Malte Spitz

Wäre ein digitales Überwachungssystem wie in China auch in Deutschland möglich? Der Netzaktivist Malte Spitz antwortet und verrät, was der Staat schon über uns weiß: ob wir im Flugzeug vegetarisch gegessen haben, zum Beispiel.

"Elena", der "Krake" für Arbeitnehmerdaten, wird gestoppt. Die gemeinsame Entscheidung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium wird weithin mit Erleichterung begrüßt. Vertreter der früheren schwarz-roten Koalition halten sich mit Äußerungen allerdings auffallend zurück.

Das umstrittene elektronische Verfahren zum Einkommensnachweis ("Elena") wird eingestellt. Grund sei die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur, teilten das Bundeswirtschafts- und Bundesarbeitsministerium am Montag in Berlin mit.

Videoüberwachung, Datensicherheit im Internet, Sammelwut der Behörden - Peter Schaar stellt der Bundesregierung ein schlechtes Zwischenzeugnis in Sachen Datenschutz aus: Viel angekündigt, wenig eingehalten, so lautet das Fazit des obersten Datenschützers.

Die Umfragewerte sind im Keller, die Laune nicht: Auf dem 70. Geburtstag von Hermann Otto Solms schallte aus der FDP-Zentrale dröhnendes Gelächter – vor allem auf Kosten von Parteichef Guido Westerwelle. Und auch zwischen Google und den Grünen läuft etwas schief.