Eckart Werthebach

Kon-fusion um die neue Super-Polizei: Das Bundesinnenministerium hat einen Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" als "reinstes Fantasiegeschreibsel" zurückgewiesen. Laut Artikel seien die Fusionspläne von Bundespolizei und BKA vom Tisch.

Ginge es nach Innenminister de Maizière, könnten Bundeskriminalamt und Bundespolizei schon bald zu einer neuen Superbehörde verschmelzen. Es wäre der größte Einschnitt in die föderale Struktur der Polizei seit Gründung der Bundesrepublik.

Das Internet ist längst zum Schauplatz von Kriminalität geworden, Selbst große Konzerne sind verwundbar, wie die Angriffe von Wikileaks-Anhängern auf die Websites von Visa und Co. zeigen. Die Werthebach-Expertenkommission sieht Deutschland für den "Cyber-Krieg" schlecht gerüstet.

Das Bundeskriminalamt und die Bundespolizei könnten zusammengelegt werden. Innenminister de Maizière hält den Vorschlag einer Expertengruppe für sinnvoll. Ein deutsches FBI wird es aber nicht geben. De Maizières Berliner Kollege spricht dagegen von Etikettenschwindel.

Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung die Geheimdienste neu zu strukturieren. Stimmt nicht, heißt es nun aus dem Innenministerium: Solche Überlegungen seien nur Spekulation.