiert Finanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Auf einer Pressekonferenz in Berlin will sich in Kürze die Parteispitze äußern. Damit herzlich willkommen zum stern-Liveblog, in dem wir Sie über die wichtigsten Äußerungen auf dem Laufenden halten.

Live Blog

SPD-Pressekonferenz live

wue

Wissenscommunity


Newsticker